Netanyahu reist zu "historischem" Besuch in die USA

Netanyahu reist zu "historischem" Besuch in die USA

Vor 1 Tag | Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu ist am Sonntag zu einem nach eigenen Worten "historischen" USA-Besuch aufgebrochen. In Washington will Netanyahu eine Rede vor dem US-Kongress halten, um in letzter Minute ein internationales Atomabkommen mit dem Iran zu verhindern.
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Entwarnung in Bremen nach Furcht vor Anschlag

Entwarnung in Bremen nach Furcht vor Anschlag

Vor 21 Std. | Nach Hinweisen auf den Handel mit Maschinenpistolen in der islamistischen Szene hat die deutsche Polizei einen Terroranschlag in Bremen befürchtet und Alarm ausgelöst. Der Großeinsatz mit Festnahmen und Razzien zog sich über das Wochenende hin, erst nach 30 Stunden gab es vorläufig Entwarnung.
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Verwandte von "Jihadi John" in Kuwait unter Beobachtung

Vor 1 Tag | Die Behörden in Kuwait haben Medienberichten zufolge mehrere Verwandte des "Jihadi John" genannten IS-Kämpfers Mohammed Emwazi im Visier. Die Sicherheitsdienste hätten "die notwendigen Maßnahmen" ergriffen, um die Angehörigen rund um die Uhr zu überwachen, berichtete die Zeitung "Al-Kabas" am Sonntag unter Berufung auf informierte Kreise.
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Pröll optimistisch zu Einigung auf Steuerreform

Pröll optimistisch zu Einigung auf Steuerreform

Vor 21 Std. | Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) ist "sehr optimistisch", dass sich die Koalition auf eine Steuerreform einigt. Allerdings zweifelte er in der ORF-"Pressestunde" auch an der zuletzt als Kompromiss gehandelten Erhöhung der Kapitalertragssteuer. Die Industriellenvereinigung (IV) will indes mit Plakaten über die Auswirkungen von Vermögensteuern "aufklären".
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Feuerpause in der Ukraine hält

Feuerpause in der Ukraine hält

Vor 1 Tag | Im Kriegsgebiet Donbass schweigen nach Angaben der ukrainischen Regierungstruppen die Waffen weitgehend. In der Nacht auf Sonntag seien keine Schüsse gefallen, teilte das Militär in Kiew mit. Lediglich am Vorabend hätten die prorussischen Separatisten mehrfach Stellungen der Regierungstruppen beschossen.
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Regierungspartei siegte bei Parlamentswahl in Estland

Regierungspartei siegte bei Parlamentswahl in Estland

Vor 6 Std. | Nach einem vom Konflikt in der Ukraine überschatteten Wahlkampf hat die Reformpartei von Regierungschef Taavi Roivas am Sonntag die Parlamentswahl in Estland gewonnen. Jedoch büßte das bisherige Regierungsbündnis von Reformpartei und Sozialdemokraten seine absolute Mehrheit ein.
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Nachschärfung bei Einkommensberichten im Herbst möglich

Nachschärfung bei Einkommensberichten im Herbst möglich

Vor 1 Tag | Bei den Einkommensberichten, die für mehr Transparenz und damit eine geringere Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen sorgen sollen, könnte es im Herbst Neuerungen geben. Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will bei den Berichten nachschärfen, erklärte sie der APA anlässlich des diesjährigen Frauentags. In Österreich verdienen Frauen laut Eurostat 23 Prozent weniger als Männer.
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Brandstetter zu Aliyev-Tod: Zweite Obduktion in der Schweiz geplant

Brandstetter zu Aliyev-Tod: Zweite Obduktion in der Schweiz geplant

Vor 1 Tag | Die Leiche des des kasachischen Ex-Botschafters Rakhat Aliyev, der im Gefängnis in Wien-Josefstadt gestorben ist, wird ein weiteres Mal untersucht. Justizminister Wolfgang Brandstetter erläuterte diesbezügliche Pläne sowie eine Reform im Strafvollzug.
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Zehntausende beim Trauermarsch für Nemzow in Moskau

Zehntausende beim Trauermarsch für Nemzow in Moskau

Vor 20 Std. | Zehntausende Menschen haben am Sonntag mit einem Trauermarsch in Moskau an den ermordeten Kreml-Kritiker Boris Nemzow erinnert. An der Spitze des Gedenkzuges trugen die Demonstranten ein Banner mit der Aufschrift "Helden sterben nie - diese Kugeln gelten uns allen". Die Ermordung des prominenten Dissidenten am Freitag auf einer Brücke in Sichtweite des Kreml hatte weltweit Bestürzung ausgelöst.
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Pflegegeld: Zahl der Bezieher leicht gestiegen

Pflegegeld: Zahl der Bezieher leicht gestiegen

Vor 1 Tag | Die Zahl der Pflegegeldbezieher ist im Vergleich zum Vorjahr erneut etwas gestiegen. Im Jänner erhielten laut Sozialministerium 451.803 Personen Pflegegeld, insgesamt waren 457.821 pflegebedürftig - um 1,41 Prozent mehr als 2014. Im Vergleich zum Vormonat wuchs die Zahl der Pflegebedürftigen minimal um 0,17 Prozent an.
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PKK-Chef rief Anhänger zur Abrüstung auf

PKK-Chef rief Anhänger zur Abrüstung auf

Vor 1 Tag | Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan hat seine Anhänger zur Niederlegung ihrer Waffen aufgefordert. In einer am Samstag von einem prokurdischen Abgeordneten verlesenen Botschaft rief Öcalan seine Bewegung auf, die Entwaffnung konkret einzuleiten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem "sehr, sehr wichtigen" Appell, der nun auch umgesetzt werden müsse.
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Österreich beteiligt sich stärker an OSZE-Mission in Ukraine

Österreich beteiligt sich stärker an OSZE-Mission in Ukraine

Vor 1 Tag | Österreich baut seine Beteiligung an der Friedensmission in der Ostukraine auf bis zu 30 Personen aus. Der Ministerratsbeschluss für die Aufstockung auf 15 Soldaten und 15 zivile Beobachter soll am Dienstag erfolgen, hieß es aus dem Außenministerium. Österreich ist derzeit mit 16 Personen für die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine im Einsatz.
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Venezuelas Präsident Maduro will Visumspflicht für US-Bürger

Vor 1 Tag | Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat die Einführung einer Visumspflicht für alle US-Bürger angekündigt. Überdies ordnete er am Samstag eine Überprüfung und Reduzierung der Botschaftsmitarbeiter der USA an.
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Wahlen in Kärnten brachten drei Sieger und einen Verlierer

Wahlen in Kärnten brachten drei Sieger und einen Verlierer

Vor 6 Std. | Die Kommunalwahlen in Kärnten haben am Sonntag drei Sieger und einen Verlierer gebracht. Die auf Landesebene in einer Koalition befindlichen SPÖ, ÖVP und Grüne freuten sich über Zuwächse. Die Freiheitlichen verloren mit einem Minus von 13 Prozentpunkten deutlich, aber nicht so katastrophal wie bei der Landtagswahl 2013. In Klagenfurt gibt es in zwei Wochen eine Stichwahl zwischen Rot und Blau.
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Friedensabkommen in Mali angekündigt

28.02.2015 | Die Regierung von Mali und sechs bewaffnete Rebellengruppen aus dem Norden des Landes wollen am Sonntag (08.30 Uhr) in der algerischen Hauptstadt Algier ein Friedensabkommen unterzeichnen. Das teilte das algerische Außenministerium am Samstag mit.
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Demonstration in Dresden für Solidarität mit Flüchtlingen

Demonstration in Dresden für Solidarität mit Flüchtlingen

28.02.2015 | Tausende Menschen haben am Samstag in Dresden an einer Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge teilgenommen. Die Demonstration sollte nach dem Willen der Veranstalter nach den Pegida-Demonstrationen in der sächsischen Landeshauptstadt ein Willkommenssignal setzen. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit etwa 3500 an. Die Kundgebung verlief demnach bis zum Nachmittag friedlich und ohne Zwischenfälle.
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Großkundgebung der Lega Nord gegen Regierung Renzi in Rom

Großkundgebung der Lega Nord gegen Regierung Renzi in Rom

28.02.2015 | Tausende Aktivisten der Lega Nord haben sich am Samstag auf der zentralen Piazza del Popolo zu einer Demonstration gegen die Regierung Renzi versammelt. Angeführt wurde die Demonstration von Lega-Chef Matteo Salvini, der zum neuen Anführer des Mitte-rechts-Blocks in Italien avancieren will. "In Rom startet der Einsatz zur Eroberung des Landes, wir wollen Renzi nach Hause schicken", sagte Salvini.
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Abdullah-Zentrum: Hitzige Debatte um Nachfolge von Bandion-Ortner

Abdullah-Zentrum: Hitzige Debatte um Nachfolge von Bandion-Ortner

28.02.2015 | Zu den aktuellen Streitfragen rund um das umstrittene Abdullah-Zentrum (KAICIID) kommt nun der Wirbel um die Nachfolge der Ex-Vize-Generalsekretärin Claudia Bandion-Ortner hinzu.
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Simbabwes Mugabe feierte 91. Geburtstag mit luxuriöser Party

Simbabwes Mugabe feierte 91. Geburtstag mit luxuriöser Party

28.02.2015 | Simbabwes umstrittener Langzeit-Präsident Robert Mugabe hat seinen 91. Geburtstag mit einer luxuriösen Party gefeiert. Tausende Anhänger seiner Regierungspartei Zanu-PF strömten am Samstag zu der Feier in einem Luxushotel in der Nähe der legendären Victoria-Wasserfälle. Unterstützt von seiner Frau Grace ließ der greise Machthaber 91 Luftballons aufsteigen.
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Ein Toter bei Blindgänger-Explosion in Gaza

28.02.2015 | Bei der Explosion eines Blindgängers nahe der Stadt Rafah im Gazastreifen sind ein junger Mann getötet und ein weiterer lebensgefährlich verletzt worden. Sicherheitsbeamte sagten am Samstag, das Geschoß sei während des jüngsten Gaza-Konflikts von der israelischen Armee abgeworfen worden, aber erst jetzt detoniert.
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Weiterer Verdächtiger nach Kopenhagen-Anschlägen in U-Haft

28.02.2015 | Ein nach den Terroranschlägen von Kopenhagen festgenommener, weiterer Verdächtiger muss für 26 Tage in Untersuchungshaft. Das ordnete ein dänisches Gericht am Samstag an. Der 18-Jährige könnte laut Ermittlern dem Attentäter Omar Abdel Hamid El-Hussein im Zusammenhang mit den Angriffen auf ein Kulturcafe und eine Synagoge geholfen haben.
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Meinl-Reisinger als Spitzenkandidatin der NEOS in Wien bestätigt

Meinl-Reisinger als Spitzenkandidatin der NEOS in Wien bestätigt

28.02.2015 | Die Wiener NEOS haben am Samstag die Kandidaten für die Gemeinderatsliste für die Wien-Wahl im Oktober gewählt. Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger wurde dabei als die Spitzenkandidatin bestätigt. Auch wurden die Ziele für die Wahl abgesteckt.
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Keine Details von Pühringer zur Steuerreform

Keine Details von Pühringer zur Steuerreform

28.02.2015 | Keine Details und somit nichts Neues verriet der oö. Landeshauptmann und ÖVP-Verhandler Josef Pühringer am Samstag im ORF-"Journal zu Gast" in Sachen Steuerreform. Aber er erklärte, dass er von "Fortschritten" in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Schulreform höre.
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Abdullah-Zentrum: Wirbel um Bandion-Ortner-Nachfolge

Abdullah-Zentrum: Wirbel um Bandion-Ortner-Nachfolge

28.02.2015 | Die Debatte rund um das umstrittene Abdullah-Zentrum (KAICIID) ist mit dem Wirbel um die Nachfolge der Ex-Vize-Generalsekretärin Claudia Bandion-Ortner um eine Facette reicher. Das KAICIID und die SPÖ weisen einen Kurier-Bericht zurück, indem der ehemalige Spitzendiplomat Karl Schramek als potenzieller Nachfolger genannt wird.
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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Aliyev-Anwalt Gabriel Lansky

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Aliyev-Anwalt Gabriel Lansky

28.02.2015 | Die Staatsanwaltschaft Wien führt laut"Kurier" ein Verfahren gegen den Wiener Anwalt Gabriel Lansky wegen "Geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs" (§ 256 Strafgesetzbuch). Er stehe im Verdacht, in der Causa Aliyev für den kasachischen Geheimdienst KNB zu arbeiten.
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