Juncker-Plan – Van der Bellen begrüßt Optimismus

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Van der Bellen sieht Abkehr von Pessimismus positiv
Van der Bellen sieht Abkehr von Pessimismus positiv - © APA
Anders als die Bundesregierung sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vom Mittwoch grundsätzlich positiv. Juncker habe sich mit seinen Ideen “weit vorgewagt, aber das ist auch seine Aufgabe”, sagte Van der Bellen am Freitag am Rande eines Präsidententreffens in Malta vor Journalisten.

Die Rede des EU-Kommissionspräsidenten im vergangenen Jahr sei “extrem von Pessimismus getragen” gewesen. “Juncker vorgestern war ein ganz anderer und das begrüße ich sehr”, so Van der Bellen. “Wenn sich der Kommissionspräsident in dieser Art und Weise bemühe, “dieses ungeheurige Einigungswerk wieder mal ein paar Schritte weiter zu bringen, sollte man das sehr ernst nehmen und nicht von Haus aus sagen ‘Das geht nicht'”, betonte er.

Zur Öffnung des Schengen- und Euroraumes, den Juncker forderte, schloss sich Van der Bellen den Aussagen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kern (ÖVP) an. Natürlich müssten die Kriterien erfüllt werden, bevor eine Erweiterung erfolgen könne. Beim Euroraum – eine “komplexere Thematik”, zeigte sich der Bundespräsident etwas zurückhaltender. Mit der Öffnung alleine werde das “strukturelle Problem des Euro, das von Anfang an bestanden hat” nicht gelöst. “Wir haben zwar eine gemeinsame Währung, aber nicht ausreichend gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik”, kritisierte er.

Ohne konkrete Länder zu nennen, sprach Van der Bellen auch die Problematik der Uneinigkeit bei Beschlüssen an. “Wenn Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden, dann einige Länder sich aber trotzdem nicht daran halten”, säge das “grundsätzlich am Gebälk der Union”. In der Vergangenheit hatten sich insbesondere östliche EU-Mitgliedsländer gegen gemeinsame Beschlüsse gestellt, so etwa jener zur verpflichtenden EU-Quote zur Verteilung von Flüchtlingen, gegen den Ungarn und die Slowakei schlussendlich sogar vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zogen.

Van der Bellen hält sich derzeit in Malta auf, um an einem Treffen der sogenannten Arraiolos-Gruppe, ein Zusammenschluss europäischer nicht-exekutiver Staatsoberhäupter, teilzunehmen. Die diesjährige Zusammenkunft ist die bisher größte in dem Format, das nach dem Ort des ersten Zusammentreffens im Jahr 2003 im portugiesischen Arraiolos benannt ist. Bei den Gesprächen in Malta sei die Rede Junckers “en passant” immer wieder Thema gewesen. Der frische “Wind in den Segeln”, den Juncker am Mittwoch der EU attestierte, sei auch bei dem Mini-Gipfel der 13 Präsidenten zu spüren gewesen.

Am Donnerstag hatten die Staatsoberhäupter in Valletta über soziale Gerechtigkeit und Sozialpolitik in Europa beraten, in der Arbeitssitzung am Freitag lag der Fokus auf der Sicherheitspolitik in der Mittelmeerregion.

(APA)

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