Russland beschließt Massenamnestie zum Weltkriegsgedenken

Russland beschließt Massenamnestie zum Weltkriegsgedenken

Vor 1 Tag | Mit einer Massenamnestie hat Russland bis zu 400.000 Verurteilten ihre Reststrafe erlassen. Einen entsprechenden Vorschlag von Kremlchef Wladimir Putin nahm die Staatsduma in Moskau am Freitag einstimmig an, wie die Agentur Interfax meldete. Anlass ist der 70. Jahrestag des Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai.
Diese elf Fraktionen treten zu den ÖH-Wahlen 2015 an

Diese elf Fraktionen treten zu den ÖH-Wahlen 2015 an

Vor 1 Tag | Insgesamt elf Fraktionen kandidieren bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Die Wahlen finden zwischen 19. und 21. Mai 2015 statt. Zu den neuen Kandidaten gehören heuer "Die Liste", der studentische Ableger der Satire-Partei "Die Partei" und die multikulturelle Studenteninitiative "Stulife". Insgesamt 55 Mandate sind bei der Wahl zu vergeben.

Truppen aus Uganda und Ruanda überschritten Grenze zum Kongo

Vor 1 Tag | Ugandische und ruandische Soldaten sind nach Angaben örtlicher Beamter in der östlichen Provinz Nord-Kivu auf kongolesisches Staatsgebiet vorgedrungen. Rund 100 ugandische Soldaten wurden im Bezirk Rwenzori nahe dem Virunga-Nationalpark am Donnerstagabend gesehen, wie ein leitender Beamter der Region Beni am Freitag sagte.

74 aufgegriffene Flüchtlinge in Tirol auf freien Fuß gesetzt

Vor 1 Tag | Jene 74 Flüchtlinge, die am Donnerstagnachmittag in Tirol in zwei aus Italien kommenden Reisezügen aufgegriffen worden waren, sind am Freitag auf freien Fuß gesetzt worden. Die italienischen Behörden verweigerten die Rückübernahme, nachdem bei einigen der Verdacht auf eine Krankheit festgestellt worden war, sagte die Polizei der APA und bestätigte einen Bericht von ORF Tirol.

Zwölf Tote in Tunesien bei Gefechten mit Islamisten

Vor 1 Tag | Bei Gefechten zwischen der tunesischen Armee und Islamisten sind nach Regierungsangaben mindestens zehn Extremisten und zwei Soldaten getötet worden.
Cameron will britisches Parlament reformieren

Cameron will britisches Parlament reformieren

Vor 1 Tag | Großbritanniens Premierminister David Cameron will im Falle eines Wahlsieges das britische Parlament reformieren. Wichtige Gesetze, die nur den Landesteil England betreffen, sollen nur von englischen Abgeordneten beschlossen werden, kündigte Cameron am Freitag an. Nach Umfragen könnte die schottische Nationalpartei SNP bis zu 50 Abgeordnete nach Westminster entsenden. 
"Nachtwölfe" halten an Moskau-Berlin-Tour fest

"Nachtwölfe" halten an Moskau-Berlin-Tour fest

Vor 1 Tag | Trotz eines polnischen Einreiseverbots wollen die russischen Biker der kremltreuen "Nachtwölfe" an ihrer Motorradtour zum Weltkriegsgedenken von Moskau nach Berlin festhalten. "Alles bleibt wie geplant", sagte der Vize-Präsident des Clubs, Felix Tschernjachowski, am Freitag. Der Start sei an diesem Samstag in Moskau vorgesehen.
Südafrikas Parlament pausiert wegen Fremdenfeindlichkeit

Südafrikas Parlament pausiert wegen Fremdenfeindlichkeit

Vor 1 Tag | In Südafrika setzt das Parlament ab kommender Woche seine Sitzungen aus, damit die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen gegen Fremdenhass aktiv werden können.
EU-Staaten weiten Beteiligung an "Triton" aus

EU-Staaten weiten Beteiligung an "Triton" aus

Vor 1 Tag | Nach dem Beschluss des EU-Gipfels, die Mittel für die EU-Grenzschutzmission "Triton" zu verdreifachen, gaben am Freitag erste Staaten ihre konkrete Beteiligung bekannt.

Al-Nusra-Front stößt im Nordwesten Syriens vor

Vor 1 Tag | Die Al-Nusra-Front und verbündete islamistische Rebellengruppen sind im Nordwesten Syriens auf die strategisch wichtige Stadt Jisr al-Shugur vorgerückt. Die Jihadisten hätten seit Beginn der Offensive am Donnerstag vier Kontrollposten an den Zugängen der Stadt in der Provinz Idlib erobert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mit. Es gebe heftige Gefechte.

Steiermark-Wahl mit acht Kandidaten, sieben davon landesweit

Vor 1 Tag | Keine Überraschungen brachte der Einreichschluss für die Kreiswahlvorschläge Freitagmittag. Bei der Steiermark-Wahl am 31. Mai werden erwartungsgemäß sieben Parteien in allen Wahlkreisen, die Piraten nur in Graz antreten.
Planten Al-Kaida-Anhänger in Italien einen Anschlag auf den Vatikan?

Planten Al-Kaida-Anhänger in Italien einen Anschlag auf den Vatikan?

Vor 1 Tag | Bergamo/Cagliari. Die in Italien festgenommenen Al-Kaida-Anhänger haben möglicherweise auch Anschläge auf den Vatikan geplant. Dies teilte Chefermittler Mauro Maura am Freitag im sardischen Cagliari mit.
Gedenken an Opfer der Schlacht von Gallipoli in der Türkei

Gedenken an Opfer der Schlacht von Gallipoli in der Türkei

Vor 1 Tag | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Vertreter zahlreicher anderer Staaten haben im westtürkischen Canakkale der Opfer der Schlacht von Gallipoli vor 100 Jahren gedacht. Nach türkischen Regierungsangaben hatten Repräsentanten aus mehr als 70 Staaten ihre Teilnahme zugesagt, darunter 20 Staatsoberhäupter.
Elf Fraktionen gehen bei ÖH-Wahl ins Rennen

Elf Fraktionen gehen bei ÖH-Wahl ins Rennen

Vor 1 Tag | Insgesamt elf Fraktionen gehen bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 19. bis 21. Mai bundesweit ins Rennen. Neu mit dabei sind heuer unter dem Namen "Die Liste" der studentische Ableger der Satire-Partei "Die Partei" sowie die interkulturelle Studenteninitiative "Stulife", teilte die ÖH am Freitag mit. Zu vergeben sind 55 Mandate in der Bundesvertretung (BV).

Migrant von Schleppern totgeschlagen

Vor 1 Tag | Die Vorwürfe gegen den am Dienstag im sizilianischen Catania festgenommenen Kapitän des in libyschen Gewässern gekenterten Flüchtlingsschiffes mit über 850 Toten erhärten sich. Vor der Abfahrt des Schiffes sollen Schlepper einen jungen Migranten mit Stöcken totgeschlagen haben, berichtete die im Unglück ermittelnde Staatsanwaltschaft von Catania am Freitag.
Grüne warnen vor "Kaputtsparen" im Bildungsbereich

Grüne warnen vor "Kaputtsparen" im Bildungsbereich

Vor 1 Tag | Angesichts des Budgetlochs im Bildungsministerium von heuer 343 Millionen Euro und der "auf tönernen Füßen stehenden" Gegenfinanzierung der Steuerreform warnt die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig vor Kürzungen im Bildungsbereich. Mit Blick auf die anstehende Reform der Schulorganisation könnten die Grünen zwar Beschlüsse mittragen, für ein "Kaputtsparen" stehe man aber nicht zur Verfügung.
Protest gegen EU-Flüchtlingspolitik vor Bundeskanzleramt

Protest gegen EU-Flüchtlingspolitik vor Bundeskanzleramt

Vor 1 Tag | "Falls jemand noch ein Leichentuch braucht..." - Humoriger Anstrich für bitterernste Tatsachen: Vor dem Bundeskanzleramt fand am Freitag eine spontan organisierte Protestaktion gegen die EU-Flüchtlingspolitik statt, im Rahmen derer sich zwei Dutzend Demonstranten, mit weißen Tüchern bedeckt auf der Straße liegend, als im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge präsentierten.
Comeback als Richterin: Claudia Bandion-Ortner verhandelt wieder

Comeback als Richterin: Claudia Bandion-Ortner verhandelt wieder

Vor 1 Tag | Nach der Zwischenstation im König Abdullah-Dialogzentrum und sechseinviertel Jahre nach ihrer Präsentation als ÖVP-Justizministerin ist Claudia Bandion-Ortner an ihre frühere Wirkungsstätte zurückgekehrt: Sie ist wieder Richterin am Wiener Straflandesgericht.
Leichentücher und gelbe Wespen vor dem Kanzleramt: Protest in der Wiener City

Leichentücher und gelbe Wespen vor dem Kanzleramt: Protest in der Wiener City

Vor 1 Tag | Vor dem Bundeskanzleramt fand am Freitag, den 24. April 2015, eine spontane Demonstration gegen die Asyl-Abwehrpolitik der EU statt. Kurz zuvor gab es eine Protestaktion gegen Atomkraftwerk-Ausbaupläne in Österreichs Nachbarländern.
StGB-Begutachtungsreform endete am Freitag

StGB-Begutachtungsreform endete am Freitag

Vor 1 Tag | Die geplante Reform des Strafgesetzbuchs (StGB) sorgt für eine Fülle an Wortmeldungen. Zum Ablauf der Begutachtungsfrist am Freitag waren 100 Stellungnahmen abrufbar. Auf Kritik stößt unter anderem die neue Strafbestimmung "Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung" und die Erweiterung bei der sexuellen Belästigung, Stichwort "Pograpschen". Frauenorganisationen begrüßen hingegen diese Reformen.
Opferwitwe sagte bei Aliyev-Prozess aus

Opferwitwe sagte bei Aliyev-Prozess aus

Vor 1 Tag | Beim Prozess um die Ermordung zweier kasachischer Bankmanager in Wien hat die Witwe eines der Opfer, Armagul Kapasheva, den in U-Haft verstorbenen Hauptangeklagten Rakhat Aliyev belastet. "Aliyev hatte damals grenzenlose Macht", sagte die Ehefrau des 2007 getöteten Nurbank-Managers Zholdas Timraliyev am Freitag bei dem Verfahren am Wiener Straflandesgericht.
Hypo-Landeshaftungen weiter großes Problem für Kärnten

Hypo-Landeshaftungen weiter großes Problem für Kärnten

Vor 1 Tag | Kärntens Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ) will sich vom Bund keine Reformen vorschreiben lassen. "Es gibt einen Föderalismus. Mit Zielvorgaben bin ich einverstanden. Wie diese erreicht werden, ist aber eine politische Entscheidung des Landes", sagte sie am Freitag zur APA. Am Montag werden die Details zu einer Finanzierung des Landes über die Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) verhandelt.

Innsbrucker Gemeinderat bleibt in U-Haft

Vor 1 Tag | Der wegen des Verdachts des Drogenhandels festgenommene Innsbrucker Gemeinderat und "Inn-Pirat" Alexander Ofer wird weiterhin in U-Haft bleiben. Dies teilte der Sprecher des Innsbrucker Landesgerichts, Andreas Stutter, der APA am Freitag mit. Sein Antrag auf Enthaftung wurde somit abgewiesen.
EU-Ukraine-Gipfel soll Reformbereitschaft Kiews zeigen

EU-Ukraine-Gipfel soll Reformbereitschaft Kiews zeigen

Vor 1 Tag | Am Montag findet in Kiew der erste EU-Ukraine-Gipfel seit dem politischen Umbruch des Landes statt. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn beraten mit Präsident Petro Poroschenko und Premier Arsenij Jazenjuk über weitere Reformschritte.
SPÖ im österreichischen Sympathie-Ranking vor FPÖ und ÖVP

SPÖ im österreichischen Sympathie-Ranking vor FPÖ und ÖVP

Vor 1 Tag | Im Sympathie-Ranking der Parteien liegen die Sozialdemokraten mit 26 Prozent klar in Führung, Platz zwei geht an die FPÖ. 20 Prozent stehen demnach den Blauen nahe, abgeschlagen mit 15 Prozent die Regierungspartei ÖVP. Das zeigte eine am Donnerstag vom Linzer Meinungsforschungsinstitut IMAS veröffentliche Studie, für die 1.000 repräsentativ ausgewählte Österreicher über 16 Jahre befragt wurden.