Kommunalwahlen in Ungarn mit niedriger Beteiligung

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Ungarn wählen neue Bürgermeister
Ungarn wählen neue Bürgermeister
In Ungarn finden am Sonntag landesweite Kommunalwahlen statt. Um 6.00 Uhr öffneten die Wahllokale in 3.177 Gemeinden, die neue Lokalparlamente und Bürgermeister erhalten sollen. Bis 13.00 Uhr haben rund 23,53 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, wie das Landeswahlbüro informierte. Diese Zahl liegt unter der Vergleichszahl von 2010. In Budapest waren es 23,16 Prozent.


Um den Posten des Oberbürgermeisters der Haupstadt wird ein harter Kampf erwartet. Die linke Opposition schickte in Budapest Lajos Bokros, den Vorsitzenden von MoMa (Bewegung für ein Modernes Ungarn ), als Kandidaten in das Rennen gegen Amtsinhaber Istvan Tarlos. Bokros war unter Regierungschef Gyula Horn (1994-98) Finanzminister und Urheber des unter der Bezeichnung “Bokros-Programm” bekannt gewordenen Sparprogrammes.

Die bisher höchste Wahlbeteiligung wurde mit 28,57 Prozent im Komitat Nograd verzeichnet, die niedrigste wiederum mit 20,91 Prozent im Komitat Györ-Moson-Sopron. Bisher verlief die Stimmabgabe ohne nennenswerte Zwischenfälle. Die Wahllokale haben bis 19.00 Uhr geöffnet.

Erwartet wird bei den Kommunalwahlen eine weitere Bestätigung der politischen Dominanz der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban. In Umfragen lag sie landesweit bei 35 Prozent, während sich die Sozialisten (MSZP) und die rechtsradikale Jobbik-Partei ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den zweiten Platz mit zehn bis 13 Prozent der Stimmen lieferten. Die Demokratische Koalition (DK) dürfte sich demnach fünf Prozent, die Grünen LMP sowie “Gemeinsam-PM” sich jeweils drei Prozent sichern können.

Nach einer umstrittenen Wahlrechtsänderung wird das Budapester Stadtparlament erstmals nicht direkt gewählt, sondern aus dem Bürgermeister, den Bezirksbürgermeistern und neun Reststimmen-Mandataren bestehen.

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