Nach Wahldebakel der Grünen: Astrid Rössler über Chancen und Hoffnungen in Salzburg

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Salzburgs Grünen-Chefin LHStv. zieht aus dem Wahldebakel der Bundespartei neue Chance.
Salzburgs Grünen-Chefin LHStv. zieht aus dem Wahldebakel der Bundespartei neue Chance. - © APA/HERBERT P. OCZERET
Die Grünen stehen nach dem Debakel der Nationalratswahl am 15. Oktober vor einem Scherbenhaufen – und einem Schuldenberg. Heute wird über die Zukunft der 1986 gegründeten Partei entschieden. Salzburgs Grünen-Chefin LHStv. Astrid Rössler spricht sich im S24-Gespräch für einen Neubeginn aus. Doch die Zeit ist knapp, denn in Salzburg stehen schon die Landtagswahlen vor der Tür.




Salzburgs Grüne stehen nach dem Rauswurf der Bundespartei aus dem Nationalrat unter Zugzwang – geht es doch bei der anstehenden Landtagswahl im April nächsten Jahres darum, 20,18 Prozent zu verteidigen. LHStv. Astrid Rössler zeigt sich im Gespräch mit SALZBURG24 optimistisch: „Die Chancen der Grünen im Land Salzburg sind nach wie vor intakt. Die Wählerinnen und Wähler unterscheiden zwischen Bund und Land sehr genau, das haben wir schon bisher gesehen.“

Zusammenhalt bei den Grünen

Zusammenhalten, um gemeinsam aus der Krise herauszukommen, lautet die einheitliche Parole. Sowohl in organisatorischen als auch finanziellen Fragen fanden und finden regelmäßige Treffen statt, bei denen die nächsten Schritte in Angriff genommen werden sollen. Die Weichen für die Zukunft werden heute beim Erweiterten Bundesparteivorstand im Albert Schweitzer Haus in Wien gestellt. Das Gremium umfasst 34 Mitglieder, darunter die Länderspitzen. Die Landesorganisationen müssen klären, ob und wie sie Geld investieren. Daneben geht es auch etwas darum wer die Homepage und den Facebook-Account der Bundespartei übernimmt. Für den Nachmittag ist eine öffentliche Erklärung angekündigt (SALZBURG24 wird berichten).

Wie werden Schulden der Bundespartei auf Länder aufgeteilt?

„Die finanziellen Fragen werden derzeit beraten, das braucht aber noch einige Tage, um die bestmöglichen Lösungen zu erarbeiten“, sagt Rössler. Und genau das könnte schwierig werden, denn die Landesparteien können nicht ohne weiteres für die Bundespartei einspringen. Zum einen haben die Grünen in vielen Bundesländern selbst kaum Geld, zum anderen sind die Fördermittel zweckgebunden – was in Salzburg und Vorarlberg der Fall ist. Das heißt konkret: Das Landesgesetz in Salzburg gibt vor, dass das Geld der Parteienförderung nur auf Landesebene verwendet werden darf.

Rössler: Es melden sich Menschen, die aktiv bei den Grünen mitmachen wollen“

Strukturelle Änderungen bei den Salzburger Grünen im Hinblick auf die Landtagswahl seien derzeit kein Thema, so Rössler. Das Schock-Ergebnis müsse erst verdaut werden, sowohl parteiintern als auch bei den Wählern selbst. „Die Nationalratswahl ist gerade erst fünf Tage her. Wir stehen in einem intensiven Austausch mit teils doch sehr enttäuschten Menschen und bekommen viel Feedback.“

Dabei gehe es natürlich um die Fehler der Bundespartei, aber auch um Angebote. „Wir bekommen auch positive Rückmeldungen und Zuspruch. Es melden sich Menschen, die jetzt bei den Grünen mitmachen wollen“, beschreibt Rössler die momentane Situation in Salzburg. „Es tun sich Chancen auf, ein intensiver Dialog ist im Gange.“

Nach der Wahlniederlage brauche es auf Bundesebene aber einen klaren Neubeginn, schließt sich Rössler der Meinung ihres Vorarlberger Parteikollegen Johannes Rauch an. Man müsse jetzt noch näher bei den Alltagssorgen der Menschen sein. „Wie schaffen wir günstige Bedingungen für Arbeitsplätze, Wirtschaft und Klimaschutz?“

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