Merkel kündigt starke Erhöhungen des Verteidigungsetats an

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Stattt 1,2 sollen 2 Prozent des BIP in Verteidigung fließen
Stattt 1,2 sollen 2 Prozent des BIP in Verteidigung fließen - © APA (dpa)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine starke und dauerhafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben Deutschlands in den nächsten Jahren angekündigt. “Da geht es dann nicht um 300 Millionen”, sagte Merkel am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Paderborn.

US-Präsident Barack Obama habe ihr gesagt, es könne nicht dabei bleiben, dass die USA 3,4 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Sicherheit ausgäben, ein enger NATO-Verbündeter wie Deutschland aber nur 1,2 Prozent. Das von Deutschland zugesagte Ziel für den Wehretat liege bei zwei Prozent.

20 Milliarden Euro mehr Etat

“Um von 1,2 auf 2,0 Prozent zu kommen, müssen wir ihn sehr stark steigern”, sagte Merkel. Der Verteidigungsetat liegt 2016 bei 34,3 Milliarden Euro. Er müsste um mehr als 20 Milliarden Euro angehoben werden, um an das Zwei-Prozent-Ziel zu kommen.

Konflikte vor “europäischen Haustür”

Ein solches Ziel könne man nicht sofort erreichen, man müsse aber eine klare Perspektive aufzeigen. “Im 21. Jahrhundert wird uns nicht mehr so viel geholfen werden wie im 20. Jahrhundert”, sagte Merkel. Zudem lägen viele Konflikte heute vor der “europäischen Haustür”. Die Bundesregierung hat den Verteidigungsetat bereits 2016 erhöht und plant dies auch für das kommende Jahr.

Beziehungen zur USA pflegen

Merkel betonte, es liege immer im Interesse Europas und Deutschlands, enge Beziehungen mit den USA zu pflegen. “Es gibt für mich keine Äquidistanz”, sagte sie mit Blick auf das Verhältnis zu den USA und zu Russland. Auch sie wolle gute Beziehungen zu Russland. Aber deshalb dürften nicht die eigenen Prinzipien über Bord geworfen werden, wie etwa die territoriale Integrität von Staaten, sagte sie mit Hinweis auf die russische Intervention in der Ukraine. “Morgen kommt dann vielleicht ein anderes Land dran”, fügte sie hinzu.

(APA/ag.)

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