Kooperation mit der Schweiz zum Luftraumschutz

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Die Schweiz und Österreich teilen sich die Luftraumüberwachung
Die Schweiz und Österreich teilen sich die Luftraumüberwachung - © APA (AFP)
Die bereits paktierte Zusammenarbeit Österreichs mit der Schweiz bei der Luftraumüberwachung steht vor der Umsetzung. In Österreich liege der Entwurf bereits im Ministerrat und soll noch vor dem Sommer im Parlament beschlossen werden, erklärte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Lohn bei Bern.

Das Luftpolizeiabkommen mit dem Titel “Nacheile” wurde im vergangenen September noch von Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) unterzeichnet. Jetzt sei es bereits “sehr weit gediehen”, erklärte der Ressortchef nach einem Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen Guy Parmelin. Noch seien nur ein paar technische Details zu klären. Dies bestätigte auch Parmelin. Er geht davon aus, dass sich der Schweizer Nationalrat in seiner Herbstsession mit der Materie beschäftigt.

Sowohl Kunasek als auch Parmelin erklärten, rund um das nächste World Economic Forum (WEF) in Davos werde die Zusammenarbeit bereits umgesetzt. Besprochen wurden bei dem Termin in der Bundesratsresidenz in Lohn auch die sicherheitspolitische Lage in der Ukraine und am Westbalkan sowie das trilaterale Treffen im August in Bern gemeinsam mit Deutschland und das Thema Cybersecurity.

(APA)

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