Vorarlberg-Wahl: Lokale Promis am Weg in den Landtag

Vorarlberg-Wahl: Lokale Promis am Weg in den Landtag

20.08.2014 | Bei der Vorarlberg-Wahl dürfte ein guter Teil der Landtagsbesatzung ausgetauscht werden. Das rührt nicht nur daher, dass mit den NEOS vermutlich eine neue Fraktion einziehen wird, sondern auch daher, dass vor allem bei der ÖVP besonders viele bisherige Mandatare nicht mehr auf den Kandidatenlisten aufscheinen.
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Mitterlehner legt Uni-Zugangsregeln nicht ad acta

Mitterlehner legt Uni-Zugangsregeln nicht ad acta

20.08.2014 | Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat die Einführung von Studiengebühren und weiterer Zugangsbeschränkungen an den Hochschulen "nicht ad acta gelegt". Das betonte er am Mittwoch bei der Eröffnung der "Hochschulgespräche" beim Forum Alpbach. Im Herbst will er außerdem den "Prototyp" eines Universitätsentwicklungsplans vorlegen.
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Asyl-Anträge auf moderatem Niveau

Asyl-Anträge auf moderatem Niveau

20.08.2014 | Im langfristigen Vergleich liegt das Niveau der Asylansuchen derzeit noch auf moderatem Niveau. Im Juli verzeichnete das Innenministerium 2.142 Ansuchen, 1.802 waren es 2013 (plus 18,9 Prozent). Insgesamt gab es im Vorjahr 17.503 Asylanträge. Den höchsten Stand seit 1990 gab es während des Afghanistan-Kriegs 2002 mit 39.354 Flüchtlingen, den niedrigsten 1993 mit 4.744.
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Viele Schwarze fühlen sich diskriminiert

Viele Schwarze fühlen sich diskriminiert

20.08.2014 | Viele Menschen mit schwarzer Hautfarbe fühlen sich in Österreich diskriminiert. Rund die Hälfte von ihnen wurde nach eigenen Angaben im öffentlichen Raum im letzten Jahr rassistisch beschimpft oder belästigt. Das geht aus einer Studie über die Lebenssituation von neuen Minderheiten in Österreich am Beispiel von Menschen mit dunkler Hautfarbe hervor.
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Ostukraine: Rebellen schossen Militär-Kampfjet ab

Ostukraine: Rebellen schossen Militär-Kampfjet ab

20.08.2014 | Prorussische Separatisten haben am Mittwoch im Osten des Landes einen Kampfjet des Militärs abgeschossen. Die Maschine sei über der Region Luhansk abgestürzt, sagte der ukrainische Militärsprecher Andrij Lysenko laut Medienberichten. Es sei noch unklar, ob der Pilot sich habe retten können oder bei dem Absturz ums Leben gekommen sei.
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ÖH kritisiert "sittenwidrige" Klauseln an FHs

ÖH kritisiert "sittenwidrige" Klauseln an FHs

20.08.2014 | Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) stuft Klauseln in den Ausbildungsverträgen mancher Fachhochschulen (FH) als "sittenwidrig" ein. Sie fordert deshalb am Mittwoch in der "Presse", "das FH-Studienrecht endlich in die hoheitliche Verwaltung überzuführen oder gar gänzlich mit dem der Unis gleichzustellen".
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Notschlafstätten auch in Bad Kreuzen vorbereitet

Notschlafstätten auch in Bad Kreuzen vorbereitet

20.08.2014 | Neben dem Erstaufnahmezentrum Thalham hat das Innenministerium nun auch weitere Notschlafstellen für Flüchtlinge in der Betreuungsstelle Bad Kreuzen in Oberösterreich eingerichtet. In einem nächsten Schritt werde auch mit "weiteren Räumlichkeiten des Innenministeriums" geplant, hieß es am Mittwoch zur APA. Zudem beklagte man, dass Bundesländer private Quartiergeber ablehnen würden.
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Köpfungsvideo: Iraks Regierung fordert Weltgemeinschaft zum Eingreifen auf

Köpfungsvideo: Iraks Regierung fordert Weltgemeinschaft zum Eingreifen auf

20.08.2014 | Nach der Veröffentlichung eines Videos durch die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS), das die Enthauptung des US-Journalisten James Foley zeigen soll, hat die irakische Regierung die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen aufgerufen.
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Pakistanisches Regierungsviertel gestürmt

Pakistanisches Regierungsviertel gestürmt

20.08.2014 | In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind Dienstagnacht tausende Demonstranten in die sogenannte Rote Zone vorgedrungen, in der das Parlament, mehrere Regierungsgebäude und Botschaften liegen. Zehntausende Anhänger des ehemaligen Kricketstars Imran Khan und des Predigers Tahir ul-Qadri bauten dafür sogar Barrikaden aus Schiffscontainern ab.
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Thailand bekommt Übergangsregierungschef

Thailand bekommt Übergangsregierungschef

20.08.2014 | Bangkok - Thailand bekommt drei Monate nach dem Militärputsch einen Übergangsregierungschef. Die von der Armee ernannte gesetzgebende Versammlung werde an diesem Donnerstag über Kandidaten debattieren und abstimmen, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Juntachef Prayuth Chan-ocha gilt als Favorit.
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Davutoglu wohl neuer türkischer Regierungschef

Davutoglu wohl neuer türkischer Regierungschef

20.08.2014 | Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu soll nach Angaben des scheidenden Präsidenten Abdullah Gül neuer Regierungschef in Ankara werden. Er gehe davon aus, dass Davutoglu der Nachfolger für den bisherigen Regierungschef und künftigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werde, sagte Gül am Dienstagabend bei einem Empfang im Präsidentenpalast.
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Video: Islamlischer Staat will US-Journalisten Foley enthauptet haben

Video: Islamlischer Staat will US-Journalisten Foley enthauptet haben

20.08.2014 | Die radikalen Islamisten des Islamischen Staates (IS) haben ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung eines US-Journalisten zeigen soll. Die Aufnahmen wurden am Dienstagabend unter dem Titel "Eine Botschaft an Amerika" ins Internet gestellt. Bei dem Opfer soll es sich um James Foley handeln, der vor zwei Jahren in Syrien entführt wurde.
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Weiter Ausnahmezustand in Ferguson - Erneut Schwarzer erschossen

Weiter Ausnahmezustand in Ferguson - Erneut Schwarzer erschossen

20.08.2014 | Ferguson. In der von Protesten erschütterten US-Kleinstadt Ferguson herrscht Sorge vor einer erneuten Krawallnacht, nachdem die Polizei am Dienstag erneut einen Schwarzen erschossen hatte.
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VP-Danninger hat keine Probleme mit SP-Rochade

VP-Danninger hat keine Probleme mit SP-Rochade

20.08.2014 | ÖVP-Regierungskoordinator Jochen Danninger erwartet durch die Regierungsumbildung der SPÖ "keine Schwierigkeiten" für die Koalition. Die Steuerreform will der Finanzstaatssekretär im Juli 2015 beschließen, in Kraft treten soll sie nötigenfalls schrittweise. Familienministerin Sophie Karmasins Drängen nach mehr Diskriminierungsschutz bremst er im APA-Interview.
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Waffenruhe zwischen Israel und Hamas gescheitert - Neue Angriffe auf Gaza

Waffenruhe zwischen Israel und Hamas gescheitert - Neue Angriffe auf Gaza

20.08.2014 | Israel zieht Verhandler nach neuerlichem Raketenbeschuss von Gesprächen ab, Palästinenser erklären Verhandlungen über dauerhafte Waffenruhe für gescheitert. - Über 50 Raketen Richtung Israel abgefeuert, Israel reagiert mit Luftschlägen.
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Faymann weiterhin für Hahn als EU-Kommissar

Faymann weiterhin für Hahn als EU-Kommissar

19.08.2014 | Die Bildung der neuen EU-Kommission könnte sich weiter verzögern, weil zu wenig Frauen dafür nominiert wurden. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) unterstützt weiterhin den von Österreich nominierten EU-Kommissar Johannes Hahn. Gegebenenfalls müssten alle EU-Mitgliedstaaten über ihre Nominierungen nachdenken - nicht nur Österreich, sagte er im Interview mit den "Salzburger Nachrichten".
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Nächtliche Proteste in Ferguson blieben friedlich

Nächtliche Proteste in Ferguson blieben friedlich

Vor 22 Std. | Eineinhalb Wochen nach den tödlichen Schüssen auf Michael Brown kühlt die Stimmung in Ferguson endlich etwas ab. Bei den abendlichen Protesten sind fast mehr Reporter unterwegs als Demonstranten. Die Polizei lobt das Verhalten - und hofft, dass es anhält. Der Europarat kritisierte indes das harte Vorgehen der US-Polizei gegen Demonstranten und Journalisten.
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Kremlkritiker Nawalny zu Geldstrafe verurteilt

Kremlkritiker Nawalny zu Geldstrafe verurteilt

19.08.2014 | Wegen Verleumdung muss der russische Oppositionelle Alexej Nawalny mehr als 600.000 Rubel (etwa 12.500 Euro) an den Moskauer Vize-Bürgermeister Maxim Liksutow zahlen. Nawalny hatte ihm in einem Internetblog Korruption vorgeworfen. Es sei ein geschlossener Prozess gewesen, sagte der bekannte Blogger nach der Gerichtsentscheidung am Dienstag in Moskau. Er kündigte Berufung an.
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Putin trifft Poroschenko mitten in Ukraine-Krise

Putin trifft Poroschenko mitten in Ukraine-Krise

19.08.2014 | Im Ukraine-Konflikt könnte ein Treffen von Russlands Präsident Putin mit seinem ukrainischen Amtskollegen Poroschenko in Minsk eine Wende einleiten. Beide Staatschefs nehmen kommenden Dienstag an einem Gipfel der Zollunion in der weißrussischen Hauptstadt teil. Am Dienstag sah es jedoch nicht nach einem Ende der Kämpfe aus, auch im Zentrum der ostukrainischen Stadt Donezk wurde gekämpft.
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Schweizer Politiker Müller entschuldigte sich wegen Nackt-Selfies

Schweizer Politiker Müller entschuldigte sich wegen Nackt-Selfies

19.08.2014 | Der wegen Nackt-Selfies in die Schlagzeilen geratene Schweizer Politiker Geri Müller hat einen Rücktritt von seinen Ämtern zum derzeitigen Zeitpunkt ausgeschlossen. Der Grünen-Politiker, der Bürgermeister der Stadt Baden ist und für den Kanton Aargau im Nationalrat sitzt, entschuldigte sich am Dienstag zwar für sein Verhalten, wies aber die Vorwürfe laut der Nachrichtenagentur SDA zurück.
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Tirols Ex-LHStv. Steixner freigesprochen

Tirols Ex-LHStv. Steixner freigesprochen

19.08.2014 | Der ehemalige Tiroler LHStv. Anton Steixner (ÖVP) ist am Dienstag am Landesgericht Innsbruck vom Vorwurf der Verletzung des Amtsgeheimnisses freigesprochen worden. Steixner war vorgeworfen worden, im Februar 2008 den damaligen Landesjägermeister über ein Disziplinarverfahren gegen ein Mitglied des Landesjägerverbandes informiert zu haben. Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig.
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Hunderte Taliban griffen afghanische Armee an

19.08.2014 | In Afghanistan haben mehrere Hundert Taliban afghanische Sicherheitskräfte angegriffen. Die Kämpfe brachen am Dienstag in der strategisch wichtigen Provinz Logar aus. Dabei starben den Angaben öffentlicher Behörden zufolge 20 Taliban-Kämpfer und ein Soldat. Auch die Aufständischen bestätigten die Attacken. Das Gebiet sei belagert, mehrere Stützpunkte eingenommen, berichteten die Taliban.
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Innenministerium bereitet Notschlafstätten vor

Innenministerium bereitet Notschlafstätten vor

19.08.2014 | Wien - Angesichts des ungebrochenen Zustroms an Flüchtlingen bereitet das Innenministerium die Einrichtung von Notschlafstätten vor. Wie ein Sprecher des Ressorts am Dienstag der APA erklärte, könnten in einem ersten Schritt schon heute Nacht Flüchtlinge im Erstaufnahmezentrum Thalham in Notschlafstätten untergebracht werden. Ob dies tatsächlich nötig wird, werde sich bis zum Abend zeigen.
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Hakenkreuzschmierereien am Minarett in Telfs

Hakenkreuzschmierereien am Minarett in Telfs

19.08.2014 | Beim weit über die Tiroler Landesgrenzen hinaus bekannten Minarett in der Tiroler Gemeinde Telfs haben vorerst unbekannte Täter in der Nacht auf Dienstag Hakenkreuze aufgesprüht. Das Landesamt für Verfassungsschutz leitete Ermittlungen ein. Angebracht wurden die Hakenkreuze mit einem Durchmesser von etwa einem halben Meter mit schwarzer Farbe im Eingangsbereich, sowie auf den Mosaikfliesen.
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Inderin nach 14 Jahren Hungerstreik frei

Inderin nach 14 Jahren Hungerstreik frei

19.08.2014 | In Indien ist eine inhaftierte Menschenrechtsaktivistin nach 14 Jahren im Hungerstreik freigelassen worden. "Das Gericht hat sie auf freien Fuß gesetzt", sagte Mani Khaidem, der Anwalt der als "Eiserne Dame von Manipur" bekannten Irom Chanu Sharmila am Dienstag. Die 42-Jährige wurde immer wieder in einem Gefängniskrankenhaus zwangsernährt, seit sie im November 2000 ihren Protest aufnahm.
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