Konservativer will neue Regierung in Island bilden

Akt.:
Benediktsson will mit allen Parteien reden
Benediktsson will mit allen Parteien reden - © APA (AFP)
Nach der Parlamentswahl in Island will der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson eine neue Regierung bilden. Dazu erteilte ihm der isländische Präsident Gudni Th. Johannesson am Mittwoch nach einem Treffen in Reykjavík den Auftrag. Die Konservativen waren aus der Wahl am Samstag mit 21 Sitzen im Parlament als stärkste Partei hervorgegangen.

Sie können aber nicht wie bisher gemeinsam mit den Rechtsliberalen regieren. Durch die Enthüllungen der “Panama Papers” im Frühjahr war die ohnehin strauchelnde Fortschrittspartei noch mehr in Bedrängnis geraten. Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson musste gehen. Bei den Wahlen waren die Rechtsliberalen abgestürzt. Im neuen Parlament haben sie nur noch acht Sitze – einer Mitte-Rechts-Regierung fehlt deshalb die Mehrheit.

Er wolle jetzt mit allen Parteien reden, sagte Benediktsson am Mittwoch. Doch der 46 Jahre alte bisherige Finanzminister steht vor einer schwierigen Aufgabe. Neben Konservativen, Rechtsliberalen, Piraten und Links-Grünen hatten es die Sozialdemokraten, die neue Partei “Vidreisn” sowie die 2013 zum ersten Mal angetretene Partei “Bright Future” ins Parlament geschafft.

Gewohnt sind die Isländer Mehrheits-Koalitionen aus zwei Parteien, doch das ist diesmal nicht möglich. Mit den beiden zweitstärksten Parteien, den Links-Grünen (10 Sitze) und Piraten (10 Sitze), kommen die Konservativen jeweils nur auf 31 Abgeordnete in dem 63 Sitze starken Parlament. Die Piraten, die kräftig zugelegt hatten, haben eine Koalition mit den Konservativen zudem schon ausgeschlossen.

Beobachter halten eine “Regenbogen-Koalition” aus Konservativen, Links-Grünen und der neuen Partei “Vidreisn” (7 Sitze) für möglich. “Vidreisn” besteht vor allem aus Ex-Konservativen, die eine Wiederaufnahme der Gespräche über einen EU-Beitritt Islands befürworten und darüber mit ihrer Partei in Konflikt geraten waren.

“Nichts ist unmöglich, außer, dass die Fortschrittspartei Teil einer neuen Regierung wird”, sagte der Journalist Thordur Snaer Juliusson der Deutschen Presse-Agentur. Ob sich Benediktsson mit anderen Parteien auf eine Zusammenarbeit einigen kann, ist nicht sicher. Eine Frist dafür gibt es nicht. Am Wochenende oder Anfang kommender Woche will sich Präsident Johannesson aber erneut mit Benediktsson treffen, um sich über den Stand der Koalitionsgespräche zu informieren.

(APA/dpa)

Leserreporter
Feedback


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen