Merkel fordert mehr Offenheit für Integration

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Angela Merkel geht beim Thema Integration in die Offensive
Angela Merkel geht beim Thema Integration in die Offensive - © APA (AFP)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für die Integration von Migranten eine stärkere Offenheit der Gesellschaft gefordert. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Achtung des Wertesystems in Deutschland seien für eine Teilhabe ebenso wichtig wie “die Offenheit der Einwanderungsgesellschaft”, sagte Merkel nach dem neunten Integrationsgipfel am Montag in Berlin.

Das Spitzentreffen der Regierung mit Migrantenverbänden war diesmal dem Thema Teilhabe gewidmet. Es gelte unter anderem, bestehende Strukturen für Migranten zu öffnen, wie etwa beim Bundesfreiwilligendienst, sagte Merkel. Es sei aber auch nötig, Migranten gezielt anzusprechen. Dann gebe es auch viel Bereitschaft zum Mitmachen.

Zuvor hatte Merkel auf dem Integrationsgipfel erklärt, es gelte, aus den Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit zu lernen. Eine misslungene Integration könne Deutschland jahrzehntelang schwer beschäftigen, warnte sie.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), erklärte, nach wie vor hätten viele Menschen mit Einwanderungshintergrund “das Gefühl, nicht ganz dazu zu gehören”. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland, wo jeder Fünfte einen Migrationshintergrund habe, sei es aber entscheidend, dass alle faire Chancen auf Teilhabe hätten.

Nach wie vor entscheide immer noch häufig die soziale Herkunft über den Bildungserfolg. Bei der Suche nach einem Ausbildungs- oder Arbeitsplatz könne bei einer Bewerbung auch bei gleicher Qualifikation der Migrationshintergrund ein Nachteil sein. Anonymisierte Bewerbungsverfahren könnten hier ein erster Schritt zur Chancengleichheit sein, betonte Özoguz.

Die Forderung nach besseren Teilhabechancen gelten laut Özoguz auch für den öffentlichen Dienst. Mit durchschnittlich 14,8 Prozent seien Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung unterrepräsentiert. Der Anteil solle daher künftig entsprechend dem Bevölkerungsanteil der Migranten auf 21 Prozent steigen.

Mehr als 50 Migrantenorganisationen hatten im Vorfeld des Gipfels unter anderem gefordert, gesellschaftliche Mitsprache von Zuwanderern als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland forderte die Politik auf, klar gegen Rassismus Stellung zu beziehen. “Die Rassisten werden immer lauter, die Nicht-Rassisten immer ruhiger”, sagte deren Vorsitzender Gökay Sofuoglu im Südwestrundfunk. Rassismus gebe es in Deutschland auf der Straße, aber auch in Ämtern, am Arbeitsplatz und in der Schule.

Auch die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, forderte mehr Einsatz gegen Diskriminierung und Rassismus. Laut einer Umfrage habe knapp ein Viertel der Menschen mit Migrationshintergrund in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder aufgrund ihrer Herkunft erfahren.

Die Linken warfen der Regierung Versagen bei der Integration vor. Ein Jahr nach Merkels Maxime “Wir schaffen das” sei die Koalition noch immer nicht in der Lage, in ausreichender Zahl Sprachkurse zur Verfügung zu stellen, kritisierte die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen.

Die Grünen forderten, alle Freiwilligendienste für Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete zu öffnen. Nötig seien zudem “Integrationscenter in den Kommunen und Kreisen, die Engagement fördern und Integration an der Schnittstelle zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erleichtern”, erklärte die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche.

(APA/ag.)

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