Leitl auf Trump-Spuren: “Make Austria great again”

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Hat sich WKÖ-Präsident Leitl bei Donald Trump etwas abgeschaut?
Hat sich WKÖ-Präsident Leitl bei Donald Trump etwas abgeschaut? - © APA
“Die Erklärung ist eine ‘Nicht-Trumpistische’.” Das hat aus der Wirtschaftskammer (WKÖ) verlautet, nachdem WKÖ-Präsident Christoph Leitl am Donnerstag im Wirtschaftsparlament einen “Bericht zur Lage der österreichischen Wirtschaft” lieferte – vor einer Leinwand mit den Umrissen Österreichs und den Worten “MAKE AUSTRIA GREAT AGAIN”. Das erinnerte an den US-Präsidentenwahlkampf und Donald Trump.

Bilder davon kursierten umgehend in Sozialen Netzwerken und wurden fleißig geteilt sowie zu einem guten Teil mit Verwunderung oder kritisch kommentiert und bewertet. Schließlich hatte der vor allem in Europa umstrittene zukünftige US-Präsident Trump mit diesen Worten seinen Wahlkampf bestritten – und steht nicht unbedingt für eine Öffnung der USA, sondern eher für das Gegenteil.

“Wenn Donald Trump im US-Wahlkampf forderte ‘Make America great again”, dann müsse für Österreich das Ziel sein: ‘Make Austria great again!'”, hieß es in einer Aussendung der Wirtschaftskammer. Auf APA-Anfrage hieß es aus der Kammer, Leitl meine damit selbstverständlich auch Europa, nicht nur Österreich.

Der oberste Wirtschaftskammer-Vertreter rief in seiner Rede auch dazu auf – und das klingt gar nicht nach Trump – dass, den Menschen Angst vor der Zukunft, Digitalisierung und Globalisierung genommen werden müsse. Denn diese Existenzängste würden zu Ohnmachtsgefühlen und Mistrauen gegen Institutionen führe. Um das zu bewerkstelligen, gehöre die Sozialpartnerschaft zu einer “Standort- und Zukunftspartnerschaft entwickelt”.

Aber: Die USA, Russland oder etwa China wollten überall mehr erreichen. Daher sei es “ein wichtiges Ziel, Europa und Österreich wieder zurück an die Spitze zu bringen – bei Innovation, bei Qualifikation, bei Qualität, Wachstum und Beschäftigung”, sagte Leitl der Aussendung zufolge. Österreich stehe derzeit an einer Schnittstelle, wirtschaftlich und sozial.

Zu Rahmenbedingungen für Österreichs Unternehmen verwies Leitl auf diverse Erfolge und Verbesserungen wie unter anderem die Investitionszuwachsprämie und die Verlängerung des Handwerkerbonus. Tourismusbetriebe würden aber händeringend Mitarbeiter suchen – trotz Arbeitslosenrekords jedoch keine qualifizierten Fachkräfte finden.

Zur Gewerbeordnung sagte der WKÖ- und ÖVP-Wirtschaftsbund-Präsident, dass die Reform von der Kammer mitgetragen werde, obwohl sie 20 Mio. Euro bei den Grundumlagen verliere. Wichtig sei der Erhalt des gewerblichen Meisters, für den die WKÖ gekämpft habe.

Zu einer Reform der Wirtschaftskammer-Organisation konnte sich Leitl in seiner Rede im Sinne einer Entlastung der Betriebe vorstellen, beispielsweise bei der Kammer-Umlage 1 die Einberechnung von Investitionen zu überdenken. Auch Großbeitragszahler gehröten entlastet, so Leitl. Über Eckpunkte will er “im ersten Quartal 2017 mit den wahlwerbenden Gruppen in der Wirtschaftskammer reden und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Hier ersuche ich um konstruktive Mitwirkung.”

(APA)

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