Nationalratspräsident Sobotka reist nach Israel

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Sobotka wird unter anderem die Gedenkstätte Yad Vashem besuchen
Sobotka wird unter anderem die Gedenkstätte Yad Vashem besuchen - © APA
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Montag und Dienstag auf Arbeitsbesuch in Israel. Auf dem Programm steht ein Gespräch mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein. Die Reise steht auch im Zeichen des Gedenkjahres 1938/2018, so trifft Sobotka Holocaust-Überlebende und besucht die Gedenkstätte Yad Vashem.

Österreichs Beziehungen zu Israel gelten als gut. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist stets bemüht, die aktuelle Regierung als die “pro-israelischste”, “die Österreich jemals hatte”, ins Bild zu rücken. Bei seinem Besuch in Jerusalem vor gut einem Monat setzte Kurz dahingehend Gesten, indem er die Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Israels zur Staatsräson erklärte und zudem die Klagemauer, das Heiligtum der Juden in besetztem Gebiet, besuchte. Erst jüngst lieferte sich Kurz in Wien vor laufenden Kameras einen verbalen Schlagabtausch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und unterstrich die Sicherheit Israels als “nicht verhandelbar”.

Dennoch weisen die Beziehungen zwischen Österreich und Israel einen Riss auf: Israel boykottiert die Regierungsmitglieder der FPÖ – einer Partei, die immer wieder mit antisemitischen Schmutzflecken in ihren Reihen Schlagzeilen macht. Israel hat zwar auf eine Abberufung seiner Botschafterin verzichtet, lehnt aber Kontakt zu FPÖ-Ministern ab. Betroffen ist auch die von den Freiheitlichen nominierte parteifreie Außenministerin Karin Kneissl. Mit den von FPÖ-Politikern geführten Ministerien gebe es “nur berufliche Kontakte” auf Beamtenebene, sagte Botschafterin Talya Lador-Fresher in einem APA-Interview.

Nationalratspräsident Sobotka hat immer wieder jegliche Form des Antisemitismus verurteilt. So mahnte der studierte Historiker etwa im Mai beim “Fest der Freude” anlässlich des Kriegsendes 1945, dass alle aufgerufen seien, einem wiederaufkommenden Antisemitismus zu widerstehen, “ob alt, ob der Bodensatz, ob neu”.

Sobotkas Besuch in Israel am kommenden Montag und Dienstag erfolgt auf Einladung seines Pendants in der Knesset, Edelstein, einem Politiker des konservativen Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Montagvormittag wird Sobotka zunächst in Tel Aviv österreichische Holocaust-Überlebende treffen, außerdem kommt er zu einem kurzen Gespräch mit Racheli Kreisberg, der Enkelin von “Nazijäger” Simon Wiesenthal, zusammen. Danach besucht der Nationalratspräsident das “Museum des Jüdischen Volkes”.

Am Montagnachmittag trifft Sobotka in Jerusalem Edelstein. Am späten Nachmittag steht ein privater Besuch der Altstadt am Programm. Edelstein wird Sobotka am Dienstagvormittag auch beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem begleiten. Nach einer Kranzniederlegung wird sich der Nationalratspräsident dort auch ins Gästebuch eintragen.

(APA)

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