Von Kern bis Häupl: Breite Unterstützung der SPÖ für Alexander Van der Bellen

Von Kern bis Häupl: Breite Unterstützung der SPÖ für Alexander Van der Bellen

07.09.2016 | Zur Unterstützung von Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hat sich am Dienstagabend viel Prominenz mit hoher SPÖ-Dichte im Wiener Palais Szechenyi zusammengefunden. An die Spitze der Unterstützer setzte sich Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. Der Abend diente auch dem Fundraising.
Flüchtlinge: Entwurf für Notverordnung liegt vor

Flüchtlinge: Entwurf für Notverordnung liegt vor

07.09.2016 | Der Begutachtungsentwurf für die Asyl-Notverordnung ist fertig. Das der APA vorliegende Papier listet auf neun eng bedruckten Seiten auf, wieso Österreich es für rechtens hält, Flüchtlingen künftig ab Erreichen eines bestimmten Höchstwerts das Stellen von Asylanträgen zu erschweren.
Ende der Türkenbelagerung: FPÖ Wien feiert - für NEOS Fördermittelmissbrauch

Ende der Türkenbelagerung: FPÖ Wien feiert - für NEOS Fördermittelmissbrauch

07.09.2016 | Am 12. September feiert die Wiener FPÖ den 333. Jahrestag vom Ende der Zweiten Türkenbelagerung 1683. Veranstaltet und bezahlt wird das Event aus Mitteln der Parteiakademieförderung. Die NEOS sehen darin eine missbräuchliche Verwendung von Steuergeld und wollen den Magistrat einschalten.
UNO-Menschenrechtskommissar hält Brandrede gegen Rechtspopulisten

UNO-Menschenrechtskommissar hält Brandrede gegen Rechtspopulisten

07.09.2016 | Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zaid Raad al-Hussein, hat zum weltweiten Auftreten gegen rechtspopulistische Politiker aufgerufen. Seine Rede, in der er auch Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer erwähnt, richte er an den niederländischen Politiker Geert Wilders und alle Populisten, Demagogen und politische Fantasten, so Hussein am Montagabend in Den Haag.
CSU-Politiker warnt nach AfD-Erfolg vor "Zuständen wie in Österreich"

CSU-Politiker warnt nach AfD-Erfolg vor "Zuständen wie in Österreich"

07.09.2016 | Der Vorsitzende der CSU im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat vor dem Hintergrund der Landtagswahl im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern vor "Zuständen wie in Österreich" gewarnt.
Visegrad-Staaten fordern starke EU

Visegrad-Staaten fordern starke EU

07.09.2016 | Die mittelosteuropäischen Staaten fordern eine starke EU. Das sagten die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo sowie Ungarns Premier Viktor Orban nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei am Dienstagabend in Südpolen.
Hollande in Umfrage nur bei elf bis 15 Prozent

Hollande in Umfrage nur bei elf bis 15 Prozent

07.09.2016 | Der französische Präsident Francois Hollande hätte einer Umfrage zufolge bei einer neuerlichen Kandidatur keine Chance auf einen Sieg. In der am Dienstagabend veröffentlichen Erhebung im Auftrag des "Figaro" und des Senders LCI kam Hollande auf elf bis 15 Prozent. Damit würde es der Amtsinhaber nicht in die Stichwahl bei der Abstimmung im kommenden Jahr schaffen.

28 Millionen Kinder weltweit auf der Flucht

07.09.2016 | Weltweit wachsen heute fast 50 Millionen Kinder in der Fremde auf - mehr als die Hälfte von ihnen (28 Millionen) sind auf der Flucht vor Krieg und Gewalt. Das ist das Ergebnis des ersten globalen Berichts zu Flucht und Migration von Kindern, den das UN-Kinderhilfswerk UNICEF am Mittwoch veröffentlichte.
28 Millionen Kinder weltweit auf der Flucht

28 Millionen Kinder weltweit auf der Flucht

07.09.2016 | Rund 28 Millionen Mädchen und Buben sind einem Bericht des UN-Kinderhilfswerks UNICEF zufolge weltweit auf der Flucht vor Kriegen und anderen Gefahren. 17 Millionen davon suchen in ihrem eigenen Land nach Schutz, 11 Millionen im Ausland, wie aus dem in der Nacht auf Mittwoch in New York veröffentlichten Bericht mit dem Titel "Entwurzelt" hervorgeht.
Schottland präsentiert Pläne für Unabhängigkeits-Referendum

Schottland präsentiert Pläne für Unabhängigkeits-Referendum

07.09.2016 | Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will am Mittwoch im Regionalparlament in Edinburgh ihre Pläne für ein neues Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien vorstellen (15.00 Uhr). Sturgeon, Politikerin der Scottish National Party (SNP), ist eine Gegnerin des geplanten EU-Austritts des Vereinigten Königreichs.
Sarkozy will trotz Gerichtsverfahren weitermachen

Sarkozy will trotz Gerichtsverfahren weitermachen

06.09.2016 | Der konservative französische Präsidentschaftsbewerber Nicolas Sarkozy will trotz eines drohenden Prozesses um eine frühere Wahlkampffinanzierung weitermachen. "Keine Polemik, kein Manöver, keine Manipulation, so schändlich sie auch sein mag", werde ihn davon abhalten, einen politischen Wechsel im kommenden Jahr anzustreben, sagte der frühere Staatschef am Dienstagabend in Poissy bei Paris.
SPÖ von Kern bis Häupl bei BP-Wahl für Van der Bellen

SPÖ von Kern bis Häupl bei BP-Wahl für Van der Bellen

06.09.2016 | Viel Prominenz mit hoher SPÖ-Dichte hat sich am Dienstagabend zur Unterstützung von Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen im Wiener Palais Szechenyi zusammengefunden. An die Spitze der Unterstützer setzte sich Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. Der Abend diente auch dem Fundraising, es wurden Kunstwerke zugunsten der Wahlkampagne versteigert.
Verteidigungsminister machte Richterin zur Kabinettschefin

Verteidigungsminister machte Richterin zur Kabinettschefin

06.09.2016 | Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bestellt Alexandra Schrefler-König, Richterin und Leiterin der Evidenzstelle am Bundesverwaltungsgericht, zu seiner neuen Kabinettchefin. Damit nehme erstmals in der Geschichte des Bundesheeres eine Frau eine derartige Top-Position ein, heißt es in einem Bericht des "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe).
Frühere US-Generäle wollen Trump als Präsidenten

Frühere US-Generäle wollen Trump als Präsidenten

06.09.2016 | 88 US-Generäle im Ruhestand haben sich in einem Offenen Brief für Donald Trump als nächsten US-Präsidenten ausgesprochen. Das amerikanische Volk müsse bei der nationalen Sicherheit eine "lange überfällige Kurskorrektur" vornehmen, heißt es in dem Schreiben, das die Wahlkampfzentrale des republikanischen Präsidentschaftskandidaten neun Wochen vor der Wahl am 8. November öffentlich machte.

IS-Terrormiliz tötete drei türkische Soldaten in Nordsyrien

06.09.2016 | Bei Kämpfen mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Nordsyrien sind am Dienstag drei türkische Soldaten ums Leben gekommen. Zwei waren auf der Stelle tot, ein dritter erlag wenig später seinen schweren Verletzungen, wie die türkische Nachrichtenagentur DHA unter Berufung auf die Streitkräfte meldete.
Gusenbauer berät nun Schweizer Stadler Rail

Gusenbauer berät nun Schweizer Stadler Rail

06.09.2016 | Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) ist nun Berater der Schweizer Stadler Rail, die Schienenfahrzeuge produziert. Wie der "trend" berichtet, bestätigte Gusenbauer eine Kooperation mit Peter Spuhler, CEO und Haupteigentümer von Stadler.
Je 5,5 Jahre Haft für Islamistenprediger in London

Je 5,5 Jahre Haft für Islamistenprediger in London

06.09.2016 | Ein Londoner Gericht hat den islamistischen Prediger Anjem Choudary wegen des Aufrufs zur Unterstützung der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Bei der Urteilsverkündung am Dienstag riefen Anhänger des Predigers von den Zuschauerrängen "Allahu Akbar" (Gott ist groß). Der Mitangeklagte Mizanur Rahman erhielt das gleiche Strafmaß.

Verwaltungsgericht billigt Burkini-Verbot in korsischem Ort

06.09.2016 | Im Burkini-Streit in Frankreich hat ein Gericht das Verbot des muslimischen Ganzkörperbadeanzugs in einem korsischen Ort gebilligt. Das Verwaltungsgericht der korsischen Stadt Bastia wies einen Eilantrag einer Menschenrechtsorganisation gegen das Burkini-Verbot der Gemeinde Sisco am Dienstag ab.
FPÖ-Anfrage: Jeder fünfte fremde Tatverdächtige bis Juni war Asylwerber

FPÖ-Anfrage: Jeder fünfte fremde Tatverdächtige bis Juni war Asylwerber

06.09.2016 | Ungefähr jeder fünfte fremde Tatverdächtige - 21 Prozent -, der im ersten Halbjahr ausgeforscht und angezeigt wurde, dürfte ein Asylwerber gewesen sein. Das geht aus Rohdaten des Innenministeriums hervor, die zur Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ am Dienstag veröffentlicht wurden.
Türkei besteht auf Visa-Freiheit mit EU bis Ende Oktober

Türkei besteht auf Visa-Freiheit mit EU bis Ende Oktober

06.09.2016 | Im Streit um die Visafreiheit für türkische Staatsbürger für Reisen in die EU hat Ankara mit Konsequenzen gedroht: Sollte die Frage nicht "so schnell wie möglich" geklärt werden, werde die Türkei "Maßnahmen hinsichtlich der Rücknahme von Flüchtlingen" ergreifen, sagte Europaminister Ömer Celik am Dienstag bei einem Besuch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon.
Cavusoglu kritisiert erneut Österreichs "islamophoben Trend"

Cavusoglu kritisiert erneut Österreichs "islamophoben Trend"

06.09.2016 | Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat die österreichische Haltung gegenüber der Türkei am Dienstag beim "Bled Strategic Forum" im gleichnamigen slowenischen Ort erneut kritisiert. Ein anti-türkischer oder islamophober Trend könne "sehr gefährlich" werden. Die Türkei könne nicht akzeptieren, wenn Türken als radikale oder islamistische Gruppe definiert werden.
Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamisten-Prediger in London

Fünfeinhalb Jahre Haft für Islamisten-Prediger in London

06.09.2016 | Zwei islamistische Hassprediger sind in Großbritannien zu jeweils fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das entschied das zuständige Gericht in London am Dienstag. Anjem Choudary (49) und Mohammed Mizanur Rahman (33) sollen zur Unterstützung für die Terrormiliz "Islamischer Staat" aufgerufen haben. Der Schuldspruch war bereits Mitte August ergangen.
UNO versorgte 30.000 Menschen im Nordirak mit Hilfe

UNO versorgte 30.000 Menschen im Nordirak mit Hilfe

06.09.2016 | Nach der Befreiung der nordirakischen Stadt Kayara aus der Gewalt der IS-Terrormiliz hat die UNO Nahrungshilfe an mehr als 30.000 Notleidende verteilt. Die Menschen litten unter extremem Hunger, nachdem die Stadt zwei Jahre lang belagert worden sei, erklärte das Welternährungsprogramm am Dienstag.
Mitterlehner und Stöger verhandeln "Mindestsicherung"

Mitterlehner und Stöger verhandeln "Mindestsicherung"

06.09.2016 | Im Koalitionskonflikt um die Verlängerung der bedarfsorientierten Mindestsicherung reden SPÖ und ÖVP nun strukturiert miteinander. Man habe "sehr intensive Gespräche" mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) geführt, sagte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Dienstag vor dem Ministerrat. Es seien weitere Gespräche vereinbart worden.
Laut UNO mehr als 600.000 Syrer von Hilfe abgeschnitten

Laut UNO mehr als 600.000 Syrer von Hilfe abgeschnitten

06.09.2016 | Im Syrien-Krieg sind nach UNO-Angaben mehr als 600.000 Zivilisten in belagerten Orten grauenhaften Bedingungen ausgesetzt und von Hilfe abgeschnitten. Die Notlage der Menschen werde zudem durch willkürliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung sowie auf medizinisches Personal und Spitäler verschärft, erklärt die vom UNO-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien in Genf.