Kurz: “Schutz vor Folter ist ein absolutes Menschenrecht”

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Sebastian Kurz trat vergangene Woche in Salzburg auf.
Sebastian Kurz trat vergangene Woche in Salzburg auf. - © APA/FRANZ NEUMAYR/MMV
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat Folter in einer Aussendung anlässlich des Internationalen Tags gegen Folter am Montag verurteilt: “Der Schutz vor Folter ist ein absolutes Menschenrecht, Eingriffe in dieses Recht können unter keinen Umständen gerechtfertigt werden”.

Trotz des international anerkannten absoluten Folterverbots werde Folter nach wie vor in vielen Staaten angewandt. “Österreich und die anderen EU-Mitgliedstaaten verurteilen die Anwendung von Folter aufs Schärfste”, so Kurz.

Volksanwaltschaft als österreichische Menschenrechtsinstitution

Österreich trete im Rahmen seiner Menschenrechtspolitik aktiv für Rechtsstaatlichkeit ein und unterstütze die unabhängigen Überprüfungs- und Präventionsmechanismen der UNO und des Europarats. Österreich habe sich 2016 dazu entschlossen, einer automatischen Veröffentlichung der Besuchsberichte des Antifolter-Komitees zuzustimmen, da Berichte internationaler Untersuchungsmechanismen nicht unter Verschluss gehalten werden dürften, hieß es.

Österreich habe 2012 das Fakultativprotokoll zur UN-Antifolterkonvention umgesetzt. Die Volksanwaltschaft stelle zudem einen effektiven nationalen Folter-Präventionsmechanismus mit sechs regionalen Kommissionen und einem Menschenrechtsbeirat dar: “Damit wurde auch die Rolle der Volksanwaltschaft als österreichische nationale Menschenrechtsinstitution weiter gestärkt”, so Kurz.

(APA)

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