Majestätsbeleidigung ist in Deutschland bald Geschichte

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Der Fall Jan Böhmermann hatte Diskussion um Paragraf 103 ausgelöst
Der Fall Jan Böhmermann hatte Diskussion um Paragraf 103 ausgelöst - © APA (dpa)
Die Umstrittene Bestimmung zur Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter wird in Deutschland bald der Vergangenheit angehören: Der deutsche Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag die Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 103 ab 1. Jänner 2018. Dieser war wegen des Falls des TV-Moderators Jan Böhmermann in die Schlagzeilen geraten.

Böhmermann hatte ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verfasst, dieser stellte daraufhin Strafanzeige gegen Böhmermann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ermittlungen zugelassen – und sich zugleich für eine Aufhebung des Paragrafen 103 ab 2018 eingesetzt. Der Bundesrat forderte Mitte Dezember eine umgehende Streichung des Paragrafen. Die Ermittlungen gegen Böhmermann sind inzwischen eingestellt worden.

(APA/ag.)

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