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Keine Warnzeichen für Finanzskandal

Laut Lauri Karp habe es keine Anzeichen für den Skandal gegeben. Laut Lauri Karp habe es keine Anzeichen für den Skandal gegeben. - © Neumayr/MMV/Archiv
Vor Oktober 2012 habe es für ihn keine Warnzeichen für den Salzburger Finanzskandal gegeben. Das erklärte am Freitag das ehemalige Finanzbeiratsmitglied Lauri Karp vor dem Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtags.

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“Wir waren als Beiräte in einem Informationsvakuum”, sagte der Este. Die Brisanz einer frühen Warnung Anfang August sei ihm erst fünf Monate später bewusst geworden.

“Nur Paulus war weisungsbefugt”

Die Aufgabe von ihm und seinem Kollegen Utz Greiner im Finanzbeirat sei die Begutachtung der Richtlinien und die Mitformulierung einer Strategie im Finanzmanagement des Landes gewesen. “Aber nur als Berater, nicht mit einer Steuerungsfunktion. Ich habe meine Tätigkeit als die eines Sachverständigen gesehen.” Diskussionen über Einzelgeschäfte habe es nie gegeben. Weisungsbefugt sei nur Eduard Paulus gewesen. “Wie er mit unseren Empfehlungen umgegangen ist, entschließt sich meiner Kenntnis.”

Der erste Zeitpunkt, wo der Beirat über Unregelmäßigkeiten informiert wurde, sei der 23. Oktober 2012 gewesen. “Damals wurden aber noch keine konkreten Details genannt. Ich erinnere mich, dass Hofrat Paulus zu diesem Zeitpunkt nicht bereit war, uns Informationen und Vermutungen zu den von Harald Kutschera entdeckten Geschäften zu übermitteln. Auch über Zahlen wurde damals nicht gesprochen.” Über drohende Verluste habe er auf Hinweis eines anderen Kunden erst am 6. Dezember aus den Medien erfahren. Bei der Auflösung von bisher unbekannten 253 Geschäften sei der Finanzbeirat übrigens nicht eingebunden gewesen. “Da waren wir außen vor.”

Keine Warnzeichen für Finanzskandal vor Oktober

Konkrete Details und Zahlen zu den Vorkommnissen in Salzburg habe er erst in der Finanzbeirat-Sitzung am 11. Dezember von Paulus und Kutschera erhalten. Warnzeichen vor Ende Oktober habe es laut Karp nicht gegeben: weder am 3. August, als sich im Anhang eines E-Mails bereits eine Liste der “offiziell” erst im Oktober entdeckten 253 Derivatgeschäfte fand, noch am 6. September, als ein Mitarbeiter der Finanzabteilung gleichfalls per E-Mail von zehn unbekannten Geschäften berichtete und um Handlungsanweisung bat.

“Es gab damals keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten und Verdachtsmomente. Ich habe die Datei im Anhang geöffnet und dann archiviert. Aber es gab in der E-Mail keine Aufforderung etwas tun. Es ist in der Branche üblich, dass Beiräte nur auf Aufforderung agierten. Die Brisanz dieser Datei wurde mir erst fünf Monate später klar, als ich vom BAK (Bundesamt für Korruptionsbekämpfung, Anm.) einvernommen wurde.” Werden Listen ohne Details und Aufforderung übermittelt, sei die inhaltliche Bedeutung oft nur den Mitarbeitern der Abteilung ersichtlich, so Karp. “Es hätte auch eine Liste mit Vergleichsangeboten sein können.”

Brenner trat viermal zurück

Das wollte die Grüne Ausschussvorsitzende Astrid Rössler nicht glauben: “Nach Bekanntwerden dieser Listen ist doch ein Fire-Sale beauftragt worden?” Das stellte Karp in Abrede: “Sie interpretieren das falsch. Bei dieser Sitzung wurde nur die Empfehlung ausgesprochen, kurzfristige Devisen-Termingeschäfte aufzulösen, die keine Absicherungsgeschäfte haben.”

Den zurückgetretenen Finanzreferenten LHStv. David Brenner (S) habe er viermal gesehen: Zweimal vor Sitzungen des Finanzbeirates und zweimal bei anschließenden Essen, sagte Karp. Brenner habe damals die Strategie vorgegeben: “Er wollte Risiko und Komplexität reduzieren und in Zukunft nur mehr Instrumente im Finanzmanagement haben, die politisch vertretbar sind.” (APA)



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