“Konzentrierte” Asyl-Unterbringung: Kern sieht Bundeskanzler Sebastian Kurz gefordert

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Der Wunsch nach “konzentrierter” Unterbringung von Asylwerbern hat am Donnerstag für Aufregung gesorgt. Inzwischen haben sich sowohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen, als auch Oppositionschef Christian Kern (SPÖ) über die Formulierung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) echauffiert. Für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich die Angelegenheit bereits erledigt.

SPÖ-Chef Christian Kern hat die Aussage von Kickl zur “konzentrierten” Unterbringung von Asylwerbern am Freitag als unverständlich und schockierend bezeichnet. Dass sich die FPÖ immer wieder “Ausflüge ins Rechtsradikale” geleistet habe, sei bekannt, so Kern am Rande des Barbara-Prammer-Symposiums. Gefragt sei nun aber die ÖVP. “Da kann man sich jetzt nicht wegducken, da kann man sich nicht aus dem Staub machen”, betonte er: “Sebastian Kurz hat ganz bewusst die FPÖ in die Regierung geholt, und jetzt erwarte ich mir auch, dass er die Verantwortung übernimmt und zu den Konsequenzen steht.”

Kickl-Sager für Kurz “klargestellt”

Für diesen hingegen scheint die “Klarstellung” Kickls – er wies den Vorwurf auf Konzentrationslager angespielt zu haben, noch am späten Abend in einer kurzen Aussendung entschieden zurück – bereits auszureichen. “Wenn ich darauf angesprochen werden sollte, dann kann ich darauf verweisen, dass der Innenminister seine Aussage ja schon klargestellt hat”, sagte der ÖVP-Chef am Rande eines Besuchs beim französischen Staatschef Emmanuel Macron.

Auch dort hatte Kickl für Medienaufmerksamkeit gesorgt. Er sei aber noch nicht darauf angesprochen worden, so Kurz. Das befürchtet aber Kern: “Das ist nicht nur ein innerösterreichischer Vorfall. Da geht es um unsere Reputation und unser Image im Ausland.”

Van der Bellen will verantwortungsvollen Umgang mit Sprache

Bundespräsident Van der Bellen wählte indes diplomatischere Worte. Ohne Kickl direkt anzusprechen, hat er auf Facebook für einen “verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache” plädiert: “Bewusst oder unbedacht gewählte Formulierungen, die als Anspielungen auf die dunkelste Zeit unseres Landes verstanden werden können, dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben.”

“Das Österreich, in dem wir leben wollen, ist sich der hellen und dunklen Seiten seiner Geschichte bewusst und sieht die Verantwortung, die es trägt”, schreibt der Bundespräsident. Van der Bellen will ein Land der Menschlichkeit und des Respekts und “das seine Geschichte kennt”.

(APA/SALZBURG24)

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