Karoline Edtstadler: Resolute Richterin wird ÖVP-Staatssekretärin

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Die Salzburger Juristin Karoline Edtstadler (36) wird Staatssekretärin im Innenministerium und damit “Aufpasserin” für den künftigen blauen Innenminister Herbert Kickl. Auf diese Funktion und Aufgabe soll vor allem Bundespräsident Alexander Van der Bellen gedrängt haben. Ursprünglich war Edtstadler auch für andere Regierungsfunktionen im Gespräch.


Als “resolut und streng im Gerichtssaal” sowie “freundlich und kommunikativ im persönlichen Gespräch” wird Edtstadler in ihrer Heimat beschrieben. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Salzburg legte sie eine lupenreine Juristenkarriere hin. 2004 absolvierte sie ein Gerichtspraktikum am Bezirksgericht Mondsee und am Landesgericht Salzburg, 2006 wurde sie Richteramtsanwärterin und 2008 schließlich Strafrichterin am Landesgericht Salzburg.

Landesgerichtspräsident lobt Edtstadler

Für einiges mediales Aufsehen sorgte 2010 ein Fall, in dem Edtstadler ein bis dahin unbescholtenes Brüderpaar zu relativ hohen Strafen verurteilte, weil diese bei einer Demonstration gegen die Asylpolitik der damaligen ÖVP-Innenministerin Maria Fekter einen Polizisten verletzt haben sollen. “Das Recht auf freie Meinungsäußerung steht jedem Staatsbürger zu. Es findet aber dort seine natürliche Grenze, wo es zur Verletzung anderer kommt”, begründete Edtstadler ihr Urteil. Das Oberlandesgericht Linz hob die Verurteilung in wesentlichen Punkten auf, weil das Strafmaß selbst dem Staatsanwalt überzogen erschienen war.

Nur Lob hat Landesgerichtspräsident Hans Rathgeb für die Richterin übrig. “Sie war eine ausgesprochen zielorientierte und versierte Richterin”, so Rathgeb zur APA. Nach ihrer Zeit am Straflandesgericht Salzburg wechselte Edtstadler Ende 2011 ins Justizministerium in die Sektion Straflegistik. “Ich war unter anderem mit der Erstellung von Gesetzesnovellen aus dem Bereich des Strafprozessrechts befasst”, erklärte sie den “Salzburger Nachrichten” im Vorjahr in einem Interview.

Edtstadler im Kabinett von Brandstetter

2014 wechselte Edtstadler als persönliche Referentin ins Kabinett von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Dort war sie in die Reform des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafrechts eingebunden. Danach wurde sie Oberstaatsanwältin in der Korruptionsstaatsanwaltschaft, ehe sie im Vorjahr als juristische Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg anheuerte.

Aufgewachsen ist die Tochter des früheren Salzburger Landtagsdirektor Karl Edtstadler in Elixhausen, wo sie in der Musikkapelle Oboe spielte. In Henndorf am Wallersee war Edtstadler Anfang der 2000er-Jahre ÖVP-Gemeinderätin. Derzeit pendelt die künftige Staatssekretärin zwischen Straßburg und Salzburg, wo ihr Sohn das Gymnasium der Herz-Jesu-Missionare besucht. Ihre Juristenkollegen in Straßburg versorgt sie dabei regelmäßig mit Mozartkugeln. Juristisch wie persönlich sucht Edtstadler Herausforderungen, wie sie selbst einmal meinte. Mit der Übernahme des Staatssekretariats im Innenministerium hat sie nun eine neue gefunden.

Zur Person: Karoline Edtstadler, geboren am 28. März 1981 in Salzburg. Aufgewachsen in Elixhausen (Flachgau). Studium der Rechtswissenschaften in Salzburg. Zuletzt juristische Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Mutter eines Sohnes, lebt in Straßburg und Salzburg.

(APA)

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