ÖVP fixiert Schelling als Finanzminister

ÖVP fixiert Schelling als Finanzminister

Vor 1 Tag | Hans Jörg Schelling wird neuer ÖVP-Finanzminister, Harald Mahrer Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium. Das hat der ÖVP-Vorstand auf Vorschlag des neuen Parteichefs Reinhold Mitterlehner am Sonntag in Linz einstimmig beschlossen. Die neuen Regierungsmitglieder werden am Montag angelobt, am Dienstag präsentieren sie sich dem Nationalrat.
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Neue Linkspartei sorgt in Spanien für Furore

Neue Linkspartei sorgt in Spanien für Furore

Vor 1 Tag | Die erst im März gegründete Linkspartei Podemos (Wir können) sorgt in Spanien für Furore. Nach einer Umfrage der Zeitung "El Mundo" (Sonntagsausgabe) kann die - aus der Protestbewegung der "Empörten" hervorgegangene - Partei bei Wahlen derzeit auf mehr als 20 Prozent der Stimmen hoffen.
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"Spiegel": Auch USA und Briten spähten Türkei aus

"Spiegel": Auch USA und Briten spähten Türkei aus

Vor 1 Tag | Neben Deutschland haben nach Spiegel-Informationen auch die USA und Großbritannien Spionage gegen den NATO-Partner Türkei betrieben. So habe der US-Geheimdienst NSA Informationen über die türkische Führung in Ankara gesammelt, berichtete das Magazin am Sonntag. Dies ergebe sich aus Dokumenten des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.
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Lunacek bezüglich Mogherini und Tusk skeptisch

Lunacek bezüglich Mogherini und Tusk skeptisch

Vor 1 Tag | Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des Europaparlaments und Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, hat die Personalentscheidungen des EU-Gipfels in Brüssel am Sonntag mit Skepsis kommentiert. Sie sehe sowohl bei Donald Tusk (EU-Ratspräsident) als auch Federica Mogherini (Außenbeauftragte) "große Fragezeichen" hinter der Bestellung, so Lunacek in einer Aussendung.
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Somalische Truppen eroberten Islamisten-Hochburg

Somalische Truppen eroberten Islamisten-Hochburg

Vor 1 Tag | Somalische Regierungssoldaten und Truppen der Afrikanischen Union (AU) haben eine der Hochburgen der islamistischen Shebab-Miliz im Süden des Landes erobert. Die Stadt Bulomarer, die etwa 160 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Mogadischu liegt, sei "befreit", teilte die AU-Mission in Somalia (Amisom) am Samstag mit. In Mogadischu griffen Shebab-Kämpfer am Sonntag die Geheimdienstzentrale an.
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Putin fordert Gespräche über Eigenstaatlichkeit der Ostukraine

Putin fordert Gespräche über Eigenstaatlichkeit der Ostukraine

Vor 1 Tag | Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag Verhandlungen über eine Eigenstaatlichkeit für die umkämpfte Südostukraine gefordert. Die Gespräche "über die politische Organisation der Gesellschaft und die Eigenstaatlichkeit für die Südostukraine" müssten "sofort beginnen", sagte er nach einem Bericht russischer Nachrichtenagenturen bei einem TV-Auftritt in Ostrussland.
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Wirbel bei Veranstaltung von Neonazis in Stockholm

Wirbel bei Veranstaltung von Neonazis in Stockholm

Vor 1 Tag | Eine Wahlveranstaltung der neonazistischen "Partei der Schweden" ist in Stockholm am Samstag erwartungsgemäß unruhig verlaufen. Anders als bei ähnlichen Veranstaltungen vor einer Woche in Südschweden, behielt die Polizei offenbar diesmal die Kontrolle über das Geschehen. Leichtverletzte gab es nach Angaben der Polizei diesmal nur in den Reihen der Beamten.
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Zarif: Neue Sanktionen machen Einigung schwierig

Zarif: Neue Sanktionen machen Einigung schwierig

Vor 1 Tag | Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat laut IRNA am Sonntag bei einem Treffen mit seinem finnischen Amtskollegen Erkki Tuomioja in Teheran davor gewarnt, dass neuerliche US-Sanktionen es "schwierig" machen würden, eine Einigung im Atomstreit zu erzielen. Präsident Hassan Rohani stellte den guten Willen der USA erneut infrage.
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Fischer: "Haben aus der Geschichte viel gelernt"

Fischer: "Haben aus der Geschichte viel gelernt"

Vor 1 Tag | Bundespräsident Heinz Fischer hat am Sonntag anlässlich des 75. Jahrestags des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs an die historische Verantwortung Österreichs erinnert. "In Österreich hat es leider ziemlich lange gebraucht, um unsere Situation und unsere Verantwortung in der Zeit zwischen 1938 und 1945 richtig zu erfassen und richtig einzuordnen", so Fischer laut Aussendung.
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Gewalt gegen Hamas für Netanyahu immer noch Option

Gewalt gegen Hamas für Netanyahu immer noch Option

Vor 1 Tag | Die gewaltsame Entfernung der radikal-islamischen Hamas von der Macht im Gazastreifen bleibt für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu immer noch eine Option. "Ich habe das Ziel, die Hamas zu stürzen, nie aufgegeben, und tue das auch jetzt nicht", sagte der Politiker am Samstagabend in einem Interview mit dem Fernsehsender Channel 2.
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Menschenrechtaktivistin Sotoudeh wieder im Dienst

Menschenrechtaktivistin Sotoudeh wieder im Dienst

Vor 1 Tag | Die iranische Menschenrechtaktivisten Nasrin Sotoudeh darf nach vier Jahren wieder als Anwältin arbeiten. Nach Angaben des Nachrichtenportals Jaras am Sonntag hat ein Gericht in Teheran das Arbeitsverbot für die 51-Jährige aufgehoben. Auch ihr Ehemann, Reza Chandan, bestätigte den Gerichtsbeschluss.
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Peking erlaubt keine freie Wahl in Hongkong

Vor 1 Tag | Nach der Absage an freie Wahlen in Hongkong droht eine offene Konfrontation. Enttäuschte pro-demokratische Aktivisten planen eine "Ära des zivilen Ungehorsams" und demonstrierten am Sonntag vor dem Regierungssitz. Als Höhepunkt der Protestwelle kündigten Organisatoren die lange angedrohte Besetzung des Finanzdistrikts der asiatischen Wirtschaftsmetropole an.
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Kurz betonte "Bedeutung politischer Wachsamkeit"

Kurz betonte "Bedeutung politischer Wachsamkeit"

Vor 1 Tag | Am Vortag des 75. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag die "Bedeutung politischer Wachsamkeit" betont. Im Vordergrund sollte dabei "die Bildung der jungen Menschen stehen, jener Generation, die das künftige Schicksal unseres Kontinents entscheidend mitbestimmen".
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Pannenserie bei spanischen Regierungsflugzeugen

Pannenserie bei spanischen Regierungsflugzeugen

31.08.2014 | Die Pannenserie bei Flugzeugen der spanischen Regierung wird länger. Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo hatte jetzt zum zweiten Mal innerhalb von nur drei Tagen Ärger mit seinem Flieger. Wie spanische Medien berichteten, musste der Airbus A310 am Samstag auf dem Flughafen Denpasar auf der Insel Bali in Indonesien den Start abbrechen.
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ÖVP kürt neuen Finanzminister - Hauptverband-Chef Schelling ist Favorit

ÖVP kürt neuen Finanzminister - Hauptverband-Chef Schelling ist Favorit

31.08.2014 | Bei einem Bundesparteivorstand in Linz kürt die ÖVP am Sonntagnachmittag einen neuen Finanzminister. Als Favorit gilt der Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling.
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Zweiter russischer Hilfskonvoi an Grenze

31.08.2014 | Russland hat erneut rund 280 Lastwagen mit Hilfsgütern für die notleidenden Menschen im Konfliktgebiet Ostukraine gefüllt. Der Konvoi warte in der Region Rostow auf die Einfahrt in das Krisengebiet Donbass, berichtete das russische Staatsfernsehen. Die Hilfsgüter, darunter Lebensmittel, Trinkwasser und Medikamente, seien mit Zügen angeliefert und dann auf die Lastwagen umgeladen worden, hieß es.
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Brandstetter weiter für Vorratsdatenspeicherung

Brandstetter weiter für Vorratsdatenspeicherung

31.08.2014 | Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will eine Nachfolgeregelung für die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobene Vorratsdatenspeicherung. Diese soll "natürlich verfassungskonform" für bestimmte Bereiche schwerster Kriminalität, nämlich Mord und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, gelten. Er will darüber mit dem Koalitionspartner sprechen, sagte Brandstetter zur APA.
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Ban verurteilte Angriffe auf Blauhelmsoldaten

Ban verurteilte Angriffe auf Blauhelmsoldaten

31.08.2014 | UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Angriffe bewaffneter Extremisten auf Blauhelmsoldaten an den Golanhöhen in Syrien scharf verurteilt. Zudem forderte der UNO-Chef am Samstag (Ortszeit) erneut die Freilassung der 44 noch festgehaltenen Soldaten der UNDOF genannten Mission. Indes sind die auf den Golanhöhen von syrischen Rebellen belagerten Blauhelmsoldaten wieder in Sicherheit.
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Toter bei Protesten in Islamabad

Toter bei Protesten in Islamabad

31.08.2014 | In Pakistan haben die Proteste gegen die Regierung am Samstag eine gewaltsame Wendung genommen. Bei heftigen Zusammenstößen im Regierungsviertel von Islamabad wurde ein Mensch getötet, 400 weitere wurden verletzt, wie die Rettungsdienste mitteilten. Die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse gegen die vom Politiker Imran Khan und dem Prediger Tahir ul-Qadri angeführten Demonstranten ein.
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Irakische Armee drang in belagertes Amerli vor

Irakische Armee drang in belagertes Amerli vor

Vor 1 Tag | Irakische Truppen sind am Sonntag nach eigenen Angaben in die belagerte Stadt Amerli im Norden des Landes vorgedrungen. "Unsere Truppen sind nach Amerli eingedrungen und haben die Belagerung durchbrochen", sagte Armeesprecher Kassem Atta am Sonntag.
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Dutzende Nigerianer von Boko Haram getötet

31.08.2014 | Nach einem Überfall der islamistischen Sekte Boko Haram auf eine nigerianische Grenzstadt sind dort laut Augenzeugen Dutzende Einwohner ermordet worden. Zunächst hätten die Extremisten in der der Ortschaft Gamboru Ngala selektiv Menschen getötet, doch seien sie später zu wahllosen Morden übergegangen. Unter den Toten sei auch der oberste Geistliche der Stadt und ein Gewerkschaftsführer.
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Mehr als 40 Leichen vor tunesischer Küste geborgen

31.08.2014 | Tunesische Rettungskräfte haben Dutzende Leichen aus dem Mittelmeer geborgen, bei denen es sich offenbar um die Opfer einer Flüchtlingstragödie handelt. Bis Samstag seien mindestens 41 Leichen entdeckt worden, sagte der Bürgermeister der Stadt Ben Guerdane, Mustapha Abdelkebir. Es werde damit gerechnet, dass die Opferzahl weiter steige.
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Verwirrung um Putins Forderung für Südostukraine

Verwirrung um Putins Forderung für Südostukraine

Vor 16 Std. | Russlands Präsident Wladimir Putin hat die ukrainische Regierung aufgefordert, mit den Separatisten Gespräche über den staatlichen Status der umkämpften Ostukraine zu beginnen. Was genau Putin meinte, blieb am Sonntag jedoch unklar. Für Kiew und den Westen stehen die Grenzen der Ukraine nicht zur Diskussion. Sie werfen Putin vor, den Konflikt angeheizt zu haben.
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Silva für Homo-Partnerschaften in Brasilien

Silva für Homo-Partnerschaften in Brasilien

30.08.2014 | Die brasilianische Präsidentschaftskandidatin Marina Silva will im Falle eines Wahlsiegs eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare gesetzlich erlauben. Eheschließungen sollen nach dem Wahlkampfprogramm, das in überarbeiteter Form am Samstag vorgestellt wurde, allerdings weiterhin untersagt bleiben.
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IS-Extremisten enthaupteten libanesischen Soldaten

30.08.2014 | Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat offenbar einen libanesischen Soldaten vor laufender Kamera enthauptet, um die Freilassung von Mitstreitern zu erzwingen. In einem am Samstag veröffentlichten Video war zu sehen, wie ein Extremist die Tötung eines am Boden strampelnden Mannes mit verbundenen Augen und gefesselten Händen ankündigt. Dann wird dieser von einem Extremisten enthauptet.
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