Außenministerin Kneissl trifft Lawrow in Moskau

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Kneissl will diplomatische Kanäle nutzen
Kneissl will diplomatische Kanäle nutzen - © APA (Archiv)
Überschattet von der jüngsten Zuspitzung des Konflikts zwischen dem Westen und Russland absolviert Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) diese Woche ihren Antrittsbesuch in Moskau. Neben ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow will sie am Freitag auch Menschenrechtler der Organisation Memorial treffen, “um sich ein umfassendes Bild über die Situation in Russland zu machen”, wie ein Sprecher der APA sagte.

Kneissl hatte in der Giftaffäre um den russischen Ex-Spion Sergej Skripal die “Brückenbauerfunktion” Österreichs zu Russland betont und Vermittlungsdienste angeboten. Anders als die große Mehrheit der EU-Partner hat Österreich keine russischen Diplomaten ausgewiesen, um gegen den Anschlag auf Skripal zu reagieren, was als Zeichen mangelnder Solidarität mit Großbritannien kritisiert wurde.

Soll Österreich im Syrien-Konflikt vermitteln?

Die westlichen Angriffe auf Syrien nach dem behaupteten jüngsten Chemiewaffeneinsatz bezeichnete Kneissl als “nachvollziehbar”. Sie brachte auch in dieser Frage eine österreichische Vermittlung ins Spiel. “Der diplomatische Verhandlungsweg muss aktiviert werden”, betonte sie gegenüber der APA. “Österreich steht als Verhandlungsort für weitere Gespräche im UNO-Format zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es aber auch die Möglichkeit einer Pendeldiplomatie.”

Allerdings brauche es dafür eines konkreten Auftrags durch die handelnden Akteure, fügte Kneissl hinzu. Am Montag hatte sie am Rande des EU-Außenministerrates in Luxemburg unter anderem mit ihrem britischen und französischen Amtskollegen, Boris Johnson und Jean-Yves Le Drian über den Syrien-Konflikt gesprochen. Die beiden EU-Staaten hatten sich an den Luftschlägen in Syrien beteiligt.

Moskau ortet Inszenierung des Chemiewaffenangriffs

Russland, das den syrischen Machthaber Bashar al-Assad unterstützt, hat die westlichen Luftangriffe auf das Land scharf kritisiert. Moskau bezeichnet den Chemiewaffenangriff als “inszeniert”. Außenminister Lawrow beklagte am Montag, dass die Luftschläge “die letzten Überbleibsel an Vertrauen” zwischen Russland und dem Westen zerstörten.

Für Kneissl ist der Besuch in Moskau eine Gratwanderung. Sie muss sich nämlich seit ihrem Amtsantritt Fragen nach der russlandfreundlichen Haltung der FPÖ gefallen lassen, auf deren Ticket sie in der Regierung sitzt. So fordert die FPÖ eine Aufhebung der im Ukraine-Konflikt verhängten Russland-Sanktionen, für Aufsehen sorgten auch Besuche mehrerer FPÖ-Politiker auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim. FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache erachtet die Krim “realpolitisch” als Teil Russlands, was “anzuerkennen” sei. Kneissl betont, in der Russland-Politik auf einer Linie mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu sein.

Kneissl trifft Lawrow am Freitag

Kneissl wird am frühen Donnerstagnachmittag in Moskau erwartet. Sie wird einen Vortrag an der Diplomatischen Akademie halten und am späten Nachmittag ein Österreich Institut in der russischen Hauptstadt eröffnen. Damit wird das Netz dieser Institute, die Deutschkurse organisieren, erstmals über die unmittelbare Nachbarschaft Österreichs hinaus ausgedehnt. Die von der Republik Österreich betriebenen Sprachinstitute gibt es bereits in Italien, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Polen, Bosnien-Herzegowina und Serbien.

Das Treffen mit Lawrow findet am Freitag (10 Uhr MESZ) statt. Außerdem wird Kneissl mit Vertretern der Menschenrechtsorganisation Memorial sprechen, die immer wieder Repressionen der russischen Behörden ausgesetzt ist. Erst Anfang April war der angesehene Historiker und Memorial-Vertreter Juri Dmitrijew in einem umstrittenen Prozess von Vorwürfen angeblicher Kinderpornografie freigesprochen worden.

(APA)

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