Kleinkampagne mit Großplakat: Vassilakou klebt an Hauswand

Kleinkampagne mit Großplakat: Vassilakou klebt an Hauswand

Vor 8 Min. Sie lacht - obwohl sie mittels Klebeband fixiert wurde. Seit Dienstag prangt ein Riesenplakat an der Wiener Westeinfahrt unmittelbar beim Naschmarkt, auf dem die Wiener Vizebürgermeisterin und Grüne Spitzenkandidatin Maria Vassilakou in ungewohnter Pose zu sehen ist. Dank der Größe des Bildes gehen sich darauf sogar drei Slogans aus.
EU-Parlament fordert weitere Schritte in Flüchtlingspolitik

EU-Parlament fordert weitere Schritte in Flüchtlingspolitik

Vor 9 Min. Europaabgeordnete in Straßburg haben fraktionsübergreifend weitere Schritte in der EU-Flüchtlingspolitik gefordert. Sie kritisierten die EU-Gipfelbeschlüsse als unzureichend. Der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer forderte einen "gemeinsamen Kraftakt" der EU. Sollte es nicht gelingen, dieses Problem innerhalb der nächsten vier Jahre zu lösen, sei "das gesamte europäische Projekt gefährdet".
Tschechien erlaubt "Nachtwölfe"-Durchfahrt nun wohl doch

Tschechien erlaubt "Nachtwölfe"-Durchfahrt nun wohl doch

Vor 1 Std. | Tschechien dürfte die geplante Durchfahrt des russischen Motorradklubs "Nachtwölfe" nicht verbieten, sondern nur streng beobachten. "Es gilt, dass wir ein freies Land sind. Falls jemand zu uns (...) kommt, etwa im Zusammenhang mit dem Gedenken an die Befreiung unseres Landes, haben wir keinen Grund, gegen ihn einzugreifen", sagte Außenminister Lubomir Zaoralek laut Medienberichten vom Dienstag.
Regierung will EZA-Aufstockung nächste Woche präsentieren

Regierung will EZA-Aufstockung nächste Woche präsentieren

Vor 1 Std. | Die Regierung will dem Parlament nächste Woche ihre Pläne für die Aufstockung der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) präsentieren. Man werde nicht "alles aufholen können", aber die Tendenz müsse nach oben gehen, erklärte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag nach dem Ministerrat.
Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Vor 2 Std. | Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hält eine Einigung mit den Geldgebern bis zum 9. Mai für möglich. Sollte es anders kommen, sei eine Volksabstimmung möglich. Neuwahlen erteilte er in einem Interview mit dem griechischen Sender Star TV am späten Montagabend eine Absage.
NEOS sehen Regierung nach 500 Tagen im Amt im "Wachkoma"

NEOS sehen Regierung nach 500 Tagen im Amt im "Wachkoma"

Vor 2 Std. | Am 30. April ist die Regierung Faymann II 500 Tage im Amt. Das haben die NEOS zum Anlass genommen, um Bilanz über die bisherige Regierungsarbeit zu ziehen. Laut ihrem online einsehbaren "Regierungsmonitor" (www.regierungsmonitor.at) wurden lediglich 13 Prozent der 943 im Regierungsprogramm stehenden Maßnahmen umgesetzt, sagte Bundesgeschäftsführer Feri Thierry in einer Pressekonferenz am Dienstag.
Reform gleicht 2016 laut Budgetdienst kalte Progression aus

Reform gleicht 2016 laut Budgetdienst kalte Progression aus

Vor 2 Std. | Die Steuerreform wird 2016 die seit der letzten Steuersenkung aufgetretene "schleichende" Steuererhöhung (kalte Progression) mehr als ausgleichen. Das geht aus einer Kurzstudie des parlamentarischen Budgetdienstes hervor. Inwiefern auch die kalte Progression der Jahre davor kompensiert wird, und ab wann der Effekt erneut durchschlägt, hängt von der künftigen Inflations- und Lohnentwicklung ab.
FN-Gründer Le Pen hortet Millionen auf Geheimkonto in der Schweiz

FN-Gründer Le Pen hortet Millionen auf Geheimkonto in der Schweiz

Vor 2 Std. | Der Gründer von Frankreichs rechtsextremer Partei Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, hat laut einem Medienbericht auf einem geheimen Konto in der Schweiz Millionensummen gehortet. Das berichtete das für seine Enthüllungen bekannte Online-Nachrichtenmagazin "Mediapart" am Montag.
Tschechien will Temelin-Ausbau 2016 neu ausschreiben

Tschechien will Temelin-Ausbau 2016 neu ausschreiben

Vor 3 Std. | Tschechiens Finanzminister Andrej Babis möchte den Bau neuer AKW-Reaktoren in den Kraftwerken Temelin und Dukovany bereits nächstes Jahr erneut ausschreiben. "Nächstes Jahr ist der späteste Termin. Wir müssen einen neuen (Reaktor-)Block in Dukovany bauen, und dann in Temelin", sagte Babis dem tschechischen Rundfunk laut Medienberichten vom Dienstag.
1.200 Anzeigen wegen Rechtsextremismus im Vorjahr

1.200 Anzeigen wegen Rechtsextremismus im Vorjahr

Vor 3 Std. | Die Zahl der Anzeigen nach Delikten mit fremdenfeindlichem, rassistischem oder rechtsextremem Hintergrund ist mit rund 1.200 im Jahr 2014 leicht gestiegen. Ein deutliches Plus gibt es bei fremdenfeindlichen, antisemtischen und islamophoben Tathandlungen, wie aus der Beantwortung einer Anfrage des Grünen Justizsprechers Albert Steinhauser an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hervorgeht.

Dutzende Taliban-Kämpfer bei Gefechten in Kunduz getötet

Vor 3 Std. | Die schweren Gefechte zwischen Taliban-Kämpfern und Sicherheitskräften in Kunduz in Nordafghanistan dauern an. Im umkämpften Distrikt Imam Zahib nördlich von Kunduz-Stadt seien in der Nacht auf Dienstag 28 Aufständische getötet worden, teilte das Innenministerium in Kabul mit. Unter den Toten sei ein hoher Kommandant.
70 Jahre Kriegsende: Fünf kaum bekannte Fakten zum Zweiten Weltkrieg

70 Jahre Kriegsende: Fünf kaum bekannte Fakten zum Zweiten Weltkrieg

Vor 3 Std. | Wann begann der Zweite Weltkrieg? Wann endete er? Wie entstanden manche historische Fotos? Einzelheiten waren lange unklar.
NGOs fordern wegen immer größerer Dramen mehr Hilfsgelder

NGOs fordern wegen immer größerer Dramen mehr Hilfsgelder

Vor 4 Std. | Angesichts des Krieges in Syrien und im Irak, dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer und der jüngsten Erdbeben-Katastrophe in Nepal protestieren Hilfsorganisationen am Dienstag vor dem Kanzleramt für mehr Auslandshilfe. Die Regierung solle ihre eigenen Versprechen einhalten und in den kommenden Jahren den Fonds für humanitäre Hilfe aufstocken, heißt es vom Dachverband Globale Verantwortung.
Weltweit 347 Journalisten und Blogger in Haft

Weltweit 347 Journalisten und Blogger in Haft

Vor 5 Std. | Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen weist anlässlich des Tages der Pressefreiheit am 3. Mai auf die weltweiten Gefahren für Journalisten und Medien hin. Laut Reporter ohne Grenzen sind 2015 bereits 22 Journalisten wegen der Ausübung ihres Berufes getötet worden. 158 Journalisten und 13 Medienassistenten sowie 176 Online-Aktivisten und Bürgerjournalisten befinden sich in Haft.
Erstes Treffen Kerry-Zarif seit Einigung auf Atomabkommen

Erstes Treffen Kerry-Zarif seit Einigung auf Atomabkommen

Vor 5 Std. | Erstmals seit der Grundsatzeinigung auf ein Atomabkommen mit dem Iran ist US-Außenminister John Kerry zu erneuten Gesprächen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Javad Zarif in New York zusammengekommen. Ein Vertreter des US-Außenministeriums sagte am Montag (Ortszeit) anschließend, das 75-minütige Treffen sei "produktiv" gewesen.
Großbrand eines Altersheims bei Ausschreitungen in Baltimore

Großbrand eines Altersheims bei Ausschreitungen in Baltimore

Vor 3 Std. | Baltimore im Ausnahmezustand: Bei massiven Unruhen in der US-Ostküstenmetropole ist ein großes Gebäude im Osten der Stadt in Flammen aufgegangen. Nach Medienangaben handelt es sich um ein neu errichtetes kirchliches Altersheim. 15 Polizisten wurden laut Behörden verletzt. Es wurden eine Ausgangssperre ab Dienstag um 22.00 Uhr (Mittwoch 04.00 Uhr MESZ) und der Ausnahmezustand verhängt.

Mutmaßliche Boko-Haram-Opfer: Hunderte Leichen in Nigeria

Vor 13 Std. | In der nordostnigerianischen Stadt Damasak sind hunderte Leichen entdeckt worden, bei denen es sich mutmaßlich um Todesopfer eines Massakers handelt. Das Gewalttat liegt offenbar Monate zurück: Die Behörden hatten die mutmaßlichen Opfer der Extremistengruppe Boko Haram am Donnerstag entdeckt und am Wochenende in Massengräbern beisetzen lassen.

Radikaler Islamist tötete Polizisten in Bosnien

Vor 16 Std. | Ein Polizist ist am Montagabend bei einem Angriff im ostbosnischen Zvornik von einem radikalen Islamisten getötet worden. Zwei weitere Beamte wurden verletzt. Laut bosnischen Medienberichten ist der Angreifer gegen 19.00 Uhr in die Polizeistation unter "Allahu Akbar"-Rufen (Gott ist groß) eingedrungen. Medienberichten zufolge wurde auch der Angreifer bei der anschließenden Schießerei getötet.
Loretta Lynch als neue US-Justizministerin vereidigt

Loretta Lynch als neue US-Justizministerin vereidigt

Vor 17 Std. | Die neue US-Justizministerin Loretta Lynch hat ihren Amtseid abgelegt. Die Nachfolgerin von Eric Holder wurde am Montag im Beisein von Vizepräsident Joe Biden vereidigt. Lynch sagte bei der Zeremonie im Justizministerium, sie wolle nicht nur dem Recht zur Durchsetzung verhelfen, sondern über das "Versprechen Amerikas" von Fairness, Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit wachen.

Jihadisten töteten in Libyen fünf Journalisten

Vor 17 Std. | In Libyen haben Anhänger der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) nach Armeeangaben fünf Journalisten eines lokalen Fernsehsenders getötet, die im August verschleppt wurden. Ihnen seien die Kehlen durchgeschnitten worden, sagte der Kommandant eines Militärbezirks im Osten des Landes am Montag.
Tsipras stärkte Varoufakis den Rücken

Tsipras stärkte Varoufakis den Rücken

Vor 21 Std. | In der Hängepartie um weitere Finanzhilfen steht Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras Regierungskreisen zufolge ungeachtet der Kritik der Geldgeber fest hinter Finanzminister Yanis Varoufakis. Tsipras habe Varoufakis bei einem Treffen mit führenden Ministern und Beratern am Sonntag das Vertrauen ausgesprochen, sagte ein Regierungsvertreter am Montag.

Tiroler BKH-Mediziner finden Angebot noch ungenügend

Vor 22 Std. | Die im Konflikt rund um das neue Ärztearbeitszeitgesetz von den Trägern der Tiroler Bezirksspitäler präsentierte Übergangslösung stößt bei den Ärzten weiter auf wenig Gegenliebe. "Die Mehrheit scheint der Meinung zu sein, dass das Angebot des Landes und der Gemeindeverbände noch ungenügend ist", sagte Ludwig Gruber, Kurienobmann der angestellten Mediziner in der Ärztekammer, der APA am Montag.
Präsident Gnassingbe steht in Togo vor dritter Amtszeit

Präsident Gnassingbe steht in Togo vor dritter Amtszeit

Vor 22 Std. | Nach der Präsidentschaftswahl in Togo steht Staatschef Faure Gnassingbe vor einer dritten Amtszeit. Laut am Montag veröffentlichten ersten Teilergebnissen konnte der 48-Jährige rund 62 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Oppositionsführer Jean-Pierre Fabre, der für eine Fünf-Parteien-Koalition antrat, kam dagegen lediglich auf 32 Prozent.

Saudische Kampfjets griffen Houthi-Rebellen im Südjemen an

Vor 22 Std. | Saudische Kampfflugzeuge haben Stellungen der schiitischen Houthi-Rebellen in den südjemenitischen Provinzen Shabwa und Dhale bombardiert. Auch Truppen des ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Saleh, die an der Seite der Houthis kämpfen, wurden am Montag aus der Luft angegriffen, berichteten Augenzeugen aus den beiden Provinzen.
Steuersündern wurden 2014 knapp 132 Mio. Euro abgeknöpft

Steuersündern wurden 2014 knapp 132 Mio. Euro abgeknöpft

Vor 22 Std. | Im Jahr 2014 flossen 131,7 Millionen Euro an Strafzahlungen an den österreichischen Staat, die Steuersündern abgeknöpft worden sind. Die Summe umfasst die von den Verwaltungsbehörden und von den Gerichten festgesetzten Strafen. Sie war mehr als doppelt so hoch wie 2013 (58,35 Mio. Euro). Dabei ist die Zahl der mit Bestrafung oder Verwarnung abgeschlossenen Fälle gesunken - von 9.458 auf 9.009.
 
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