70 Jahre ÖVP: Mitterlehner will mit seiner Partei weiter "anpacken"

70 Jahre ÖVP: Mitterlehner will mit seiner Partei weiter "anpacken"

Vor 1 Tag | Die ÖVP werde als "Integrationspartei" weiter "anpacken", zeigte sich Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bei der Jubiläumsfeier am Freitag stolz darauf, dass die Partei die "gesamte Breite und Vielfalt der Bevölkerung" vertrete. In seiner Rede verwies er auf die entscheidenden Ereignisse in den vergangenen Jahrzehnten - die ÖVP sei immer dabei gewesen.
Sieben Jahre Haft für chinesische Journalistin Gao Yu

Sieben Jahre Haft für chinesische Journalistin Gao Yu

Vor 1 Tag | Die prominente Journalistin Gao Yu ist in China wegen "Verrats von Staatsgeheimnissen" zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Ein Pekinger Gericht folgte am Freitag der Darstellung der Anklage. "Wir sind sehr enttäuscht", sagte Gaos Anwalt Shang Baojun. Die 71-Jährige werde Berufung einlegen. Im Prozess war ein neues, strengeres Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen angewendet worden.
11.000 Flüchtlinge in einer Woche im Mittelmeer gerettet

11.000 Flüchtlinge in einer Woche im Mittelmeer gerettet

Vor 1 Tag | In Italien landen immer mehr Flüchtlinge. 11.000 Menschen haben in den vergangenen sechs Tagen die Küste Süditaliens erreicht. Allein seit Donnerstag wurden vier Schlauchboote und ein Fischerboot in Sicherheit gebracht. An Bord befanden sich 574 Menschen, die nach Sizilien gebracht wurden, teilte die Küstenwache mit.
Serbien will Thaci bei Belgrad-Besuch festnehmen

Serbien will Thaci bei Belgrad-Besuch festnehmen

Vor 1 Tag | In den Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina droht eine Eskalation. Die serbische Regierung hat dem kosovarischen Außenminister Hashim Thaci eine Festnahme angedroht, sollte er kommenden Freitag zu einem NGO-Treffen nach Belgrad reisen. "Sollte Thaci in Belgrad auftauchen, wird das Innenministerium im Einklang mit dem Gesetz vorgehen und ihn festnehmen", sagte Innenminister Nebojsa Stefanovic.
Ärger zwischen Ostermayer und Neugebauer

Ärger zwischen Ostermayer und Neugebauer

Vor 1 Tag | Die zur Finanzierung der Steuerreform nötige Verwaltungsreform sorgte am Freitag weiter für Ärger zwischen Regierung und GÖD.
Wikileaks veröffentlicht gestohlene Unterlagen von Sony Pictures

Wikileaks veröffentlicht gestohlene Unterlagen von Sony Pictures

Vor 1 Tag | Die von Hackern gestohlenen internen Unterlagen von Sony Pictures sind wieder im Internet. Diesmal veröffentlichte Wikileaks über 200 000 Dokumente - weil sie von historischer Bedeutung seien.

Sizilianisches Fischerboot von libyschen Soldaten entführt

Vor 1 Tag | Libysche Soldaten haben in der Nacht auf Freitag ein sizilianisches Fischerboot 30 Seemeilen von der libyschen Küste entführt. An Bord befinden sich sieben Besatzungsmitglieder, drei Sizilianer und vier Tunesier. Soldaten sollen den Kapitän gezwungen haben, das Boot in die libysche Stadt Misrata zu führen, berichteten italienische Medien.
ÖVP-Chef Mitterlehner will weiter "anpacken"

ÖVP-Chef Mitterlehner will weiter "anpacken"

Vor 1 Tag | Die ÖVP werde als "Integrationspartei" weiter "anpacken" zeigte sich Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bei der Jubiläumsfeier im Prälatensaal des Schottenstifts am Freitag stolz darauf, dass die Partei die gesamte Breite und Vielfalt der Bevölkerung vertrete. In seiner Rede verwies er auf die entscheidenden Ereignisse in den vergangenen Jahrzehnten - die ÖVP sei immer dabei gewesen.
Niessl setzt bei Plakaten auf Jugend und Hund "Rico"

Niessl setzt bei Plakaten auf Jugend und Hund "Rico"

Vor 1 Tag | Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich haben am Freitag in Eisenstadt weitere Wahlplakate präsentiert. Niessl setzt dabei u.a. auf die Jugend und auf seinen Familienhund Chihuahua "Rico". Auf den beiden Großplakaten werden die Bereiche Beschäftigung und Jugend thematisiert. Ab dem Wochenende werden 300 Plakatständer im ganzen Burgenland affichiert.
Kurz kritisiert die Grünen

Kurz kritisiert die Grünen

Vor 1 Tag | Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Grünen wegen ihrer Kritik an der geplanten Iran-Reise von Bundespräsident Heinz Fischer kritisiert. Er betonte, dass Fischer "die volle Unterstützung des Außenministeriums" habe. "Die Grünen schaden Österreich, wenn sie unser Staatsoberhaupt derart kritisieren", so Kurz in einer der APA am Freitag übermittelten Stellungnahme.
Wiener Lehrer marschieren am 1. Mai nicht mit der SPÖ

Wiener Lehrer marschieren am 1. Mai nicht mit der SPÖ

Vor 1 Tag | Der Zentralverein der Wiener LehrerInnen wird am 1. Mai nicht mit der restlichen SPÖ marschieren. Das teilte die Leitung des Verein am Freitag per Aussendung mit. Grund dafür: Man sei "schockiert" über die "diffamierenden Äußerungen", die Wiens Bürgermeisters Michael Häupl (SPÖ) im Zuge der Arbeitszeitdebatte getätigt hatte.
Vorratsdaten: In Umfrage knappe Mehrheit für Wiedereinführung

Vorratsdaten: In Umfrage knappe Mehrheit für Wiedereinführung

17.04.2015 | Die knappe Mehrheit der Österreicher ist für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM. 56 Prozent waren für eine Neuauflage der vom VfGH aufgehobenen Maßnahme, 29 Prozent dagegen.

Petitionsausschuss ermahnt Ministerien zu mehr Disziplin

17.04.2015 | Der parlamentarische Petitionsausschuss ermahnt die Ministerien zu mehr Disziplin bei der Zusammenarbeit. Mehrere Petitionen und Bürgerinitiativen hätten bei der vergangenen Sitzung nicht weiterbehandelt werden können, da noch Stellungnahmen fehlten, heißt es in einem Schreiben von fünf der sechs Fraktionen an die Regierungsressorts.
Letztes TV-Duell vor der Wahl in Großbritannien

Letztes TV-Duell vor der Wahl in Großbritannien

17.04.2015 | Im letzten TV-Duell vor der Parlamentswahl in Großbritannien hat sich die Opposition uneinig präsentiert. Bei der Debatte am Donnerstag warf die Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP), Nicola Sturgeon, der Labourpartei vor, ihr Wahlprogramm gleiche dem der regierenden Tories. Sturgeon bot sich Labour-Chef Ed Miliband dennoch erneut als Koalitionspartnerin an, was dieser jedoch ablehnte.
Armenier-Genozid: Türkei wirft EU-Parlament religiösen Fanatismus vor

Armenier-Genozid: Türkei wirft EU-Parlament religiösen Fanatismus vor

17.04.2015 | Nach der Resolution des EU-Parlaments zum "Völkermord" an den Armeniern hat die türkische Regierung den Abgeordneten "religiösen und kulturellen Fanatismus" vorgeworfen. Das Europäische Parlament hatte die Türkei erneut aufgefordert, die Gräueltaten an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anzuerkennen. Der Tod von möglicherweise bis zu 1,5 Millionen Armeniern vor 100 Jahren ist ein heikles Thema in der Türkei. Schon Kinder lernen: "Völkermord" gab es keinen - entgegen der Meinung zahlreicher Historiker.
Indonesien kündigte Hinrichtung von neun Ausländern an

Indonesien kündigte Hinrichtung von neun Ausländern an

Vor 1 Tag | Stunden nach eigenem Protest gegen die Hinrichtung einer Indonesierin im Ausland hat Indonesien seine Absicht bekräftigt, neun Ausländer hinzurichten. Die wegen Drogenschmuggels Verurteilten würden noch diesen Monat vor ein Erschießungskommando gestellt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Tony Spontana, am Freitag.
UNO-Generalsekretär besucht den Vatikan

UNO-Generalsekretär besucht den Vatikan

17.04.2015 | Papst Franziskus empfängt noch in diesem Monat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Das Oberhaupt der katholischen Kirche habe ihn zu einem Besuch in den Vatikan eingeladen, sagte Ban am Donnerstag bei einer Veranstaltung in der US-Hauptstadt Washington.
Sieben Jahre Haft für chinesische Journalistin Gao Yu

Sieben Jahre Haft für chinesische Journalistin Gao Yu

17.04.2015 | Ein Pekinger Gericht hat die kritische chinesische Journalistin Gao Yu wegen Geheimnisverrats zu sieben Jahren Haft verurteilt.
Ausschreitungen bei Bildungsdemonstration in Chile

Ausschreitungen bei Bildungsdemonstration in Chile

17.04.2015 | Bei einer Großdemonstration für eine Bildungsreform sind in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile Demonstranten und Polizisten aneinandergeraten. Sicherheitskräfte wurden mit Steinen und Molotow-Cocktails beworfen, die Beamten setzten Wasserwerfer ein. Wie das Nachrichtenportal Emol berichtete, wurden sieben Polizisten verletzt. 134 Menschen wurden demnach festgenommen.
Assange stimmte Verhör durch Schweden in London zu

Assange stimmte Verhör durch Schweden in London zu

Vor 1 Tag | Im Streit um den schwedischen Haftbefehl gegen Julian Assange hat der Wikileaks-Gründer einem Verhör in der ecuadorianischen Botschaft in London laut einem Medienbericht zugestimmt. "Wir haben den Anklägern heute eine Bestätigung geschickt", sagte sein Anwalt Thomas Olsson der Zeitung "Dagens Nyheter" demnach am Donnerstag.
Schweiz und Österreich prüfen gemeinsame Rekrutenausbildung

Schweiz und Österreich prüfen gemeinsame Rekrutenausbildung

17.04.2015 | Die Schweiz und Österreich verstärken ihre Kooperation in der Sicherheitspolitik. Geprüft wird unter anderem eine gemeinsame Rekrutenausbildung und eine Zusammenarbeit beim Lufttransport.

Niederländische Experten bargen Opfer von MH17 in Ukraine

16.04.2015 | Niederländische Experten haben erneut menschliche Überreste von Opfern der abgestürzten Passagiermaschine des Flugs MH17 in der Ost-Ukraine geboren. Das teilte der Leiter des Bergungsteams, Pieter-Jan Aalbersberg, am Donnerstagabend im niederländischen Radio mit. "Auch persönliches Eigentum von Passagieren wurde von der lokalen Bevölkerung übergeben." Dazu gehörte auch Schmuck.

Friaul klagt über Mangel an Polizei an Österreichs Grenze

16.04.2015 | Während die Flüchtlingswelle in Richtung Süditalien in den letzten Tagen wieder massiv zugenommen hat, sinkt die Zahl der Polizisten am italienisch-österreichischen Grenzübergang in Tarvis. Darüber hat sich Friauls Präsidentin Debora Serracchiani in einem Brief an den italienischen Innenminister Angelino Alfano beschwert.
Lehrer-Arbeitszeit: Protest der Gewerkschaft gegen Häupl und Zahlen

Lehrer-Arbeitszeit: Protest der Gewerkschaft gegen Häupl und Zahlen

16.04.2015 | Die Lehrer-Vertreter in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) protestieren erneut per Plakat: "So nicht!"  Zielscheibe der Kritik ist diesmal u.a. der Wiener Bürgermeister mit seinem "22 Stunden"-Sager.

Journalist und Janukowitsch-Unterstützer in Kiew ermordet

16.04.2015 | In Kiew sind binnen 24 Stunden ein prorussischer Journalist sowie ein Unterstützer des gestürzten Moskau-treuen Präsidenten Viktor Janukowitsch getötet worden. Oleg Kalaschnikow, Abgeordneter von Janukowitschs Partei der Regionen, wurde am Mittwochabend tot in seinem Haus gefunden. Am Donnerstag wurde der Journalist Oles Buzina, Chefredakteur einer Kiew-kritischen Zeitung, erschossen.