Landtagswahl in Salzburg: Die zweite Enttäuschung für die Grünen

Astrid Rössler zeigte sich Sonntagabend sehr enttäuscht.
Astrid Rössler zeigte sich Sonntagabend sehr enttäuscht. - © APA/EXPA/JFK
Zunächst zweimal Erleichterung und dann zweimal Enttäuschungen brachten die Landtagswahlen 2018 den Grünen. Das Schicksal, aus dem Parlament zu fliegen erlitten sie – nach dem Nationalrat 2017 – zwar nur in Kärnten. In Salzburg konnten sie sich wie in Niederösterreich und Tirol im Landtag halten. Aber ihr Verlust fiel stärker aus als erwartet und brachte sie um die Regierungsbeteiligung.


Damit sind die Grünen – die am Höhepunkte ihrer Macht 2014/15 in sechs Ländern mitregierten – jetzt nur mehr in drei Landesregierungen vertreten: In Vorarlberg (mit der ÖVP) und Wien (mit der SPÖ), wo 2019 bzw. 2020 gewählt wird, sowie in Tirol. Dort wurde der schwarz-grüne Bund nach der heurigen Wahl verlängert. In Kärnten flogen sie mit der Wahl aus Landtag und Regierung.

LT-Wahlen in Salzburg seit 1945

Dabei hatte es bei den ersten beiden Wahlen des heurigen Jahres – nach dem Schock der Nationalratswahl vom Oktober – noch ziemlich gut ausgesehen: In Niederösterreich konnten sich die Grünen im Jänner überraschend mit 6,4 Prozent (vier sind dort nötig) im Landtag halten, der Verlust fiel mit 1,6 Punkten nicht allzu groß aus. Ebenso in Tirol: Mit 1,9 Punkten Minus auf 6,2 Prozent reichte es – dank einem satten ÖVP-Plus – weiter für Regierungsehren.

Umso enttäuschender – wenn auch (nach internen Streitereien und der Novomatic-Verkündung Eva Glawischnigs kurz vor der Wahl) nicht ganz überraschend – war dann, dass die Kärntner nur zu 3,1 Prozent grün wählten. Das waren fast neun Prozentpunkte weniger als 2013. Allerdings war Kärnten immer schon ein schwieriges Pflaster für die Grünen: Dort gelang ihnen erst 2004 der Einzug in das Landesparlament.

Wie geht es mit den Grünen weiter?

Dass mit dem schweren Verlust in Salzburg auch das Bundesratsmandat weg ist, schmerzt die Grünen zumindest finanziell nicht mehr: Schon in Tirol büßten sie eines ein, und damit war der Klubstatus im Parlament samt 368.000 Euro Förderung pro Jahr bereits gefallen.

Heuer haben die Grünen Zeit für die Konsolidierung. Aber nächstes Jahr steht – nach der EU-Wahl im Mai – in Vorarlberg die nächste schwarz-grüne Landesregierung bei der Landtagswahl am Prüfstand.

(APA)

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