Rom erlaubt eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle

Rom erlaubt eingetragene Partnerschaften für Homosexuelle

Vor 1 Tag | In Rom haben am Donnerstag rund zwanzig homo- und heterosexuelle Paare die ersten eingetragenen Partnerschaften der italienischen Hauptstadt unterzeichnet. In die Freude der anwesenden Paare über die neue Freiheit mischte sich auch die Forderung, eingetragene Partnerschaften per Gesetz in ganz Italien zu ermöglichen.
In Ukraine gefangene Soldaten laut OSZE aus russischer Armee

In Ukraine gefangene Soldaten laut OSZE aus russischer Armee

Vor 1 Tag | Die zwei von den ukrainischen Streitkräften im Osten des Landes gefangen genommenen Russen sind nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Soldaten des Kreml. "Beide gaben an, sie seien Mitglieder einer Einheit der russischen Streitkräfte", erklärte die OSZE, nachdem sie die beiden verletzten Männer in einem Krankenhaus in Kiew befragen konnte.

Kurz in Jordanien: Gelder für humanitäre Hilfe freigegeben

Vor 1 Tag | Nach Angaben aus dem Außenministerium stellt die Austrian Development Agency (ADA) weitere 250.000 Euro für humanitäre Hilfe in Jordanien zur Verfügung. Damit könne man "konkret wieder 7.500 Familien gemeinsam mit NGOs unterstützen", sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in der Hauptstadt Amman vor seinem Besuch in einem Caritas-Sozialzentrum.
Handke in Belgrad: "Eine tragische, aber helle Stadt"

Handke in Belgrad: "Eine tragische, aber helle Stadt"

Vor 1 Tag | Belgrad sei eine tragische, aber helle Stadt. Nicht hell von außen, hell von innen. Dies sagte der österreichische Schriftsteller Peter Handke, welchem heute, Donnerstag, anlässlich der Stadtfeier eine Urkunde des Ehrenbürgers der serbischen Hauptstadt überreicht wurde. Sie war ihm im Februar vom Stadtparlament zuerkannt worden.

Anklage gegen Grazer Pegida-Demonstranten wegen Hitler-Gruß

21.05.2015 | Gegen jenen Mann, der bei der Pegida-Demo in Graz am 29. März den Hitler-Gruß gezeigt hat, wird nun Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigte am Donnerstag der APA eine entsprechende Aussendung der Grazer Grünen. Der Mann war Anfang April von der Polizei nach einer Anzeige ausgeforscht worden.

Verlag zahlt abgehörten Promis Rekordentschädigung

21.05.2015 | Weil seine Journalisten Promi-Handys angezapft haben, ist der Verlag des britischen Boulevardblatts "Daily Mirror" zu Rekord-Entschädigungszahlungen von insgesamt 1,2 Millionen Pfund (1,7 Millionen Euro) verurteilt worden. Die Verletzung der Privatsphäre der insgesamt acht Opfer sei "ernsthaft" gewesen, begründete Richter George Anthony Mann die Höhe der Strafe.
Nationalrat: Asylnovelle bleibt umstritten

Nationalrat: Asylnovelle bleibt umstritten

21.05.2015 | Die Neuaufstellung des Asylwesens gefällt nur der Koalition. Die Oppositionsparteien lehnten Donnerstagnachmittag die Vorlage von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) geschlossen ab. FPÖ und Team Stronach wären restriktiver als die Koalition, Grüne und NEOS gehen die Pläne hingegen zu weit.

Ukraine stieg aus fünf Militär-Abkommen mit Russland aus

21.05.2015 | Wegen des Kriegs im Donbass hat das ukrainische Parlament mehrere Militärabkommen mit Russland gekündigt. Konkret verbietet die Führung in Kiew der russischen Armee damit unter anderem, über ukrainisches Territorium Nachschub in das völkerrechtlich zu Moldau gehörende abtrünnige Gebiet Transnistrien zu liefern. Russland kritisierte den Schritt am Donnerstag scharf.
Der IS kontrolliert halb Syrien - Angst um Zivilisten und Ruinen in Palmyra

Der IS kontrolliert halb Syrien - Angst um Zivilisten und Ruinen in Palmyra

21.05.2015 | Palmyra. Von dem sandigen Hügel mitten in der syrischen Wüste ist das Panorama atemberaubend. Doch nach dem Einmarsch der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) scheint die Zerstörung des Unesco-Welterbes nur noch eine Frage der Zeit zu sein.
Kein Ende der Gewalt im ostafrikanischen Burundi

Kein Ende der Gewalt im ostafrikanischen Burundi

21.05.2015 | Bei neuen Protesten gegen eine dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza sind am Donnerstag im ostafrikanischen Burundi zwei Demonstranten getötet worden. Polizisten erschossen sie laut Augenzeugen sie in zwei verschiedenen Vierteln der Hauptstadt Bujumbura. Damit sei die Zahl der Opfer seit Beginn der Unruhen Ende April auf mindestens 25 gestiegen, so die Menschenrechtsorganisation APRODH.
EU erklärt Menschenschmugglern den Krieg

EU erklärt Menschenschmugglern den Krieg

21.05.2015 | EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos fordert Geschlossenheit und Solidarität der EU im Kampf gegen Menschenschmuggler. "Europa erklärt den Schmugglern den Krieg", sagte er am Donnerstag in Warschau nach einem Treffen mit dem Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die Boote der Menschenschmuggler sollten konfisziert und zerstört werden.

Houthi-Rebellen überfielen Grenzposten in Saudi-Arabien

21.05.2015 | Die schiitischen Houthi-Rebellen haben aus dem Nordjemen heraus einen Grenzposten in Saudi-Arabien überfallen. Dabei seien mehrere saudische Soldaten getötet worden, sagte ein Houthi-Funktionär am Donnerstag in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Saudi-Arabien kommentierte den Zwischenfall nahe der saudischen Stadt Najran zunächst nicht. 
FPÖ-Dringliche zu "Asylchaos"

FPÖ-Dringliche zu "Asylchaos"

21.05.2015 | Das Thema Asyl steht im Nationalrat nicht nur beim zu beschließenden Fremdenrechtspaket zur Debatte. Auch eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) beschäftigt sich am Donnerstag damit. Die Freiheitlichen orten "Asylchaos", fragen Statistik-Daten ab und erwarten sich Gegenmaßnahmen zur illegalen Einwanderung. Die Beantwortung steht ab 15 Uhr auf dem Programm.
Karmasin weiter für "levelling up"

Karmasin weiter für "levelling up"

21.05.2015 | Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hat beim Thema Gleichbehandlung nach wie vor eine andere Meinung als ihre eigene Partei: Sie habe sich mehrfach für das "levelling up" ausgesprochen und sei auch weiterhin dafür, sagte Karmasin am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz. Die ÖVP hatte eine entsprechende Gleichbehandlungsnovelle zuletzt wieder abgelehnt.
Varoufakis soll Treffen der Eurogruppe aufgezeichnet haben

Varoufakis soll Treffen der Eurogruppe aufgezeichnet haben

21.05.2015 | Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis soll laut einem im Magazin der "New York Times" veröffentlichten Bericht während des informellen Treffens der Eurogruppe vergangenen Monat in der lettischen Hauptstadt Riga heimlich Tonaufnahmen gemacht haben. In Berlin und Athen gab es deswegen am Donnerstag Aufregung.
Neue Ermittlungen gegen Kärntens Ex-Landesrat Dobernig

Neue Ermittlungen gegen Kärntens Ex-Landesrat Dobernig

21.05.2015 | Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt gegen den früheren freiheitlichen Finanzlandesrat Harald Dobernig wegen Amtsmissbrauchs, Urkundenunterdrückung und Beweismittelvernichtung.
Flüchtlingszelte trotz Quartierangeboten weiter im Einsatz

Flüchtlingszelte trotz Quartierangeboten weiter im Einsatz

21.05.2015 | Die Zeltstädte für Flüchtlinge in Oberösterreich und Salzburg können noch nicht abgebaut werden. Zwar haben die Bundesländer in einer Krisensitzung am Donnerstag weitere 350 Plätze angeboten, diese müssen laut Innenministerium aber erst überprüft werden. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) machte unterdessen weiter Druck auf die Länder, Plätze für Asylwerber zu schaffen.
Studentenheimverträge laut AK voller Gesetzwidrigkeiten

Studentenheimverträge laut AK voller Gesetzwidrigkeiten

21.05.2015 | Die Verträge mit Studentenheimen strotzen laut Arbeiterkammer (AK) vor gesetzwidrigen Bestimmungen. Die AK hat Musterverträge von zehn Wiener Studentenheimträgern sowie die Heimstatuten überprüft und dabei 407 gesetzwidrige Klauseln gefunden, wie es am Donnerstag in einer Aussendung heißt. Die AK verlangt von den Heimträgern Änderungen der Klauseln und eine Verbesserung des Studentenheimgesetzes.
Nationalrat: Rupprechter zu TTIP weiter vorsichtig positiv

Nationalrat: Rupprechter zu TTIP weiter vorsichtig positiv

21.05.2015 | Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) steht dem TTIP-Freihandelsabkommen zwischen EU und USA weiter vorsichtig positiv gegenüber. In der Fragestunde des Nationalrats meinte er, es wäre kein guter Tipp, TTIP schon jetzt zur Katastrophe zu erklären. Er glaube, die Nachfrage nach österreichischen Produkten werde Übersee größer sein als jene hierzulande nach Chlorhühnern und Hormon-Fleisch.
Beobachter: Miliz kontrolliert mehr als die Hälfte Syriens

Beobachter: Miliz kontrolliert mehr als die Hälfte Syriens

21.05.2015 | Kämpfer der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) haben offenbar nun die gesamte syrische Stadt Palmyra unter ihre Kontrolle gebracht. Das erklärten die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und andere Aktivisten am Donnerstag. Damit kontrolliert die IS mehr als die Hälfte Syriens, so die Beobachtungsstelle.
Kurz trifft Präsident Sisi - Gespräche über Kampf gegen IS in Ägypten

Kurz trifft Präsident Sisi - Gespräche über Kampf gegen IS in Ägypten

21.05.2015 | Außenminister Sebastian Kurz hat am Mittwoch Ägypten besucht und dabei mit seinen Gesprächspartnern über den Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" gesprochen.
IS enthauptet offenbar Menschen in Palmyra - 17 Tote

IS enthauptet offenbar Menschen in Palmyra - 17 Tote

Vor 1 Tag | Die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben der syrischen Opposition in der Stadt Palmyra mindestens 17 Menschen getötet. Darunter seien Mitglieder der syrischen Sicherheitskräfte und Zivilisten, gab die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag bekannt. Einige der Opfer seien enthauptet worden.
Rand Paul hielt im Senat stundenlange Rede gegen Patriot Act

Rand Paul hielt im Senat stundenlange Rede gegen Patriot Act

21.05.2015 | Senator Rand Paul hat im US-Senat eine mehr als zehnstündige Rede gegen eine Verlängerung der Ausspährechte der US-Geheimdienste gehalten.
Polizisten nach Mord an Bürgermeisterkandidat festgenommen

Polizisten nach Mord an Bürgermeisterkandidat festgenommen

21.05.2015 | Nach dem Mord an einem Bürgermeisterkandidaten in der mexikanischen Unruheprovinz Michoacán sind zwei hochrangige Beamte und ein einfacher Polizist festgenommen worden.
Malaysia sucht nach Rohingya-Flüchtlingen auf hoher See

Malaysia sucht nach Rohingya-Flüchtlingen auf hoher See

21.05.2015 | Malaysia will sich jetzt aktiv um tausende auf überfüllten Fischerbooten im Meer vermutete Flüchtlinge kümmern.