Juncker lässt Aufgabenbereich für Navracsics offen

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Navracsics bleibt umstritten
Navracsics bleibt umstritten
Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den konkreten Aufgabenbereich für den umstrittenen designierten ungarischen EU-Kommissar Tibor Navracsics offengelassen. Juncker habe dazu “keine formelle Entscheidung” getroffen, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel.


Juncker beabsichtige aber, diese Frage in seiner Rede vor den Abgeordneten in Straßburg nächste Woche vor der Abstimmung des Europaparlaments über die neue EU-Kommission anzusprechen. Am Mittwoch hatte Juncker Änderungen in der Zuständigkeit der Kommissare präsentiert. So soll die für die zurückgetretene slowenische Kandidatin Alenka Bratusek nun nominierte Violeta Bulc Verkehrskommissarin werden, der ursprünglich dafür vorgesehene slowakische Kandidat Maros Sefcovic wird demnach Vizepräsident für die EU-Energieunion.

Abseits dieser beiden Portfolios wolle Juncker die anderen Zuständigkeiten nicht individuell behandeln, sagte der Kommissionssprecher. Bulc und Sefcovic müssen sich vor der Abstimmung des Europaparlaments über die Juncker-Kommission noch Anhörungen der Abgeordneten stellen. Diese sollen Anfang kommender Woche in Straßburg stattfinden.

Navracsics war vom zuständigen EU-Kulturausschuss zwar für geeignet als EU-Kommissar befunden worden, doch verlangten die EU-Parlamentarier Änderungen an seinem Ressort Bildung, Jugend, Kultur und Bürgerrechtsfragen. In Parlamentskreisen hatte es zuletzt geheißen, Navracsics könnte der Bereich Bürgerrechtsfragen entzogen werden.

Die europäischen Grünen wollen unterdessen dem von Juncker vorgeschlagenen Kommissionsteam die Zustimmung versagen. Dies liege vor allem an dem mangelnden Engagement der Kommission zugunsten des Klimaschutzes, erklärte die Grüne Abgeordnete und Vizepräsidentin des Europaparlaments, Ulrike Lunacek, bei einer öffentlichen Klubsitzung am Donnerstag in Wien.

Kritik gab es auch an den Sozialdemokraten. Diese hätten die drei umstrittenen Kommissionsmitglieder – den Spanier Miguel Arias Canete für Energie und Klima, den Briten Jonathan Hill für Finanzdienstleistungen und den Ungarn Tibor Naracsics für Bildung und Kultur – trotz massiver Kritik durchgewunken.

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