Kreuz, Hakerl, Strich oder Gedicht: Was darf auf den Wahlzettel?

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Auf den Wahlzettel darf so einiges...
Auf den Wahlzettel darf so einiges... - © Land Salzburg/Monika Rattey

Mehr als 10.000 Salzburger wählten bei der Landtagswahl 2013 ungültig. Das waren 3,65 Prozent der Stimmen, so viele wie noch nie zuvor bei einer Landtagswahl. Ob absichtlich oder unbewusst, ist natürlich nicht klar. Dabei gilt: Am Wahlzettel ist einiges erlaubt, aber eben nicht alles, wenn man will, dass die Stimme zählt.

Im Grunde genommen dürfen die Wähler in der Kabine recht kreativ sein. Die meisten machen ein Kreuz in den Kreis neben der Kurzbezeichnung der Partei, der sie ihre Stimme geben wollen. Der Stimmzettel ist aber auch dann gültig, wenn ein Hakerl, ein senkrechter Strich oder ein anderes Zeichen gesetzt wird. Genauso passt es, wenn statt des Kreises die Listennummer oder die Parteibezeichnung markiert werden.

Selbst durchstreichen gilt

Alle anderen Parteien durchzustreichen oder eine Vorzugsstimme für einen Bewerber des Wahlbezirks zu vergeben, ist ebenfalls möglich. Eine Vorzugsstimme ist gültig, wenn der Bewerber auf dem Bezirkswahlvorschlag aufscheint und dessen Name im leeren Feld neben der gewählten Parteiliste eingetragen wird.

Gedichte auf dem Stimmzettel

“Worte, Bemerkungen oder Zeichen, die sich darüber hinaus auf dem Stimmzettel finden, machen diesen nicht ungültig”, erklärt der Leiter der Landeswahlbehörde Michael Bergmüller. Ob die Stimmabgabe mit Kugelschreiber, Füllfeder, Farbstift oder einem Bleistift erfolgt, ist ebenfalls egal.

Wann ist meine Stimme ungültig?

Anders stellt sich die Sache dar, wenn man Teile des Stimmzettels abreißt, so dass nicht mehr eindeutig zu sehen ist, welche Parteiliste gewählt wurde. Ungültig wählt man auch, in dem man keine Parteiliste anzeichnet und dazu auch keine Vorzugsstimme vergibt, zwei oder mehrere Parteilisten markiert oder einen anderen als den amtlichen Stimmzettel verwendet.

Briefwahl: Unterschreiben nicht vergessen

Noch bis Donnerstag, 19. April, können Wahlkarten in der Hauptwohnsitzgemeinde beantragt werden. Für die Briefwahl gelten bestimmte Regeln: In der Wahlkarte sind ein Stimmzettel, ein Wahlkuvert und eine Liste der Bewerberinnen und Bewerber für die Vorzugsstimmen. Nach der Stimmabgabe muss der Stimmzettel in das Kuvert und dieses anschließend in die Wahlkarte gegeben werden. Mit der Unterschrift bestätigt man, dass der Stimmzettel unbeeinflusst und unbeobachtet ausgefüllt wurde. Die verschlossene Wahlkarte übergibt man an die zuständige Gemeindewahlbehörde, spätestens am 22. April, wenn das letzte Wahllokal in der Gemeinde schließt. Die Briefwahlkarte kann auch am Wahltag in der Wohnsitzgemeinde in jedem geöffneten Lokal abgeben werden.

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