Kolba dürfte Liste Pilz verlassen, aber im Parlament bleiben

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Peter Kolba, zuletzt interimistischer Klubchef der Liste Pilz, dürfte diese Position zurücklegen und auch aus der Partei austreten. Das berichtete die “Presse” in einer Vorabmeldung am Sonntagabend. Hintergrund hierfür dürften Meinungsverschiedenheiten sein. Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz teilte am Sonntagabend mit, Kolba als Klubchef der Fraktion halten zu wollen.

Sollte sich dieser aber anders entscheiden, werde man eine Lösung finden, erklärte Zinggl am Sonntagabend gegenüber der APA. Kolba selbst werde dazu am Montag bei der Plenarvorschau-Pressekonferenz Stellung nehmen, erklärte Zinggl. Auch im Fall eines Parteiaustritts bleibe Kolba jedenfalls Mandatar der Liste Pilz, wie Zinggl gegenüber der APA betonte. Kolba werde kein fraktionsloser – sogenannter “wilder” – Abgeordneter: “Das steht nicht zur Option”, erklärte Zinggl.

Kolba-Statement in Facebook-Gruppe

Zinggl meinte weiter, er selbst sei auch kein Parteimitglied, es wäre also kein Problem, sollte Kolba diese Mitgliedschaft zurücklegen. Kolba wolle sich weiterhin als Nationalratsabgeordneter für den Konsumentenschutz einsetzen. Alles über diese Tätigkeit hinaus – eben die Klubobmannschaft – belaste ihn aber zu sehr. Zinggl hofft trotzdem, dass Kolba Klubchef bleibt. Wer anderenfalls dieses Amt übernehmen soll, ist offen.

Die “Presse” bezieht sich in ihrem Bericht auf eine interne Facebook-Gruppe. In dieser habe Kolba mitgeteilt: “Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin.” Davor ließ er wissen, dass er die interimistische Klubobmannschaft zurücklege und ab 1. Mai wieder “normaler Abgeordneter” sei und jene Themen vertreten werde, für die er im Wahlkampf angetreten ist.

Meinungsverschiedenheiten als Rücktrittsgrund?

Grund für die Eskalation dürften laut dem Bericht jedenfalls Meinungsverschiedenheiten über den Aufbau und die Strukturen in der Partei gewesen sein. Parteigründer Pilz selbst hatte sein Mandat im Herbst nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgelegt und hinter den Kulissen agiert. Eine Rückkehr in den Nationalrat blieb ihm zunächst verwehrt, da kein Abgeordneter der Liste auf sein Mandat verzichten wollte. Via Facebook erklärte er zuletzt, dass sich seine “Auszeit” dem Ende zuneigt.

Zinggl erinnerte daran, dass Kolba aufgrund seiner Krankheit immer klar gesagt habe, dass er die Funktion des Fraktionschefs nur interimistisch übernehmen wolle. Wann er diese zurücklege, entscheide er, Kolba, selbst, so Zinggl. Zinggl betonte aber, dass er ihn weiterhin als Klubobmann halten möchte.

(APA)

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