Landtagswahl: SP-Chef Walter Steidl bleibt nach Niederlage im Amt

Salzburgs SPÖ musste bei der Landtagswahl eine schwere Niederlage hinnehmen.
Salzburgs SPÖ musste bei der Landtagswahl eine schwere Niederlage hinnehmen. - © APA/EXPA/JFK
Der Salzburger SP-Chef Walter Steidl wird trotz der schweren Wahlniederlage im Amt bleiben. Im Parteipräsidium am Montagabend sei ihm einstimmig das Vertrauen ausgesprochen worden, sagte Steidl im Anschluss vor Journalisten: “Der nächste Parteitag findet in dreieinhalb Jahren statt, bis dorthin werde ich die Partei führen.” Im Fall einer Koalition mit der ÖVP will er in die Regierung gehen.

Die SPÖ musste am Sonntag anstatt der erhofften leichten Zugewinne eine schwere Niederlage hinnehmen: 20 Prozent, ein Minus von 3,8 Prozentpunkten und das schlechteste Ergebnis der Salzburger Parteigeschichte. Wahlsieger war die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der ankündigte, mit allen im Landtag vertretenen Parteien der Reihe nach Vorgespräche über eine gemeinsame Regierung zu führen – erster Ansprechpartner ist demnach also die SPÖ.

Vieraugengespräch mit LH Haslauer

Einen ersten Gesprächstermin wird es laut Steidl am Dienstagvormittag geben – zuerst ein Vieraugengespräch mit Haslauer, dann mit Verhandlungsteams. Koalitionsbedingungen nannte der SP-Chef nicht. “Wir gehen ohne Bedingungen in die Koalitionsverhandlungen. Es wäre auch nicht klug, von vornherein irgendwelche Belastungen mit in ein Gespräch zu nehmen.” Er sei zuversichtlich, mehr als die Hälfte seiner Anliegen in einem Regierungsprogramm wiederzufinden. Die ÖVP könne mit ihren 37 Prozent nicht allein regieren und brauche einen Partner: “Wir könnten dieser Regierungspartner sein. Wir haben viele Themen im Angebot, die wir einbringen können.”

Steidl führt Salzburger SPÖ an

Steidl hatte am Wahltag angekündigt, seine persönliche Zukunft in den “eigenen vier Wänden des Wohnzimmers der SPÖ Salzburg” besprechen zu wollen. “Ich habe die Vertrauensfrage gestellt, das gehört sich in so einer Situation”, sagte Steidl nach der Präsidiumssitzung. Ihm sei zu 100 Prozent das Vertrauen ausgesprochen worden und er werde bis zum nächsten Parteitag im Amt bleiben und auch den Landtagsklub anführen bzw. im Fall einer schwarz-roten Koalition in die Regierung gehen.

Partei will sich reformieren

Eine neuerliche Kandidatur ließ Steidl offen: “Ich werde es für mich selbst entscheiden, aber ich werde es so entscheiden, dass es für die SPÖ Salzburg am besten ist.” Außerdem kündigte Steidl an, einen Reformprozess in der SPÖ einzuleiten – unterstützt von externen Organisationsentwicklern. Die Wahlniederlage führt Steidl auf die niedrige Wahlbeteiligung zurück. “Die niedrige Wahlbeteiligung ist auf unsere Kosten gegangen, weil viele aus der älteren Generation, die normalerweise SPÖ wählen, nicht hingegangen sind”, sagte Steidl – bevor die SPÖ ihre internen Beratungen im Parteivorstand fortsetzte.

(APA)

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