Strache hofft auf "blaues Wunder" bei Steiermark-Wahl

Strache hofft auf "blaues Wunder" bei Steiermark-Wahl

Vor 16 Std. | Der steirische Landtagswahlkampf neigt sich sichtlich dem Ende zu: Am Donnerstagabend leistete FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Graz noch einmal Schützenhilfe für den freiheitlichen Spitzenkandidaten Mario Kunasek. Bei einer Pressekonferenz hoffte er auf ein "blaues Wunder" von über 20 Prozent Stimmenanteil am Sonntag. Die große Abschlusskundgebung am Abend verlief vergleichsweise unaufgeregt.
Gorbatschow: Russland und Westen vor schwerer Konfrontation

Gorbatschow: Russland und Westen vor schwerer Konfrontation

Vor 19 Std. | Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow sieht Russland und den Westen vor einer neuen schweren Konfrontation. "Die Gefahr einer Eskalation internationaler Konflikte und eines weiteren Kalten Krieges rückt näher", heißt es in einem am Donnerstag in Moskau veröffentlichten Grundsatzpapier des Gorbatschow-Fonds.
Camerons Änderungswünsche an die EU

Camerons Änderungswünsche an die EU

Vor 20 Std. | Großbritannien ist seit langer Zeit unzufrieden mit seiner Position in Europa - obwohl das Land eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen genießt.
Bettencourt-Affäre: Vorwürfe zu Sarkozy juristisch vom Tisch

Bettencourt-Affäre: Vorwürfe zu Sarkozy juristisch vom Tisch

Vor 20 Std. | Die Bettencourt-Affäre hat Frankreichs Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy jahrelang in Bedrängnis gebracht, jetzt ist der Vorwurf der illegalen Wahlkampffinanzierung zumindest in diesem Fall juristisch vom Tisch.

Bettencourt-Affäre: Vorwürfe zu Sarkozy juristisch vom Tisch

Vor 20 Std. | Die Bettencourt-Affäre hat Frankreichs Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy jahrelang in Bedrängnis gebracht, jetzt ist der Vorwurf der illegalen Wahlkampffinanzierung zumindest in diesem Fall juristisch vom Tisch: Ein Gericht im südfranzösischen Bordeaux sprach am Donnerstag Sarkozys früheren Wahlkampf-Schatzmeister Eric Woerth von dem Vorwurf frei.
Finnlands Parlament wählte Sipilä zu neuem Regierungschef

Finnlands Parlament wählte Sipilä zu neuem Regierungschef

Vor 20 Std. | Das finnische Parlament hat den liberalen Politiker Juha Sipilä zum neuen Regierungschef gewählt. 128 Abgeordnete stimmten bei der Wahl am Donnerstag für den Nachfolger von Alexander Stubb, 62 gegen ihn.
Fortschritte bei Gesprächen zur Wiedervereinigung Zyperns

Fortschritte bei Gesprächen zur Wiedervereinigung Zyperns

Vor 20 Std. | Im Zuge der Bemühungen um eine Wiedervereinigung Zyperns haben beide Seiten am Donnerstag beschlossen, neue Übergänge auf der Mittelmeerinsel zu öffnen. Auch die Mobilfunk- und Stromnetze sollen vereinheitlicht werden, wie nach einem Treffen zwischen dem Staatschef der Republik Zypern, Nikos Anastasiades, und dem neugewählten nordzypriotischen Präsidenten Mustafa Akinci verlautete.
ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser ab heute mit Fußfessel zu Hause

ÖVP-Delegationsleiter Ernst Strasser ab heute mit Fußfessel zu Hause

Vor 20 Std. | Der ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und ehemalige Innenminister, Ernst Strasser, schläft ab heute, Donnerstag, den 28. Mai, mit Fußfessel zu Hause. Das berichtete eine Tageszeitung unter Berufung auf eine Sprecherin der Justizanstalt Simmering. "Er hat die Fußfessel schon", wurde sie zitiert.
Ernst Strasser nun mit Fußfessel zu Hause

Ernst Strasser nun mit Fußfessel zu Hause

Vor 19 Std. | Der ehemalige Innenminister und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Ernst Strasser, schläft seit Donnerstag mit Fußfessel zu Hause. Das berichtete die Tageszeitung "Österreich" unter Berufung auf eine Sprecherin der Justizanstalt Simmering. "Er hat die Fußfessel schon", wurde sie zitiert.
US-Militär verstärkt offenbar Ausbildung von IS-Gegnern

US-Militär verstärkt offenbar Ausbildung von IS-Gegnern

Vor 21 Std. | Die USA setzen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien auf eine verstärkte Ausbildung von Gegnern der Extremistenmiliz.
Finnlands Parlament wählte Sipilä zu neuem Regierungschef

Finnlands Parlament wählte Sipilä zu neuem Regierungschef

Vor 21 Std. | Das finnische Parlament hat den liberalen Politiker Juha Sipilä zum neuen Regierungschef gewählt. 128 Abgeordnete stimmten bei der Wahl am Donnerstag für den Nachfolger von Alexander Stubb, 62 gegen ihn. Am Freitag will Finnlands Präsident Sauli Niinistö die neue Regierung aus Liberalen, Konservativen und Populisten offiziell ernennen, am Montag nimmt sie ihre Arbeit auf.
Weitere US-Republikaner bewerben sich um Präsidentenamt

Weitere US-Republikaner bewerben sich um Präsidentenamt

Vor 21 Std. | Zwei weitere US-Republikaner haben ihre Bewerbung für das Präsidentenamt bekanntgegeben. Der Erzkonservative Rick Santorum gab sagte in Pennsylvania, er "habe eine kühne Vision für Amerika, die klar und konservativ ist".
Briten pochen auf neuen EU-Vertrag vor Referendum

Briten pochen auf neuen EU-Vertrag vor Referendum

Vor 22 Std. | Die britische Regierung hat am Donnerstag die Vorbereitungen für das geplante EU-Referendum eingeleitet.

US-Militär verstärkt offenbar Ausbildung von IS-Gegnern

Vor 22 Std. | Die USA setzen im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien auf eine verstärkte Ausbildung von Gegnern der Extremistenmiliz. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag aus US-Kreisen erfuhr, werden nun auch in der Türkei syrische Oppositionelle ausgebildet. Einzelheiten nannte ein Insider nicht.
Bundesländer boten Schaffung weiterer Asyl-Unterkünfte an

Bundesländer boten Schaffung weiterer Asyl-Unterkünfte an

Vor 21 Std. | Die Bundesländer haben beim Asylgipfel am Donnerstag die Schaffung weiterer Plätze für Flüchtlinge angeboten. Zu den aktuell 300 zur Verfügung gestellten Unterkünften würden kommende Woche weitere rund 250 dazukommen, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit. Im Juni sollen voraussichtlich weitere 750 neue Unterkünfte geschaffen werden. Ein Abbau der Zeltlager ist dennoch nicht in Sicht.

Steuerreform - Kritik an erweiterten Kompetenzen für Finanz

Vor 22 Std. | Die Pläne der Regierung für die Steuerbetrugsbekämpfung stoßen weiter auf Kritik. Dass die Finanzpolizei künftig auch Fingerabdrücke nehmen und die User von IP-Adressen ausforschen kann, sorgt bei den Grünen für Empörung. Sie sehen darin den Versuch, "Überwachungsinstrumente auszubauen". Das Finanzministerium betonte, dass Fingerabdrücke nur bei Zollverfahren genommen werden.
Mitterlehner will weitere Uni-Zugangsbeschränkung

Mitterlehner will weitere Uni-Zugangsbeschränkung

Vor 23 Std. | Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) will die 2013 befristet eingeführten Zugangsbeschränkungen in den Studienfeldern Architektur, Biologie, Informatik, Pharmazie und Wirtschaft verlängern und auf Fächer wie Jus und Chemie ausweiten. Außerdem soll die Studieneingangs- und Orientierungsphase (STEOP) reformiert und etwa mit einer Mindestanzahl an ECTS-Punkten ausgestattet werden.
EU verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

EU verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

Vor 24 Std. | Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mängeln bei den Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen.
Ampelpärchen: FPÖ bringt erneut Misstrauensantrag gegen Vassilakou ein

Ampelpärchen: FPÖ bringt erneut Misstrauensantrag gegen Vassilakou ein

Vor 24 Std. | Einen erneuten Misstrauensantrag gegen Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) wird die Wiener FPÖ wird bei der morgigen Gemeinderatssitzung einbringen. Grund sei ihre "ideologisch motivierte Geldverschwendungspolitik", wie die Stadt-Blauen am Donnerstag, den 28. Mai, in einer Aussendung betonten. Der FPÖ sind unter anderem die neuen Ampelpärchen ein Dorn im Auge.
Putin legalisiert Verschweigen militärischer Verluste

Putin legalisiert Verschweigen militärischer Verluste

Vor 24 Std. | Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag einen Erlass unterzeichnet, der Informationen über in Friedenszeiten gefallene russische Soldaten zum Staatsgeheimnis erklärt. Bisher hatte diese Geheimhaltung nur für Verluste in Kriegszeiten gegolten. Russischen Medien, die über etwaige Verluste russischer Spezialeinheiten in der Ostukraine berichten, drohen mit dem Erlass nun rechtliche Konsequenzen.
EU verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

EU verklagt Deutschland wegen Kontrollen an Flughäfen

Vor 24 Std. | Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mängeln bei den Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen. Nach Ansicht der EU-Behörde werden diese Maßnahmen zu selten und lückenhaft überwacht. Damit verstoße Deutschland gegen die EU-Vorgaben, teilte die Behörde am Donnerstag in Brüssel mit.
Libyen laut UNO-Gesandtem kurz vor dem Zusammenbruch

Libyen laut UNO-Gesandtem kurz vor dem Zusammenbruch

Vor 1 Tag | Im Bemühen um ein Ende des libyschen Bürgerkriegs will der UN-Sondergesandte Bernardino Leon in der kommenden Woche einen neuen Entwurf für ein Friedensabkommen vorlegen. "Die Zeit läuft ab. Libyen steht kurz vor dem wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenbruch", sagte der Spanier am Donnerstag nach Gesprächen mit Vertretern der Konfliktparteien und EU-Politikern in Brüssel.

Kärntner Landtag segnete Finanzrahmenvertrag ab

Vor 23 Std. | Der Kärntner Landtag hat am Donnerstag den Finanzrahmenvertrag des Landes mit der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) einstimmig abgesegnet. Mit der Vereinbarung kann Kärnten wieder Bundesgelder abrufen, um sich zu finanzieren. Ein drohendes Liquiditätsproblem ist damit abgewendet. Dem Beschluss ging eine etwas turbulente Debatte im Landtag voraus.
KPÖ sieht noch keine "g'mahte Wies'n" in der Steiermark

KPÖ sieht noch keine "g'mahte Wies'n" in der Steiermark

Vor 1 Tag | Die KPÖ will auch auf den letzten Metern vor der steirischen Landtagswahl am Sonntag noch um jede Stimme kämpfen: Die Ausgangslage für ihre Partei sei "nicht leicht", meinte Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler bei ihrer Abschluss-Pressekonferenz.
470 Leichen aus Massengräbern im Irak geborgen

470 Leichen aus Massengräbern im Irak geborgen

Vor 1 Tag | Aus mehreren Massengräbern in der zentralirakischen Stadt Tikrit sind nach Behördenangaben die sterblichen Überreste von 470 Menschen geborgen worden. Dabei soll es sich nach Angaben der irakischen Gesundheitsministerin Adila Hammud um "Märtyrer" eines Massakers des IS im vergangenen Sommer handeln. Die Leichen werden nun mithilfe internationaler Experten untersucht.