Kein Kandidat der Koalition als Gauck-Nachfolger in Sicht

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Die SPD setzt auf Frank-Walter Steinmeier
Die SPD setzt auf Frank-Walter Steinmeier - © APA (AFP)
Die Chancen auf einen gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition für das Bundespräsidentenamt schwinden offenbar. Vor einem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag machte sich die SPD erneut für den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Joachim Gauck stark. CSU-Chef Horst Seehofer lehnte Steinmeier allerdings ab.

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht äußerte sich ebenfalls ablehnend zu Steinmeier und schlug den CDU-Politiker Norbert Blüm vor.

CDU-Chefin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Seehofer kamen am Sonntagnachmittag im Kanzleramt zusammen, um zu klären, ob sie sich noch auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können. Gabriel hatte kürzlich Steinmeier als möglichen Kandidaten genannt. Direkt vor dem Treffen bekräftigte die SPD-Spitze ihre Unterstützung für den Außenminister.

“Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Bild am Sonntag”. “Frank-Walter Steinmeier ist dafür ein guter Maßstab.” Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) sagte der “Passauer Neuen Presse”, Steinmeier leiste “großartige Arbeit” und erfahre “völlig zu Recht eine riesengroße Unterstützung” in der Bevölkerung.

Der “BamS” zufolge setzt die SPD weiter auf Steinmeier als Kandidat – obwohl die Union bereits ihre Ablehnung öffentlich klarstellte. Seehofer sagte der ARD, er und Merkel wollten von Gabriel am Sonntag wissen, wie ernst es ihm mit Steinmeier sei, und den SPD-Vorsitzenden fragen: “Ist das noch korrigierbar?”

Falls Gabriel dies bejahe, “dann suchen wir weiter gemeinsam”, sagte Seehofer. Sollte der SPD-Chef hingegen auf einer Kandidatur Steinmeiers bestehen, dann müssten sich die Kanzlerin und er unterhalten, wie die Union sich weiter verhalte.

Auch Merkel lehnt Steinmeier der “Bild am Sonntag” zufolge ab. In der Union seien neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin im Gespräch. Der neue Bundespräsident wird im Februar gewählt, Amtsinhaber Joachim Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an.

Gelingt es der großen Koalition nicht, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, könnte die SPD versuchen, Steinmeier mit den Stimmen von Linken und Grünen zum Staatsoberhaupt zu wählen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter äußerte sich am Wochenende jedoch zurückhaltend.

Steinmeier sei eine “respektable Person”, sagte Hofreiter dem Deutschlandfunk. “Aber wie wir schon oft gesagt haben, halten wir nichts davon, immer wieder neue Namen entsprechend öffentlich zu verbrennen.” Er glaube auch nicht, dass dies Steinmeier etwas nutze. “Wen wir am Ende vorschlagen oder mittragen, das entscheiden wir in Ruhe”, fügte Hofreiter hinzu.

“Steinmeier ist nicht unser Kandidat”, sagte Linken-Fraktionschefin Wagenknecht der ZDF-Sendung “Berlin direkt”. Auf Vorschläge ihrer Partei sei Gabriel nicht eingegangen. “Und jetzt ist es lediglich die Güterabwägung zwischen Personen, die wir möglicherweise noch negativer beurteilen”, fügte sie hinzu.

“Ich könnte mir durchaus Kandidaten der Union vorstellen, die für eine bessere Politik stünden als Herr Steinmeier”, sagte Wagenknecht. “Wenn die Union beispielsweise Norbert Blüm aufstellen würde, wären die Stimmen eher auf seiner Seite.”

(APA/ag.)

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