Protest nach Mord an kritischem Pressefotografen in Mexiko

Protest nach Mord an kritischem Pressefotografen in Mexiko

Vor 8 Std. | Die UNO hat den Mord an einem kritischen Pressefotografen in Mexiko scharf verurteilt. "Sollte sich herausstellen, dass der Mord im Zusammenhang mit seiner journalistischen Arbeit stand, wäre das ein schwerer Anschlag auf die Pressefreiheit", hieß es vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte. Die Behörden müssten den Fall aufklären und Journalisten künftig besser schützen, forderte dieses.
Mehrheit der US-Abgeordneten gegen Atom-Deal

Mehrheit der US-Abgeordneten gegen Atom-Deal

Vor 6 Std. | Eine Mehrheit der Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus - alles Republikaner - ist für die Ablehnung des Atom-Deals mit dem Iran. Das teilte am Montag der republikanische Abgeordnete Peter Roskam am Montag auf seiner Homepage mit. Demnach haben 218 der 434 Mandatare eine von ihm im Juli vorgelegte Resolution unterzeichnet.
Frank Stronach macht es spannend

Frank Stronach macht es spannend

Vor 5 Std. | Frank Stronach hat auch am Montagabend im ORF-"Sommergespräch" nicht verraten, wie es mit dem Parlamentsklub seiner Partei weitergeht. Er verwies lediglich auf die für Dienstag anberaumte PK.
Festnahme nach Gewalt gegen Palästinenser in Israel

Festnahme nach Gewalt gegen Palästinenser in Israel

Vor 16 Std. | Drei Tage nach dem Tod eines anderthalbjährigen Palästinenserbuben bei einem Brandanschlag im israelisch besetzten Westjordanland hat es am Montag die erste Festnahme gegeben. Wie ein Sprecher des israelischen Inlandsgeheimdiensts Shin Beth mitteilte, wurde in Safed im Norden Israels der Chef einer ultranationalistischen jüdischen Gruppe gefasst.
Regionalwahlen in Katalonien über Unabhängigkeit ausgerufen

Regionalwahlen in Katalonien über Unabhängigkeit ausgerufen

Vor 16 Std. | Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas hat am Montag offiziell vorgezogene Regionalwahlen für den 27. September ausgerufen. Die Wahlen sind von großer Bedeutung für das ganze Land und auch für Europa. Aus Sicht der katalanischen Regierung sind sie ein Ersatz für das im November von der spanischen Zentralregierung und dem Verfassungsgericht verbotene Unabhängigkeitsreferendum.
Aufnahmestopp-Bescheid für Traiskirchen zugestellt

Aufnahmestopp-Bescheid für Traiskirchen zugestellt

Vor 15 Std. | Der Bescheid für den Aufnahmestopp in Traiskirchen ist am Montag zugestellt worden, dies berichteten mehrere Zeitungen in ihren Dienstag-Ausgaben. Basis ist die gesundheitsbehördliche Überprüfung vergangene Woche, nach der Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) die Aufnahmesperre angekündigt hatte.

Indien schließt Friedensabkommen mit Rebellen im Nordosten

Vor 18 Std. | Indien hat einen Schlusspunkt unter einen seit sechs Jahrzehnten währenden Regionalkonflikt gesetzt: Regierungschef Narendra Modi verkündete am Montag den Abschluss eines Friedensabkommen mit einer Rebellengruppe aus dem Bundestaat Nagaland. "Heute ist ein historischer, goldener Moment", sagte Modi.

Kosovo machte Weg für Kriegsverbrecher-Gericht frei

Vor 18 Std. | Das kosovarische Parlament hat am Montag Verfassungsänderungen zugestimmt, welche die Bildung eines Sondergerichtes für Kriegsverbrechen ermöglichen sollen. Das umstrittene Tribunal soll sich mit Verbrechen auseinandersetzen, die von Angehörigen der kosovarischen Befreiungsarmee UCK zwischen 1998 und 2000 begangen wurden. In einer ersten Abstimmung Ende Juni waren die Pläne gescheitert.

Missbrauch: Ermittlungen führten zu britischem Ex-Premier

Vor 18 Std. | Der britische Ex-Premierminister Edward Heath war möglicherweise in einen Jahrzehnte zurückliegenden Fall von Kindesmissbrauch verwickelt. Die interne polizeiliche Ermittlungskommission IPCC kündigte am Montag die Prüfung von Vorwürfen an, wonach in den 90er Jahren Ermittlungen gegen einen Verdächtigen fallen gelassen wurden, weil diese eine Verwicklung Heaths ans Tageslicht befördert hätten.
Team Stronach prüft Klagen gegen "Wählerbetrug"

Team Stronach prüft Klagen gegen "Wählerbetrug"

Vor 18 Std. | Das Team Stronach prüft Schadenersatzklagen gegen alle vier Mandatare, die in den ÖVP-Klub gewechselt sind. Parteichef Frank Stronach gehe es darum, gegen "Wählerbetrug" vorzugehen, erklärte Anwalt Michael Krüger am Montag gegenüber der APA.

25 Abgeordnete bekamen Hausverbot in indischem Parlament

Vor 20 Std. | 25 indische Abgeordnete haben wegen anhaltenden Herumbrüllens im Sitzungssaal eine Woche lang Hausverbot im Parlamentsgebäude in Neu Delhi. Seit dem Beginn der Sitzungsperiode vor zwei Wochen konnte das Unterhaus nicht arbeiten, weil Oppositionspolitiker die Sitzungen durch Rufe, Herumlaufen und das Hochhalten von Plakaten störten.
"Mit dem Tode bestraft": Schweizer Bischof Huonder hetzt weiter gegen Homosexualität

"Mit dem Tode bestraft": Schweizer Bischof Huonder hetzt weiter gegen Homosexualität

Vor 21 Std. | Der Schweizer Bischof Vitus Huonder hat sich erneut vehement gegen Homosexualität und für das katholische Ehemodell ausgesprochen. Anlässlich des Forums "Freude am Glauben" im deutschen Fulda zitierte er eine Bibelpassage, worin Homosexuelle mit dem Tode bestraft werden. Der Schweizer Dachverband der Schwulen zeigt sich "schockiert".

Mindestens zehn Soldaten bei Rebellenangriff in Mali getötet

Vor 22 Std. | Bei einem Angriff islamistischer Rebellen auf ein Militärlager im Norden Malis sind am Montag mindestens zehn Soldaten getötet worden. Die Attacke in Gourma-Rharous nahe Timbuktu sei zurückgeschlagen worden, sagte ein Vertreter der Armee. Ein weiterer Militärangehöriger gab an, dass der Angriff Einheiten der Nationalgarde gegolten habe.

Israel billigt härtere Verhörmethoden gegen Extremisten

Vor 22 Std. | Nach dem Brandanschlag auf eine palästinensische Familie hat Israel härtere Verhörmethoden auch gegen jüdische Verdächtige genehmigt. Das Sicherheitskabinett habe grünes Licht etwa für gewaltsames Schütteln bei Verhören gegeben, sagte der Minister für Innere Sicherheit, Gilad Erdan, am Montag. Bisher waren solche Methoden nur bei Verhören palästinensischer Terrorverdächtiger zulässig.
NEOS wollen Bürgerbeteiligung stärken - "Häupl-Dampfwalze" im Rathauspark

NEOS wollen Bürgerbeteiligung stärken - "Häupl-Dampfwalze" im Rathauspark

Vor 22 Std. | Die NEOS planen, die Bürgerbeteiligung in Wien zu stärken. Dafür brauche es vereinfachte Instrumente der direkten Demokratie und klare Regeln, die in der Stadtverfassung festgeschrieben werden müssten, forderte Beate Meinl-Reisinger, Landessprecherin und Spitzenkandidatin für die Wien-Wahl, am Montag in einer Pressekonferenz.

Ukrainischer Ex-Premier bildet Schattenkabinett

Vor 20 Std. | Mit einem Schattenkabinett will der im russischen Exil lebende ukrainische Ex-Regierungschef Nikolai Asarow die prowestliche Führung in Kiew unter Druck setzen. "Wir brauchen vorgezogene Wahlen, Präsidenten-, Parlaments- und Kommunalwahlen", forderte er bei der Präsentation seines "Komitees zur Rettung der Ukraine" am Montag in Moskau.
Slowenien erlässt 100.000 Bürgern ihre Schulden

Slowenien erlässt 100.000 Bürgern ihre Schulden

Vor 23 Std. | In Slowenien werden den ärmsten Bürgern des Landes ihre Privatschulden entlassen. Ab Montag können die Betroffenen den Antrag für einen Schuldenschnitt stellen. Rund 100.000 Slowenen qualifizieren sich laut dem zuständigen Ministerium für diese einmalige Maßnahme.

TS Burgenland wünscht sich Ansagen vom Parteigründer

Vor 23 Std. | Als "vorsichtig abwartend" beschrieb Team Stronach (TS)-Landesobmann Herbert Klikovits am Montag die Stimmung im TS Burgenland. Der Abgang von Rouven Ertlschweiger habe ihn nicht überrascht. Von Parteigründer Frank Stronach erwarte man sich nun "einige Ansagen, damit wir wissen, in welche Richtung gehen wir", so Klikovits zur APA.
14 Tote bei zwei Anti-Terror-Einsätzen in Russland

14 Tote bei zwei Anti-Terror-Einsätzen in Russland

Vor 23 Std. | Russische Sicherheitskräfte haben bei einem Anti-Terror-Einsatz in der Stadt Naltschik im Konfliktgebiet Nordkaukasus mindestens sechs Extremisten getötet.

Wahlkampftempo legte in OÖ einen Gang zu

Vor 1 Tag | Das Tempo im Wahlkampf für die Landtags-. Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich am 27. September hat am Montag einen Gang zugelegt. Die Aktivitäten der Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sowie der NEOS sind nicht zu übersehen - sofern man trotz Urlaubszeit im Lande ist.
Slowenien erlässt 100.000 Bürgern ihre Schulden

Slowenien erlässt 100.000 Bürgern ihre Schulden

Vor 1 Tag | In Slowenien werden den ärmsten Bürgern des Landes ihre Privatschulden entlassen. Ab dem heutigen Montag können die Betroffenen den Antrag für einen Schuldenschnitt stellen. Rund 100.000 Slowenen qualifizieren sich laut dem zuständigen Ministerium für diese einmalige Maßnahme.
Sobotka greift Schelling wegen Hypo-Abwicklung wieder an

Sobotka greift Schelling wegen Hypo-Abwicklung wieder an

Vor 1 Tag | Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das Hypo-Sondergesetz (Hypo-Sanierungsgesetz) aus 2014 gekippt hat, herrscht weiter große politische Aufregung. Schließlich hielt das Höchstgericht fest, dass Landeshaftungen nicht per Gesetz mir nichts dir nichts weggewischt werden können. Und Kärnten haftet noch für mehr als 10 Mrd. Euro, die es alleine nicht heben kann.
Peking beschränkt Verkehr und Industrie gegen Smog

Peking beschränkt Verkehr und Industrie gegen Smog

Vor 1 Tag | Peking begrenzt Autoverkehr und Industrieproduktion, um bei den Feiern zum 70. Jahrestag des Kriegsendes für bessere Luft zu sorgen.
Erdogan fordert von Kurden im Nordirak Vorgehen gegen PKK

Erdogan fordert von Kurden im Nordirak Vorgehen gegen PKK

Vor 21 Std. | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die kurdische Regierung im Nordirak aufgefordert, dort gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorzugehen. Dort wiederum schwor der Präsident der autonomen Region Kurdistan, Massoud Barzani, Rache für die Verbrechen, die Anhängern der jihadistischen Organisation "Islamischer Staat" (IS) an der ethno-religiösen Minderheit der Yeziden verübten.
Lopatka und Kickl schließen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau aus

Lopatka und Kickl schließen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau aus

Vor 1 Tag | ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka als auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl haben einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau am Montag ausgeschlossen. Entsprechende Warnungen von den Grünen waren nach den jüngsten Fraktionswechseln, zwei weitere Team Stronach-Mandatare kamen in den schwarzen Klub, ergangen. Scharfe Kritik kam vom derzeitigen Koalitionspartner SPÖ. Äußerst kritisch sieht die Neuzugänge auch die JVP Vorarlberg.