Kurzzeit-Landesrätin Brigitta Pallauf über die Herausforderung ihrer Nachfolger

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Brigitta Pallauf wird ab 13. Juni wieder Landtagspräsidentin.
Brigitta Pallauf wird ab 13. Juni wieder Landtagspräsidentin. - © Neumayr/Leo/Archiv
Brigitta Pallauf (ÖVP) übernahm Ende Jänner von Hans Mayr (SBG) die Ressorts Verkehr, Infrastruktur und Wohnbau. Nun kehrt sie in ihre Position als Landtagspräsidentin zurück. Im Gespräch mit SALZBURG24 zeigt sie die größten Herausforderungen für ihre Nachfolge auf und spricht über einen Wehmutstropfen der neuen Regierung.




Der Wechsel von der Landtagspräsidentin zur Landesrätin sei für die 57-Jährige im Jänner überraschend gekommen, sagt sie am Mittwoch gegenüber SALZBURG24. Dass sie jetzt wieder in ihre alte Funktion zurückkehrt, sei es aber weniger. Das Kulturressort hätte sie interessiert. „Aber die Aufteilung ist kein Wunschkonzert“, so Pallauf. Kulturlandesrat bleibt Heinrich Schellhorn von den Grünen, den Teilbereich Museen musste er aber an Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) abgeben. Pallaufs bisherige Ressorts werden künftig auf zwei Landesräte aufgeteilt. Mobilität und Infrastruktur übernimmt Stefan Schnöll (ÖVP), Wohnbau geht an die NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer.

Pallauf: „365-Euro-Ticket ist zu wenig“

Als Schnölls erste Projekte sieht die scheidende Landesrätin die Verlängerung der Lokalbahn bis zum Mirabellplatz. Das Land beabsichtige „gemeinsam mit der Stadt die Gründung einer Gesellschaft, die die Planung und Bewilligung der Stadtregionalbahn als Verlängerung der Lokalbahn in einem ersten Schritt bis zum Mirabellplatz zum Gegenstand hat“, heißt es im Koalitionsvertrag. In weiterer Folge soll die Bahn bis nach Hallein (Tennengau) erweitert werden.

Grundsätzlich gelte es aber, Mobilität neu zu denken, ist Pallauf überzeugt. Individual- und öffentlicher Verkehr dürfe sich aber nicht ausschließen, sondern es brauche ein Sowohl-als-auch. Ein landesweites 365-Euro-Ticket ist Pallauf zufolge zu wenig Anreiz, um auf Bus und Bahn umzusteigen. „Soweit ich das Budget für 2018 kenne, ist es außerdem nicht realisierbar“, sagt die 57-Jährige.

Wohnbauförderung wird evaluiert

Die größte Baustelle für Andrea Klambauer im Wohnbauressort sieht Pallauf in der Wohnbauförderung. Diese wird laut Koalitionsvertrag evaluiert. „Die Änderung der Vergabe wird wohl ihre erste Aufgabe sein“, so Pallauf. Frühere Kritik an der Transparenz der Vergabe lässt sie aber nicht gelten. „Nachvollziehbarer als ein Zeitstempel im Online-System geht nicht.“ Das Problem sieht sie eher in der geringen Anzahl der Errichtungsförderungen pro Jahr. Von den 200 möglichen Zusagen für 2018 seien jetzt bereits 150 vergeben. „Ganz glücklich bin ich mit der Vergabe per Mausklick zwar auch nicht gewesen, aber im laufenden System umzustellen, war nicht möglich.“ Änderungen hält sie deshalb ebenfalls frühestens ab 2019 für realistisch.

„Bunteres Bild hätte mir besser gefallen“

Mit Klambauer und Maria Hutter (ÖVP) sind nur zwei der sieben Landesratsposten mit Frauen besetzt. Für Pallauf, ehrenamtliche Landesleiterin der ÖVP Frauen, ist das ein Wehmutstropfen der neuen Regierung. „Dass mir ein bunteres Bild besser gefallen hätte, verschweige ich nicht. Darüber wurde auch sehr intensiv diskutiert“, gibt sie zu. Auch die Liste der schwarzen Landtagsabgeordneten ist von Männern dominiert. Nur fünf der 15 Sitze sind mit Frauen besetzt.

„Das beruht auf dem Reißverschlussprinzip, für das wir lange gekämpft haben. Dass es sich dieses Mal leider zum Nachteil der Frauen ausgewirkt hat, müssen wir so hinnehmen“, so Pallauf. Für jede Frau, die ausscheidet (Theresia Neuhofer verzichtete aus familiären Gründen, Maria Hutter für ihren Posten als Landesrätin), rückte ein Mann nach. So bleiben neben Pallauf und Klubobfrau Daniela Gutschi noch Michaela Bartl, Elisabeth Huber und Martina Jöbstl.

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