Nord- und Südkorea vereinbarten historisches Gipfeltreffen

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Freundschaftliche Geste beim Treffen Kims mit Südkorea-Delegation
Freundschaftliche Geste beim Treffen Kims mit Südkorea-Delegation - © APA (AFP)
Nord- und Südkorea haben ein historisches Gipfeltreffen vereinbart. Die Zusammenkunft von Machthaber Kim Jong-un und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in soll Ende April an der Grenze stattfinden. Nach südkoreanischen Angaben stellte der Norden im Gegenzug für Sicherheitsgarantien einen Verzicht auf sein Nuklearprogramm, Gespräche mit den USA sowie ein Waffentest-Moratorium in Aussicht.

Nordkoreas Delegation habe beteuert, es habe keinen Grund, Atomwaffen zu besitzen, sollten “die Sicherheit des Systems garantiert und militärische Bedrohungen Nordkoreas” beseitigt sein, erklärte Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung Eui-yong am Dienstag nach der Rückkehr von einem zweitägigen Besuch in Pjöngjang. Donald Trump sieht bei der Konfliktlösung mit Nordkorea Fortschritte. “Sie scheinen in positiver Weise zu handeln”, erklärte der US-Präsident auf die Frage, ob er Anzeichen sehe, dass Nordkorea sein Atomwaffenarsenal aufgeben könnte. Gleichzeitig reklamierte er die Fortschritte als einen Erfolg der USA. “Wir hatten eine Menge damit zu tun, wenn nicht alles”, sagte Trump. Wenig euphorisch zeigte sich US-Vizepräsident Mike Pence, er setzt vorerst weiter auf einen harten Kurs gegenüber der Regierung in Pjöngjang. Die USA würden kontinuierlich mit “maximalem Druck” auf eine atomare Abrüstung dringen, erklärte Pence.

China will vermitteln

China begrüßt das für April geplante Spitzentreffen. Das Außenministerium in Peking rief am Dienstag beide Seiten dazu auf, konstruktiv an der Lösung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel zu arbeiten und die Denuklearisierung voranzutreiben. Man sei bereit, seine Rolle dabei zu spielen. Mit der Einigung auf ein Gipfeltreffen demonstrieren die beiden Koreas, dass sie ihre seit Anfang des Jahres verfolgte Annäherung vorantreiben wollen. “Die nordkoreanische Seite betonte ihre Entschlossenheit, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen”, sagte Sicherheitsberater Chung. Kim habe zudem beteuert, Wege zur Denuklearisierung könnten bei einem Dialog mit den USA thematisiert werden. Während der Dialogphase wolle Nordkorea auf weitere Atomwaffen- und Raketentests verzichten. Die Angaben wurden zunächst nicht von der kommunistischen Führung Nordkoreas bestätigt. Pjöngjang wirft Washington eine feindselige Politik vor.

“Maximaler Druck” auf Nordkorea

Kims vorsichtig formulierter Vorstoß, sollte er bestätigt werden, wäre ein Fortschritt im gefährlichen Koreakonflikt. Nach der Zuspitzung im Atomstreit im vergangenen Jahr und gegenseitigen Drohungen zwischen Pjöngjang und Washington hatten Beobachter nicht unbedingt damit gerechnet. Allerdings hat Nordkorea schon früher ähnliche Angebote gemacht, wonach es im Gegenzug für Sicherheitsgarantien auch zur atomaren Abrüstung bereit sei. Bisher sind alle Ansätze zur Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea gescheitert. Die USA fordern den kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Abbau des Atomprogramms und bestanden bisher gegenüber Pjöngjang auf sichtbaren Schritten zur Abrüstung, wenn es zu einem Dialog kommen sollte.

“Wir machen nicht denselben Fehler wie frühere Regierungen”, hatte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Montag mit Blick auf die innerkoreanischen Gespräche bekräftigt. Washington sei mit dem Verbündeten Südkorea über eine gemeinsame Reaktion in engem Kontakt, einschließlich der Notwendigkeit, den “maximalen Druck” auf Nordkorea fortzusetzen.

Spannungen nach Raketentests

Der dritte gesamtkoreanische Gipfel seit dem Jahr 2000 soll laut Sicherheitsberater Chung Ende April im geteilten Grenzort Panmunjom auf südkoreanischer Seite stattfinden. Die ersten beiden Spitzentreffen zwischen Kims Ende 2011 gestorbenen Vater Kim Jong-il und den südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung und Roh Moo-hyn fanden 2000 beziehungsweise 2007 jeweils in Pjöngjang statt. Wie Chung weiter mitteilte, vereinbarten beide Seiten, zum Abbau der militärischen Spannungen eine Hotline zwischen beiden Staatschefs einzurichten. Das erste Gespräch über das Telefon soll demnach vor dem Gipfeltreffen erfolgen. Außerdem habe Nordkorea versprochen, keine atomaren und konventionellen Waffen gegen Südkorea zu richten.

Südkoreas Staatschef Moon hatte eine Delegation von fünf Emissären unter Leitung seines nationalen Sicherheitsberaters auch mit der Absicht nach Nordkorea geschickt, um die Führung in Pjöngjang und Washington an einen Tisch zu bringen. Die Spannungen in der Region hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UNO-Resolutionen verstoßen hatte. Nordkorea kann nach eigenen Angaben jetzt das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen.

(APA/ag.)

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