Kern begann erste Westbalkan-Reise

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Kern lobte den "wichtigen Beitrag" Serbiens beim Grenzschutz
Kern lobte den "wichtigen Beitrag" Serbiens beim Grenzschutz - © APA
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist am Donnerstagabend zu einem Besuch in Serbien eingetroffen. Zum Auftakt seiner ersten Reise auf den Westbalkan wurde er am Abend vom serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vucic zu einem informellen Abendessen empfangen.

Kern wurde am Belgrader Flughafen von Außenminister Ivica Dacic erwartet, der sich erfreut darüber zeigte, dass mit dem Kanzler innerhalb von fünf Tagen bereits der zweite österreichische Spitzenpolitiker nach Serbien kommt. Erst am Montag hatte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) die serbische Hauptstadt besucht.

Der offizielle Teil des Besuchs beginnt am morgigen Freitagvormittag, wenn Kern um 9.30 Uhr vor dem Regierungsgebäude mit militärischen Ehren empfangen wird. Nach Gesprächen mit Vucic wollen sich die beiden um 11.15 Uhr an die Presse wenden. Danach trifft Kern auch mit dem serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic zusammen, ehe er zu Mittag an einem Wirtschaftsempfang für österreichische Unternehmer in Serbien teilnimmt.

Die Visite wird vom innenpolitischen Machtkampf zwischen Vucic und Staatspräsident Nikolic überschattet. Vucic hatte seinen Parteifreund Nikolic ins politische Abseits bugsiert, indem er sich zum Kandidaten der regierenden Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS) bei der Präsidentenwahl im April nominieren ließ. Der SNS-Gründer Nikolic will aber trotzdem antreten, was zu größeren innenpolitischen Verwerfungen in Serbien führen könnte.

Kern will mit seinem Besuch ein Signal für die EU-Annäherung Serbiens und die weitere Verbesserung der bilateralen Beziehungen setzen. Serbien sei ein “stabiles Land”, sagte Kern im Vorfeld seiner Reise der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug. Den serbischen Ministerpräsidenten Vucic, dem Kritiker seine Vergangenheit als Ultranationalist anlasten, bezeichnete Kern als “konsequenten Politiker”, dem der Frieden in der Region ein Anliegen sei.

“Für uns ist es sehr wichtig, dass Serbien der EU beitritt, weil wir Serbien als natürlichen Partner der Union ansehen”, betonte Kern. Österreich sei ein Anwalt Serbiens in der EU. Er hoffe, dass schon bald weitere Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien eröffnet werden können. Angesprochen auf die Blockaden seitens Kroatiens äußerte der Kanzler die Erwartung, dass die EU-Annäherung Serbiens von den Mitgliedsstaaten unterstützt werde. “Das erwarte ich auch von der kroatischen Regierung.”

Kern lobte auch den “wichtigen Beitrag” Serbiens beim Grenzschutz in der Flüchtlingskrise. “Meine Erfahrung mit Premier Vucic und Serbien ist, dass alles, was versprochen wurde, auch gehalten wurde”, betonte der Kanzler.

(APA)

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