Ukrainische Regierung tritt zurück - Weitere MH17-Opfer ausgeflogen

Ukrainische Regierung tritt zurück - Weitere MH17-Opfer ausgeflogen

24.07.2014 | Im Ukraine-Konflikt hat Russland eine Verantwortung für den Abschuss zweier ukrainischer Kampfflugzeuge zurückgewiesen und nannte die Vorfwürfe "Fantasien aus Kiew". Während am Donnerstag weitere Opfer des MH17-Absturzes in die Niederlande ausgeflogen wurden, trat am Nachmittag die ukrainische Regierung zurück.
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Deutsche Geheimdienste sollen West-Spione abwehren

Deutsche Geheimdienste sollen West-Spione abwehren

24.07.2014 | Die deutsche Regierung hat die Geheimdienste beauftragt, künftig jede Form von Spionage in Deutschland abzuwehren. Damit sollen fortan auch die Aktivitäten der Dienste von befreundeten Nationen in Deutschland kontrolliert werden, hieß es in der Regierung am Donnerstag.
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Auftakt für Lehramtsstudien-Aufnahme in Innsbruck

Auftakt für Lehramtsstudien-Aufnahme in Innsbruck

24.07.2014 | Die Uni Innsbruck hat am Donnerstag den Auftakt bei den heuer erstmalig stattfindenden Aufnahmetests für Lehramtsstudien an den Universitäten gemacht. 483 Lehramtsinteressenten nahmen an dem in der Innsbrucker Olympiaworld durchgeführten Test teil, erklärten die Verantwortlichen gegenüber der APA. 581 Personen hatten sich im Vorfeld für das Aufnahmeverfahren angemeldet.
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Bestellung von Krauss für Wiener Stadtschulrat: Verfassungsdienst prüft

Bestellung von Krauss für Wiener Stadtschulrat: Verfassungsdienst prüft

24.07.2014 | Momentan herrscht vielfach Aufregung um die Nominierung von FPÖ-Nachwuchshoffnung Maximilian Krauss zum Vizepräsidenten des Wiener Stadtschulrats. Nun prüft der Verfassungsdienst der Magistratsdirektion die diesbezügliche Rechtslage.
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C-Waffen aus Syrien stehen zur Zerstörung bereit

24.07.2014 | Die Vernichtung des syrischen Chemiewaffen-Arsenals kommt nach Angaben internationaler Experten voran. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte am Donnerstag mit, sämtliche von Syrien abgegebenen Giftstoffe seien inzwischen außerhalb des Landes in spezielle Anlagen gebracht worden.
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IS ordnet laut UNO Genitalverstümmelung bei Frauen an

IS ordnet laut UNO Genitalverstümmelung bei Frauen an

24.07.2014 | Die Jihadisten der Terrorgruppe IS (Islamischer Staat) haben laut einem Bericht der UNO bei allen Frauen und Mädchen in und um Mossul Genitalverstümmelung (FGM - Female Genital Mutilation) angeordnet.
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EU erweitert Sanktionen gegen Russland

EU erweitert Sanktionen gegen Russland

24.07.2014 | Die Europäische Union wird in der Ukrainekrise ihre Sanktionsliste gegen Russen und prorussische Ukrainer erweitern. Die EU-Botschafter verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen zusätzliche 15 Personen zu verhängen. Die Zahl der von diesen Maßnahmen Betroffenen erhöht sich damit auf 87, wie Diplomaten sagten.
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Irak: Kurde Fuad Masoum zum neuen Präsidenten gewählt

Irak: Kurde Fuad Masoum zum neuen Präsidenten gewählt

24.07.2014 | Nach monatelangem Tauziehen haben die Abgeordneten im Irak am Donnerstag einen neuen Staatspräsidenten gewählt. Ein Parlamentssprecher in Bagdad gab die Wahl des altgedienten kurdischen Politikers Fuad Massoum zum Staatsoberhaupt bekannt.
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Seniorenrat in Steuer-Arbeitsgruppe vertreten

24.07.2014 | Der Seniorenrat wird mit seinen Experten in der Arbeitsgruppe zur Steuerreform vertreten sein. Seniorenratspräsident Andreas Khol (ÖVP) erklärte dies am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal". Er pochte bei dieser Gelegenheit auch auf die Umsetzung der Aufschubpension, des Bonus-/Malus-Systems und des Pensionsmonitorings.
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Poroschenko lehnt Rücktritt der Regierung ab

Poroschenko lehnt Rücktritt der Regierung ab

25.07.2014 | Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den Rücktritt der Regierung abgelehnt und das Parlament aufgefordert, der Regierung das Vertrauen auszusprechen. Das Auseinanderbrechen der Koalition sei "kein Grund für den Rücktritt der Regierung", erklärte Poroschenko am Freitag in einem Schreiben an Parlamentspräsident Alexander Turtschinow.
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Privatunis sehen "Dr. Light" als Beleidigung

Privatunis sehen "Dr. Light" als Beleidigung

24.07.2014 | Die Privatuniversitäten sehen sich durch die Warnung des Wissenschaftsrats vor einer Verwässerung der Promotion ungerecht beurteilt. Der Rat hatte mit Verweis auf das Promotionsrecht der Privatunis, der Donau-Uni Krems und der Diskussion über ein solches an Fachhochschulen "Tendenzen zu einem Dr. Light" geortet. "Die Kritik trifft die Falschen", so der Chef der Privatuni-Konferenz, Karl Wöber.
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"Türken-Bürgermeister"-Sager: Kritik an FPÖ-Ernennung von Krauss (21)

"Türken-Bürgermeister"-Sager: Kritik an FPÖ-Ernennung von Krauss (21)

24.07.2014 | SOS Mitmensch äußerte sich höchst kritisch über Maximilian Krauss (21), den die FPÖ jüngst zum stellvertretenden Stadtschulratspräsidenten für Wien ernannte. Die Organisation wies auf diverse Aussagen des 21-Jährigen hin, der Häupl einen "Türken-Bürgermeister" nannte und von "Ausländer-Terror" in Wien sprach.
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"Mein traurigstes Foto" - So sieht der Gazakonflikt aus dem All aus

"Mein traurigstes Foto" - So sieht der Gazakonflikt aus dem All aus

24.07.2014 | Alexander Gerst ist deutscher Astronaut an Bord der internationalen Raumstation ISS. Immer wieder macht er Fotos von der Erde und stellt sie auf Twitter ins Netz. Aber keines wurde so oft weiter verbreitet wie sein jüngstes, welches Gaza-City bei Nacht zeigt: "Wir sehen Explosionen und Raketen von hier oben."
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2,3 Milliarden Menschen arm oder armutsgefährdet

2,3 Milliarden Menschen arm oder armutsgefährdet

24.07.2014 | Der Jahresbericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) 2014 weist aus, dass 2,3 Milliarden Menschen auf der Welt entweder in Armut leben oder armutsgefährdet sind. Der am Donnerstag vom japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und UNDP-Direktorin Helen Clar präsentierte Bericht ruft zu einer generellen sozialen Grundversorgung auf.
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Bulgarisches Parlament nahm Regierungsrücktritt an

Bulgarisches Parlament nahm Regierungsrücktritt an

24.07.2014 | Bulgariens Staatspräsident Rossen Plewneliew hat sich für erweiterte Vollmachten der Interimsregierung ausgesprochen. Nach dem Regierungsrücktritt soll er die Übergangsregierung am 6. August ernennen, das die vorgezogenen Parlamentswahlen am 5. Oktober vorbereiten soll. Bei politischen Beratungen mit Plewneliew bekräftigten die Parlamentsparteien, dass kein neues Kabinett gebildet werden soll.
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Tschechien senkte aus Versehen Tankstoff-Steuern

Tschechien senkte aus Versehen Tankstoff-Steuern

24.07.2014 | Das tschechische Abgeordnetenhaus hat beschlossen, die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken - offenbar aus Versehen. "Einige unserer Abgeordneten wussten nicht, worüber sie genau abgestimmt haben", sagte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka der Zeitung "MF Dnes" am Donnerstag. Das Votum muss nun wiederholt werden, vermutlich bei der nächsten Sitzung am Freitag.
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Schuldspruch für Kremlgegner nach Putin-Protest

Schuldspruch für Kremlgegner nach Putin-Protest

24.07.2014 | Zwei Jahre nach gewaltsamen Massenprotesten gegen Russlands Präsident Wladimir Putin ist der prominente Regierungsgegner Sergej Udalzow schuldig gesprochen worden. Das Stadtgericht in Moskau verkündete in dem umstrittenen Prozess zunächst kein Strafmaß, wie ein Justizsprecher am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge sagte.
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Testspiel abgebrochen: Israelische Fußballer in Österreich attackiert

Testspiel abgebrochen: Israelische Fußballer in Österreich attackiert

24.07.2014 | Bischofshofen. Der Konflikt im Gazastreifen sorgt mitten in Österreich für Randale am Fußballplatz: Ein Testspiel des israelischen Fußballclubs Maccabi Haifa in Bischofshofen/Salzburg musste abgebrochen werden, nachdem pro-palästinensische Zuschauer den Platz stürmten und die Fußballspieler attackierten.
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Heftige Reaktionen nach Tumult bei Haifa-Spiel

Heftige Reaktionen nach Tumult bei Haifa-Spiel

24.07.2014 | Politiker aus Österreich und Organisationen haben mit Empörung auf den Tumult während des Fußballspiels Maccabi Haifa gegen OSC Lille in Bischofshofen reagiert. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), Innenministerin Johann Mikl-Leitner und Außenminister Sebastian Kurz (beide ÖVP) verurteilten die Vorfälle "aufs Schärfste". FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache forderte eine genaue Untersuchung.
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Flüchtlingsheim-Verfahren um Dörfler eingestellt

Flüchtlingsheim-Verfahren um Dörfler eingestellt

24.07.2014 | Knapp zwei Jahre lang hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der inzwischen längst geschlossenen sogenannten "Sonderanstalt Saualm" gegen Altlandeshauptmann Gerhard Dörfler (FPÖ) ermittelt. Nun wurde das Verfahren eingestellt, wie Dörflers Anwalt Michael Sommer der APA mitteilte. Die WKStA habe festgestellt, dass unter anderem kein Schaden herbeigeführt worden sei, so Sommer.
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Bundeshymne: Bundespräsident Fischer gegen eine Neufassung

Bundeshymne: Bundespräsident Fischer gegen eine Neufassung

24.07.2014 | Klar gegen eine Neufassung der Bundeshymne sprach sich Bundespräsident Heinz Fischer aus. Das erklärte er am Donnerstag in einem Interview mit den Bundesländerzeitungen. Dabei verteidigte er auch die neue "Töchter"-Version.
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Nur Verdacht reicht zur Überwachung von US-Bürgern

Nur Verdacht reicht zur Überwachung von US-Bürgern

24.07.2014 | Ein "angemessener Verdacht" reicht einer US-Regierungsdirektive zufolge dafür aus, um auf eine Liste potenzieller Extremisten gesetzt zu werden. "Unwiderlegbare Beweise" oder "konkrete Fakten" seien für die Sicherheitsbehörden "nicht nötig", um einen US-Bürger oder Ausländer in die Liste aufzunehmen, heißt es in dem am Mittwoch im Internetportal "The Intercept" veröffentlichten Papier.
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Fischer erwartet "Zusammenreißen" von SPÖ und ÖVP

Fischer erwartet "Zusammenreißen" von SPÖ und ÖVP

24.07.2014 | Bundespräsident Heinz Fischer zeigt sich in einem Interview mit den Bundesländerzeitungen besorgt darüber, dass bei der nächsten Wahl das Ende der Großen Koalition droht. Fischer geht in dem Bericht vom Donnerstag jedoch davon aus, dass sich SPÖ und ÖVP "zusammenreißen und ihr Glück nicht in Neuwahlen suchen" werden.
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60 Tote bei Angriff auf Gefangenenkonvoi im Irak

60 Tote bei Angriff auf Gefangenenkonvoi im Irak

24.07.2014 | Bei einem Angriff auf einen Konvoi mit Häftlingen sind im Irak über 60 Menschen getötet worden. Selbstmordattentäter sowie Bewaffnete attackierten laut Innenministerium in der Nacht auf Donnerstag die Polizei, die einen Bus mit dutzenden Gefangenen aus der Haftanstalt Taji nördlich von Bagdad eskortierte. Beim Anschlag und den folgenden Gefechten starben vor allem Gefangene, aber auch Beamte.
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Lage im Südsudan zur "Mega-Krise" ausgewachsen

24.07.2014 | Die Lage im Südsudan hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer "Mega-Krise" entwickelt. Das Land stehe vor einer "wirklichen Katastrophe", sagte der Einsatzleiter des UNO-Büros für Nothilfekoordination (Ocha), John Ging, am Mittwoch in New York. Gewalt und Vertreibung legten die Landwirtschaft lahm, dem Land drohe eine Hungersnot.
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