Majestätsbeleidigung ist in Deutschland bald Geschichte

Akt.:
Der Fall Jan Böhmermann hatte Diskussion um Paragraf 103 ausgelöst
Der Fall Jan Böhmermann hatte Diskussion um Paragraf 103 ausgelöst - © APA (dpa)
Die Umstrittene Bestimmung zur Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter wird in Deutschland bald der Vergangenheit angehören: Der deutsche Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag die Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 103 ab 1. Jänner 2018. Dieser war wegen des Falls des TV-Moderators Jan Böhmermann in die Schlagzeilen geraten.

Böhmermann hatte ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verfasst, dieser stellte daraufhin Strafanzeige gegen Böhmermann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ermittlungen zugelassen – und sich zugleich für eine Aufhebung des Paragrafen 103 ab 2018 eingesetzt. Der Bundesrat forderte Mitte Dezember eine umgehende Streichung des Paragrafen. Die Ermittlungen gegen Böhmermann sind inzwischen eingestellt worden.

(APA/ag.)

Leserreporter
Feedback


Aktuelle News

- Feuerwehr St. Johann sammelt 3... +++ - Zwei Schwerverletzte nach Cras... +++ - Am Mittwoch erreicht die Kälte... +++ - Verletzte nach Schlägerei unte... +++ - Containerbrand fordert Feuerwe... +++ - Ernährungs-Expertin Conny Hörl... +++ - Fahndung nach Raub am Giselaka... +++ - Dakar-Champion Matthias Walkne... +++ - Pkw kracht auf A10 in Anif geg... +++ - Thalgau: Schwerer Kreuzungs-Cr... +++ - Bischofshofen: Probeführersche... +++ - Neos fixierten ihre Liste für ... +++ - Aufregung um mutmaßlichen Angr... +++ - Was bringt die Stromzukunft in... +++ - Bramberg: Crash auf B165 forde... +++
0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

noch 1000 Zeichen