Einheitliches Jugendschutzgesetz: Das ändert sich in Salzburg

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Weitgehende Einigung auf bundesweit einheitliche Regelung
Weitgehende Einigung auf bundesweit einheitliche Regelung - © APA
Acht von neun Bundesländern haben am Freitag bei der Jugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol eine Einigung bei der Harmonisierung des Jugendschutzes beschlossen. Lediglich Oberösterreich scherte bei den Ausgehzeiten aus. Beim Rauchverbot und beim Verbot von hochprozentigem Alkohol für Unter-18-Jährige waren sich alle neun Bundesländer einig. Die Umsetzung soll bis 1. Jänner 2019 erfolgen. Wir zeigen euch die Änderungen auf.

“Es ist vollbracht”, eröffnete Tirols zuständige Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) die Pressekonferenz und bezeichnete die getroffenen Beschlüsse als “Meilenstein”. Bis zuletzt habe man sich auch um die Zustimmung Oberösterreichs, das bei der Landesjugendreferentenkonferenz nicht vertreten war, bemüht. “Aber in Oberösterreich gibt es drei zuständige Landesräte und die sind sich nicht einig”, erklärte Zoller-Frischauf. In Sachen Rauchverbot und hochprozentigem Alkohol habe man aber schriftlich die Unterstützung Oberösterreichs zugesichert bekommen.

Ausgehzeiten für Jugendliche ändern sich

Der Knackpunkt bei den Verhandlungen seien die Ausgehzeiten gewesen, meinte Tirols Landesrätin. Letztendlich konnten sich jedoch acht Bundesländer darauf verständigen, dass Jugendliche bis 14 Jahren in Zukunft bis 23 Uhr ausbleiben dürfen, zwischen 14 und 16 bis 1.00 Uhr, und ab 16 Jahren gibt es keine Grenzen mehr.

Bisher dürfen Salzburger Jugendliche zwischen zwölf und 14 Jahren bis 22 Uhr ausbleiben, vor Sonn- und Feiertagen bis 23 Uhr. Zwischen 14 und 16 Jahren liegt die Grenze bei 23 Uhr bzw. vor Sonn- und Feiertagen bei Mitternacht. Ab 16 Jahren dürfen Jugendliche in Salzburg bereits uneingeschränkt ausbleiben.

Jugendschutz: “Historische” Einigung nach 35 Jahren

Die ebenfalls bei der Landesjugendreferentenkonferenz anwesende Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) bezeichnete die Beschlüsse als “historisch”. Nach 35 Jahren sei es nun gelungen, den Jugendschutz zu harmonisieren. “Ich freue mich mit unseren Jugendlichen”, meinte Bogner-Strauß.

Kärntens Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) forderte unterdessen in der Pressekonferenz eine finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen seitens des Bundes ein. Nach dem “herben Rückschlag” in Sachen Rauchverbot durch die Bundesregierung bestehe nun eine Bringschuld seitens des Bundes, meinte Prettner. Bogner-Strauß sicherte auch sogleich die geforderte Unterstützung in Form von Flyern, Elternberatungen und Informationsveranstaltungen in Schulen zu. Beziffern wollte die Jugendministerin diese finanzielle Unterstützung auf Nachfrage jedoch noch nicht.

(APA/SALZBURG24)

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