Irakische Flüchtlingsfamilie vor Abschiebung nach Kroatien

Jene irakische Flüchtlingsfamilie, die im steirischen Kumberg von einer Abschiebung nach Kroatien bedroht ist, hat nun doch noch Post aus dem Balkanland bekommen: Darin wird erklärt, dass die gestellten Auflagen erfüllt werden. Daher steht nun rechtlich gesehen einer Abschiebung nichts mehr im Wege. Derzeit befindet sich die Familie aber noch in Kumberg.

Wie der Sprecher des Vereins “Kumberg – wir wollen teilen”, Norbert Johne, mitteilte, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die sogenannte “interim measure” nicht verlängert. Sie hatte Ende Oktober einen Aufschub von zwei Wochen gebracht. In dieser Zeit wurde Kroatien aufgefordert, Maßnahmen für die Unterbringung der Familie zu treffen. So müssen etwa Schulplätze und medizinische Versorgung sichergestellt werden.

Dem dürfte das Land nachgekommen sein, denn das kroatische Innenministerium hat Österreich nun eine Einzelfallzusicherung übermittelt. Darin werde versprochen, dass die Familie in Kroatien nicht getrennt und “entsprechend den Bedürfnissen von minderjährigen Kindern adäquat untergebracht und versorgt” wird, schilderte Johne. Konkret soll die in Kumberg gut integrierte Familie im Fall der tatsächlichen Abschiebung in eine Einrichtung nach Kutina gebracht werden. In Österreich hatten die Flüchtlinge aus dem Irak bereits alle Rechtsmittel ausgeschöpft.

Nun appelliert Johne in einem Brief mit Unterstützung des Kumberger Bürgermeisters Franz Gruber (ÖVP) und Bischofsvikar Hermann Glettler von der Diözese Graz-Seckau an Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP): “Bitte verhindern Sie die gegenwärtig drohende Abschiebung”. Die Familie sei ein “Idealfall” an Integration in Österreich. Sobotka solle vom Selbsteintrittsrecht Österreichs in das Asylverfahren Gebrauch machen.

(APA)

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