Neue Salzburger Landesregierung: Das sagen Mayr, Schnell & Co.

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Karl Schnell (links) und Hans Mayr (rechts) scheiterten mit ihren Parteien bei der Landtagswahl an der fünf-Prozent-Marke.
Karl Schnell (links) und Hans Mayr (rechts) scheiterten mit ihren Parteien bei der Landtagswahl an der fünf-Prozent-Marke. - © APA/EXPA/Archiv
Salzburgs neue Landesregierung aus ÖVP, Grüne und NEOS unterschrieb am Montag den Koalitionsvertrag. Kritik daran gab es bereits im Vorfeld von SPÖ und FPÖ, doch wie sehen Hans Mayr (SBG) und Karl Schnell (FPS) die neue Dreier-Koalition? Wir haben nachgefragt.




Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft (SBG) steht der neuen Dreier-Koalition in Salzburg durchaus positiv gegenüber: “Jetzt etwas zu sagen wäre aber abenteuerlich. Die Landesregierung sollte man an den Taten messen, da muss man ihr wohl noch zwei Jahre Zeit geben, um zu sehen, wo die Reise hingeht”, so Mayr im Gespräch mit SALZBURG24 am Mittwoch.

Streit in der Dreier-Koalition?

Wird die neue Landesregierung von Meinungsverschiedenheiten gekennzeichnet sein? Aus eigener Erfahrung weiß Mayr, dass eine Dreier-Koalition durchaus gut funktionieren kann: “Wir haben immer auf Augenhöhe gearbeitet und man hat sich aufeinander verlassen können. Wenn die neue Regierung etwas für das Land erreichen will, wird das funktionieren. Will man dem Koalitionspartner etwas auswischen, dann nicht.” Unklar ist für Mayr die Situation bei den NEOS, nachdem Sepp Schellhorn nicht der Landesregierung angehört und stattdessen Listenzweite Andrea Klambauer vorschickt.

Guter Dinge ist Mayr bezüglich der Weiterführung seiner ehemaligen Ressorts Verkehr und Wohnbau, die nun von Andrea Klambauer (Wohnbau, Wissenschaft, Integration und Kinderbetreuung) und Stefan Schnöll (Mobilität, Infrastruktur und Sport) fortgeführt werden. Bei der Wohnbauförderung müsse seiner Ansicht nach nicht viel geändert werden, die sei bereits “ein gutes Produkt”. “Im Verkehr habe ich viel erreicht, das einzige was gefehlt hat, war das Geld. Wenn man nun ein 365-Euro-Öffi-Ticket realisieren will, dann ist das einzig eine Finanzfrage”, so Mayr weiter.

SBG: Wie geht es bei Hans Mayr weiter?

Noch nicht ganz klar ist der weitere berufliche Weg von Hans Mayr. Im Interview mit SALZBURG24 gab er im März an, der Politik den Rücken zu kehren, sollte das gewünschte Ergebnis bei der Wahl nicht eintreten. Nun will er erst einmal die für Juli geplante Sitzung der Salzburger Bürgergemeinschaft abwarten. Aber: “Mein Lebensziel liegt außerhalb der Politik, so wie es derzeit ausschaut.”

Karl Schnell verabschiedet sich aus Politik

Karl Schnell scheiterte mit seiner Freien Partei Salzburg (FPS) bei der Landtagwahl im April knapp an der fünf-Prozent-Marke. Wie im Vorfeld angekündigt, verabschiedet sich der Langzeitpolitiker und Arzt nach 25 Jahren aus der Politik. “Ich werde nun noch einen geordneten Übergang ermöglichen. Wie es mit der Partei weitergeht, kann ich aber noch nicht sagen.” Die neue Landesregierung wollte Schnell deshalb nicht kommentieren.

Steiner: “Beobachten sie mit Argusaugen”

Gegenüber SALZBURG24 kommentierte FPS-Landtagsabgeordneter Markus Steiner die neue Landesregierung: “Ich bin dafür, dass diese Regierung jetzt einmal arbeitet und anhand deren Arbeit beurteilt wird. Wir kennen alle Akteure, wir beobachten sie auch mit Argusaugen”, so Steiner am Mittwoch. Aus seiner Sicht war die Koalition aus ÖVP, Grüne und NEOS die einzig mögliche. In die Pflicht nimmt Steiner die NEOS: “Sie werden bald Erfolge vorweisen müssen, sonst werden sie das nächste Mal nicht mehr dabei sein.”

FPS als außerparlamentarische Opposition?

Steiner gibt zudem Einblick in den weiteren Weg der Partei: “Wir müssen nun erst einmal aufräumen und Wunden lecken.“ Großes Vertrauen in die Arbeit der Opposition hat er offenbar nicht, die FPS will Steiner in einem weiteren Schritt daher als außerparlamentarische Opposition in Stellung bringen. Parallel dazu laufen bereits die Vorbereitungen zu den Gemeinderatswahlen im Frühling 2019.

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