Neuberechnung des Arbeitslosengeldes kostete 51 Mio. Euro

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Arbeitslosengeld wurde mit hohen Kosten neu berechnet
Arbeitslosengeld wurde mit hohen Kosten neu berechnet - © APA (Pfarrhofer)
Eine notwendige gewordene Neuberechnung des Arbeitslosengeldes hat im vergangenen Jahr 51 Mio. Euro mehr gekostet. Das ergibt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch das Sozialministerium. Laut Verwaltungsgerichtshof (VwGH) darf der Familienzuschlag bei einer Aufstockung der Leistung durch die Mindestsicherung nicht mehr aufgesaugt werden, sondern wird zusätzlich ausbezahlt.

Die rund 51 Mio. Euro beruhen dabei auf Schätzungen des Sozialressorts, berichtete auch die “Presse” am Donnerstag. Nach diesen geht man für 2016 “von einem der Wirkung des zitierten VwGH-Erkenntnisses zurechenbaren Mehraufwand im Leistungsbereich in Höhe von rund 35 Mio. (rd. 51 Mio. inkl. anteiliger Sozialversicherungsbeiträge)” aus. Dabei geht es um Fälle, bei denen Familien Leistungen des AMS und Mindestsicherung erhalten.

Vor dem Höchstgerichtsurteil wurde der Familienzuschlag zum Arbeitslosengeld gerechnet, weswegen die Aufstockung mittels Mindestsicherung geringer ausfiel. Seit 24. Februar 2016 kommt der Familienzuschlag zu Arbeitslosengeld und Aufstockung mittels Mindestsicherung dazu. Dieser macht pro Kind und Tag 0,97 Euro aus, was knapp 30 Euro im Monat ergibt. Wegen der Rückwirkung bis 2010 können Arbeitslose theoretisch bis zu insgesamt 112 Mio. Euro rückwirkend erhalten.

(APA)

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