Missbrauchsvorwürfe: Beamter vorläufig suspendiert

Akt.:
Eine Beamter der Justizanstalt Josefstadt in Wien, dem der Missbrauch weiblicher Häftlinge vorgeworfen wird, ist vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Das hat das Justizministerium am Mittwoch bekannt gegeben. Gegen den Beamten war bereits im Jahr 2012 Anzeige erstattet worden.


Am Dienstag hatte die Wochenzeitung “Falter” berichtet, dass der Abschlussbericht des ermittelnden Bundesamts für Korruptionsbekämpfung (BAK) vorliege. Die Vorwürfe gegen den Justizwachebeamten hätten sich verdichtet.

Weder dem Justizministerium noch der Vollzugsdirektion lag der Bericht am Dienstag nach eigenen Angaben vor, obwohl er bereits im Juni bei der Staatsanwaltschaft Wien einlangte. “Das Justizministerium hat aktuell einen Zwischenbericht über die Ermittlungen angefordert”, sagte Sprecherin Dagmar Albegger zur APA. Nach einer Prüfung sei es als notwendig erachtet worden, eine vorläufige Suspendierung über den Weg der Vollzugsdirektion auszusprechen.

Die aktuell bekannt gewordene Erhärtung der Verdachtslage gehe auf eine Weisung des Justizministeriums unter Einbindung des “Weisenrats” im Frühjahr zurück, erklärte Albegger. Der nun der Staatsanwaltschaft vorliegende Bericht des BAK sei eine Folge daraus.

Der betroffene Beamte sei heute von seiner vorläufigen Suspendierung verständigt worden, sagte der Leiter der Vollzugsdirektion, Peter Prechtl. Die Maßnahme gilt ab sofort. Bisher hatte man in der Justizanstalt darauf geachtet, dass der Beamte nicht zum Dienst im Frauenvollzug eingeteilt wird. Die Justizanstalt Josefstadt hat nach Angaben Prechtls fast 600 Mitarbeiter, davon sind etwa 450 Justizwachebeamte. Die Einrichtung ist mit mehr als 900 Haftplätzen das größte Gefängnis Österreichs.

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