Merkel von Resonanz auf "Wir schaffen das" überrascht

Merkel von Resonanz auf "Wir schaffen das" überrascht

30.08.2016 | Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel ist von der Resonanz auf ihren Ausspruch "Wir schaffen das" vom 31. August 2015 überrascht worden. Wenn sie vor der damaligen Pressekonferenz gefragt worden wäre, ob sie einen bestimmten Satz mitgebracht habe, der "sehr viel zitiert" werden werde, dann hätte sie "diesen einen Satz nicht genannt", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung".
IS-Terrormiliz verkündet Tod ihres Sprechers

IS-Terrormiliz verkündet Tod ihres Sprechers

30.08.2016 | Einer der höchsten Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist nach Angaben der Extremisten in Nordsyrien getötet worden. IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani sei in Aleppo als "Märtyrer" ums Leben gekommen, als er Militäroperationen inspiziert habe, teilte die Terrormiliz am Dienstagabend im Internet mit. Die Echtheit der Mitteilung ließ sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Erneut tausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet

30.08.2016 | Einen Tag dem Großeinsatz vor der libyschen Küste sind erneut tausende Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Etwa 3000 Menschen seien am Dienstag in Sicherheit gebracht worden, teilten die italienischen Behörden mit. An den 30 Rettungseinsätzen unter Federführung der Küstenwache waren demnach mehrere Schiffe beteiligt.

Syrische Kurden und Türkei vereinbaren Waffenruhe

30.08.2016 | Von den Kurden angeführte Kräfte im Norden Syriens haben die Einigung auf eine Waffenruhe mit der Türkei bestätigt. Es handle sich um einen vorübergehenden Waffenstillstand, der unter Vermittlung der US-geführten internationalen Koalition ausgehandelt worden sei, teilte der Militärrat der Grenzstadt Jarablus am Dienstagabend mit.
SP-Parteimitglieder könnten künftig Koalitionspartner wählen

SP-Parteimitglieder könnten künftig Koalitionspartner wählen

30.08.2016 | In der SPÖ soll die Meinung der Parteimitglieder künftig stärker gehört werden. "Wir können uns schon vorstellen, eine Koalitionsfrage einer Mitgliederbefragung zu unterziehen", sagte Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler im Interview mit dem aktuellen "Falter" über parteiinterne Reformpläne: "Wir können uns auch vorstellen, den Vorsitzenden durch die Mitglieder wählen zu lassen."
Frankreichs Wirtschaftsminister Macron zurückgetreten

Frankreichs Wirtschaftsminister Macron zurückgetreten

30.08.2016 | Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat die Regierung verlassen und geht künftig politisch eigene Wege. Der 38-Jährige reichte am Dienstag bei einem Treffen mit Präsident Francois Hollande seinen Rücktritt ein, wie der Elyseepalast mitteilte. Finanzminister Michel Sapin übernahm zusätzlich das Wirtschaftsressort.

Türkei geht mit unveränderter Härte gegen Journalisten vor

30.08.2016 | Nach dem Putschversuch vom Juli geht die Türkei mit unveränderter Härte gegen Journalisten vor. Die Behörden nahmen einen Redakteur der prominenten Zeitung "Hürriyet" ("Freiheit") fest, berichtete die englischsprachige Ausgabe des Blattes am Dienstag.
Hasspostings im Internet: Grüne stoßen bei Verfolgung an Grenzen

Hasspostings im Internet: Grüne stoßen bei Verfolgung an Grenzen

30.08.2016 | Die Grünen gehen seit einiger Zeit verstärkt gegen Hasspostings im Internet vor. So hat Parteichefin Eva Glawischnig zielgerichtet Facebook-User wegen übler Nachrede geklagt, die manipulierte Sujets mit frei erfundenen, ihr in den Mund gelegten Zitaten verbreitet haben.

US-Medien sehen russische Hacker hinter erneuten Angriffen

30.08.2016 | Hacker womöglich mit Verbindungen zu Russland haben US-Medienberichten zufolge Cyberangriffe auf Wahldatensysteme zweier US-Bundesstaaten verübt. Die US-Bundespolizei FBI sandte demnach diesen Monat einen "Blitzalarm" an die Wahlbehörden und forderte sie auf, wachsam zu sein. In der FBI-Warnung war von Russland nicht die Rede, auch die Namen der Bundesstaaten wurden nicht genannt.
UNO begrüßt Urteil gegen Burkini-Verbote in Frankreich

UNO begrüßt Urteil gegen Burkini-Verbote in Frankreich

30.08.2016 | Die UNO hat das Grundsatzurteil gegen die umstrittenen Burkini-Verbote in Frankreich begrüßt. Das Verbot des muslimischen Ganzkörperbadeanzugs verbessere nicht die Sicherheitslage, sondern verstärke nur "religiöse Intoleranz und die Stigmatisierung von Muslimen".

Pro-kurdischer Nachrichtensender Özgür Gün abgeschaltet

30.08.2016 | Der pro-kurdische Nachrichtensender Özgür Gün ist nach eigenen Angaben landesweit abgeschaltet worden. Der Satelliten- und Kabelfernsehanbieter Türksat habe die Ausstrahlung eingestellt, teilte Özgür Gün am Dienstag via Twitter mit. Der Sender mit Zentrale in der Kurdenmetropole Diyarbakir könne jedoch weiter regional und per Internetstream empfangen werden.
Wiederaufgebautes Asylquartier in Altenfelden bezugsfertig

Wiederaufgebautes Asylquartier in Altenfelden bezugsfertig

30.08.2016 | Das am 1. Juni in Brand gesteckte Asylquartier in Altenfelden (Bezirk Rohrbach) ist nach seinem Wiederaufbau bezugsfertig. Am Donnerstag sollen die ersten Bewohner in das für 48 Flüchtlinge eingerichtete Holzhaus einziehen. Eröffnet wird es in einem Festakt am kommenden Samstag. Der oder die Brandstifter sind trotz intensiven Ermittlungen der Polizei nach wie vor unbekannt.
Kläger legten offiziell Berufung gegen Freispruch Seseljs ein

Kläger legten offiziell Berufung gegen Freispruch Seseljs ein

30.08.2016 | Die Kläger des UNO-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) haben am heutigen Dienstag offiziell Berufung gegen den Freispruch für den serbischen Ultranationalisten Vojislav Seselj eingelegt. Der Schritt war bereits im Mai angekündigt worden, die Kläger fordern eine Wiederholung des Prozesses.
Hollande für Härte gegenüber London: Brexit bis 2019

Hollande für Härte gegenüber London: Brexit bis 2019

30.08.2016 | Frankreich drängt auf einen raschen Brexit und will in den Austrittsgesprächen mit den Briten hart bleiben. Die Verhandlungen müssen bis zum Jahr 2019 abgeschlossen werden, sagte Präsident Francois Hollande am Dienstag bei der jährlichen Botschafterkonferenz in Paris. Hollande betonte, dass London nur dann am EU-Binnenmarkt teilnehmen könne, wenn es die Personenfreizügigkeit voll akzeptiere.
26 Tote bei Terroranschlag auf Hotel in Somalia

26 Tote bei Terroranschlag auf Hotel in Somalia

30.08.2016 | Bei einem Terroranschlag im Regierungsviertel der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind nach Behördenangaben mindestens 26 Menschen getötet worden. Über 50 weitere Menschen wurden bei dem Angriff vom Dienstag auf das bei Geschäftsleuten und Regierungsvertretern beliebte Hotel SYL verletzt, wie ein Sprecher der Rettungskräfte erklärte.
Burgenländer für Hetze gegen Muslime auf Facebook verurteilt

Burgenländer für Hetze gegen Muslime auf Facebook verurteilt

30.08.2016 | Weil er auf einer öffentlichen Facebook-Homepage von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Muslime gehetzt haben soll, musste sich ein Burgenländer am Dienstag in Eisenstadt vor Gericht verantworten. Da der 39-Jährige nicht zum Prozess erschien, wurde in seiner Abwesenheit verhandelt. Richter Wolfgang Rauter fällte einen Schuldspruch und verurteile den Mann zu drei Monaten bedingter Haft.
Häupl drängt Ärztekammer zur Vertragstreue

Häupl drängt Ärztekammer zur Vertragstreue

30.08.2016 | Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag im Hinblick auf die angekündigten Protestmaßnahmen der Wiener Spitalsärzte einmal mehr die Ärztekammer in die Pflicht genommen - besonders deren Präsident Thomas Szekeres. "Ich bitte ihn persönlich, nicht auf Kosten von Patienten Wahlkampf zu betreiben", spielte der Stadtchef auf die Kammerwahlen im kommenden Frühjahr an.

Nach Bosnien-Krieg weiterhin 7.000 Vermisste

30.08.2016 | Knapp 21 Jahre nach dem Ende des Bosnien-Krieges (1992-95) werden im Balkanland weiterhin mehr als 7.000 Personen vermisst. Unmittelbar nach Kriegsende waren es fast 35.000. Dies berichtete am Dienstag die Tageszeitung "Oslobodjenje" unter Berufung auf Lejla Cengic, eine Sprecherin des Vermissteninstitutes in Sarajevo.
Grenzüberschreitende UVP für Erweiterung von AKW Dukovany

Grenzüberschreitende UVP für Erweiterung von AKW Dukovany

30.08.2016 | Die Pläne für den Ausbau des tschechischen Atomkraftwerkes Dukovany nahe der österreichischen Grenze nehmen konkrete Züge an. Am Dienstag wurde die laut Espoo-Konvention vorgeschriebene grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Amtsblatt der "Wiener Zeitung" veröffentlicht. Geplant sind zwei zusätzliche Reaktoren, 40 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt.
Katastrophale Lage im Jemen: Schon 10.000 Bürgerkriegs-Tote

Katastrophale Lage im Jemen: Schon 10.000 Bürgerkriegs-Tote

30.08.2016 | In dem seit eineinhalb Jahren tobenden Bürgerkrieg im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) bereits mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Die neuen Schätzung basieren auf offiziellen Statistiken von Krankenhäusern und anderen medizinischer Einrichtungen, teilte der UNO-Koordinator für humanitäre Hilfe, Jamie McGoldrick, am Dienstag mit.
Bis Ende Juli 28.765 Asylanträge in Österreich

Bis Ende Juli 28.765 Asylanträge in Österreich

30.08.2016 | Mit Stichtag 31. Juli 2016 sind in Österreich 28.765 Asylanträge gestellt worden. 24.260 Personen sind zum Verfahren zugelassen worden, womit die von der Regierung festgelegte Obergrenze zu etwa 65 Prozent erfüllt wurde. Diese Zahlen nannte Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat. Die Asyl-Notverordnung soll nächste Woche in Begutachtung gehen, bekräftigte er.
IOM: 2016 bereits 3.165 Flüchtlinge im Mittelmeer umgekommen

IOM: 2016 bereits 3.165 Flüchtlinge im Mittelmeer umgekommen

30.08.2016 | Die Flucht über das Mittelmeer wird offenbar immer gefährlicher: 2016 sind dort nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bereits 3.165 Menschen umgekommen. Das seien 509 Todesopfer mehr als in den ersten acht Monaten des Vorjahres, obwohl die Flüchtlingszahlen insgesamt gesunken seien, erklärte die Organisation am Dienstag in Genf.
EU fordert von G-20 Beiträge zur Lösung der Flüchtlingskrise

EU fordert von G-20 Beiträge zur Lösung der Flüchtlingskrise

30.08.2016 | Die Europäische Union will beim G-20-Gipfel in Hangzhou in China auf eine internationale Lösung der Flüchtlingskrise drängen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigten dies am Dienstag in einem gemeinsamen Brief an.
Der Stand der Umfragen vor den US-Präsidentenwahlen

Der Stand der Umfragen vor den US-Präsidentenwahlen

30.08.2016 | Am 8. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Wo steht das Rennen laut der jüngsten Umfragen, besonders in den wichtigen Swing States?
"Westlicher Lebensstil" stört China: Zensur verschärft

"Westlicher Lebensstil" stört China: Zensur verschärft

30.08.2016 | China plant eine zusätzliche Verschärfung der Medienzensur. Künftig werde bei Beiträgen hart durchgegriffen, die den "westlichen Lebensstil" propagierten, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf die zuständige Regulierungsbehörde am späten Montagabend. Beispielsweise dürften keine "Stars, Milliardäre oder Internet-Berühmtheiten auf einen Sockel gestellt werden".