Regierung begrüßt Van der Bellens Wahl

Regierung begrüßt Van der Bellens Wahl

24.05.2016 | Die Wahl Alexander Van der Bellens zum Bundespräsidenten ist am Dienstag vor dem Ministerrat vor allem von SPÖ-Regierungsmitgliedern freudig begrüßt worden. Sie gelobten zugleich, die Regierung werde kräftig daran arbeiten, den Wählern Zuversicht und Sicherheit zu vermitteln. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin ist auch "froh", zurückhaltender war Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).
Panne im Innenministerium: 147 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs

Panne im Innenministerium: 147 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs

24.05.2016 | Das Innenministerium veröffentlichte auf seiner Homepage ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs.
Rotes Kreuz beklagt Gewaltzunahme gegen Zivilisten

Rotes Kreuz beklagt Gewaltzunahme gegen Zivilisten

24.05.2016 | Internationale Hilfsorganisationen ziehen ein kritisches Fazit beim ersten UNO-Weltnothilfegipfel in Istanbul. Nötig sei ein stärkerer Fokus auf aufnotleidende Menschen in Krisengebieten, die nicht erreicht werden könnten, sagte UNO-Nothilfe-Experte Jan Egeland. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Peter Maurer, beklagte, immer häufiger würden Zivilisten Ziel von Gewalt.
Erstes Pressefoyer von Kanzler Kern im Livestream

Erstes Pressefoyer von Kanzler Kern im Livestream

24.05.2016 | VOL.AT überträgt das erstes Pressefoyer von Neo-Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner nach dem Ministerrat im Livestream.
Hammerschmid für "Chancen-Index" bei Schulfinanzierung

Hammerschmid für "Chancen-Index" bei Schulfinanzierung

24.05.2016 | Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) spricht sich für eine Verteilung von Mitteln für zusätzliche Fördermaßnahmen an Schulen nach einem Sozialindex aus. Ein solcher "Chancen-Index" setze punktgenau an den Standorten und somit in den Klassen an. "Dies bedeutet Chancengerechtigkeit für alle", so Hammerschmid.
Wahlpanne in Waidhofen: 147 Prozent Wahlbeteiligung

Wahlpanne in Waidhofen: 147 Prozent Wahlbeteiligung

24.05.2016 | Das Innenministerium hat auf seiner Homepage ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs veröffentlicht. Die Tabelle weist eine Wahlbeteiligung von 146,9 Prozent aus (http://wahl16.bmi.gv.at/1605-303.html).
Obama ruft Vietnam zu Beachtung der Menschenrechte auf

Obama ruft Vietnam zu Beachtung der Menschenrechte auf

24.05.2016 | US-Präsident Barack Obama hat die kommunistische Führung Vietnams zu einer verstärkten Beachtung der Menschenrechte aufgerufen. Die Einhaltung von Menschenrechten sei "keine Bedrohung der Stabilität", sagte Obama bei einer Rede in Hanoi, der auch führende Vertreter der Kommunistischen Partei beiwohnten. In Vietnam werden oft Proteste unterbunden, Dissidenten inhaftiert und Medien kontrolliert.
Ultrakonservativer Chef der Expertenversammlung im Iran

Ultrakonservativer Chef der Expertenversammlung im Iran

24.05.2016 | Der einflussreiche Expertenrat im Iran, der das geistliche Oberhaupt kontrolliert und dessen Nachfolger bestimmt, wird künftig von einem ultrakonservativen 89-Jährigen geführt. Das 88-köpfige Gremium wählte Ayatollah Ahmad Jannati am Dienstag mit 51 von 85 Stimmen zu seinem neuen Chef, wie das Staatsfernsehen berichtete. Ein Kandidat der Reformer war nicht angetreten.
Wiener Waterloo bringt Strache in die Bredouille

Wiener Waterloo bringt Strache in die Bredouille

24.05.2016 | In Wien, der Heimatstadt von FP-Chef Heinz-Christian Strache, hat FP-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer das schwächste Ergebnis eingefahren. Dies dürfte in der FPÖ für Köpferrauchen sorgen.

Französische Polizei räumte Treibstofflager-Blockade

24.05.2016 | Französische Sicherheitskräfte haben die Blockaden vor der Raffinerie und dem Treibstoffdepot von Esso im südfranzösischen Fos-sur-Mer geräumt. Sie stießen dabei auf erheblichen Widerstand von rund 200 Anhängern der kommunistischen Gewerkschaft CGT. Mit der Besetzung von Raffinerien und Treibstofflagern protestieren radikale Gewerkschafter gegen die von der Regierung geplante Arbeitsmarktreform.
Nach der Wahl: So läuft der Dienstag für Hofer und Van der Bellen

Nach der Wahl: So läuft der Dienstag für Hofer und Van der Bellen

24.05.2016 | Der designierte Bundespräsident Alexander van der Bellen trifft am Tag nach der Stichwahl seinen zukünftigen Vorgänger, die FPÖ wird über die nächsten Schritte beraten.
Polizei beginnt mit der Räumung des Camps von Idomeni

Polizei beginnt mit der Räumung des Camps von Idomeni

24.05.2016 | Die griechischen Behörden haben mit der Räumung des wilden Lagers von Idomeni begonnen. Einheiten der Bereitschaftspolizei sperrten am frühen Dienstagmorgen das Lager weiträumig ab. Ein Hubschrauber überflog die Region.
Zweiter Dämpfer für die FPÖ am Zug nach vorne

Zweiter Dämpfer für die FPÖ am Zug nach vorne

24.05.2016 | Nach einem strahlenden ersten Platz im ersten Wahlgang musste die FPÖ in der Stichwahl - nach Auszählung der Briefwahl - einen Dämpfer hinnehmen. Nicht der Favorit Norbert Hofer, sondern der Grüne Alexander Van der Bellen wird Bundespräsident. Auch bei der Wien-Wahl 2015 hatte die FPÖ große Hoffnungen auf den Bürgermeister-Sessel, musste sich letztlich aber klar abgeschlagen mit Platz 2 begnügen.

Internationaler Ruf nach Respekt von Ukraine-Waffenruhe

24.05.2016 | Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine haben am Montagabend zu einer raschen Umsetzung des Minsker Abkommens aufgerufen. Sie verständigten sich darauf, dass das Abkommen vom Februar 2015 "so schnell wie möglich" umgesetzt werden müsse, teilte der Pariser Elysee-Palast mit.
Clinton will keine weitere Fernsehdebatte gegen Sanders

Clinton will keine weitere Fernsehdebatte gegen Sanders

24.05.2016 | Im erbittert geführten Vorwahlkampf der US-Demokraten wird es vermutlich keine weitere Fernsehdebatte zwischen den Kontrahenten Hillary Clinton und Bernie Sanders geben. Clinton habe eine entsprechende Einladung des Senders Fox News ausgeschlagen, teilte ihr Wahlkampf-Hauptquartier am Montagabend mit. 
Van der Bellen bekräftigte: Kein Regierungs-Auftrag für FPÖ

Van der Bellen bekräftigte: Kein Regierungs-Auftrag für FPÖ

Vor 1 Tag | Einen Tag nach seinem Wahlsieg hat der künftige Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Nein zu einem Bundeskanzler Heinz-Christian Strache bekräftigt. Er werde der FPÖ nicht den Auftrag zur Regierungsbildung geben, sagte Van der Bellen in einem Interview mit den ARD-Tagesthemen, das im Voraus auf deren Internetseite veröffentlicht wurde.
Brasiliens Interimsregierung von Korruptionsaffäre eingeholt

Brasiliens Interimsregierung von Korruptionsaffäre eingeholt

24.05.2016 | Kaum im Amt, ist die brasilianische Übergangsregierung von der Petrobras-Korruptionsaffäre eingeholt worden. Romero Juca, Planungsminister unter dem seit Mitte Mai amtierenden Übergangspräsidenten Michel Temer (PMDB), kündigte am Montag an, sich ab Dienstag freistellen zu lassen. Der Temer-Vertraute soll nämlich versucht haben, die Korruptionsermittlungen zu stoppen.
Hunderte Flüchtlinge aus Idomeni abgereist

Hunderte Flüchtlinge aus Idomeni abgereist

Vor 11 Std. | Die Räumung des improvisierten Flüchtlingslagers von Idomeni an der mazedonisch-griechischen Grenze geht friedlich weiter. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, reisten am zweiten Tag des Einsatzes rund 600 Menschen in Bussen ab. Sie wurden in Lager nahe Thessaloniki gebracht, berichtete das Staatsfernsehen (ERT).  
2015 in der EU über 1.000 Terrorverdächtige festgenommen

2015 in der EU über 1.000 Terrorverdächtige festgenommen

23.05.2016 | In der EU sind im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Terrorverdächtige festgenommen worden. Wie ein Spitzenvertreter der europäischen Polizeibehörde Europol am Montag im EU-Parlament berichtete, waren darunter 667 Personen, die der Jihadisten-Szene zugeschrieben werden.

US-Gericht kassiert Todesurteil: Jury bestand nur aus Weißen

23.05.2016 | Das oberste US-Gericht hat nach fast drei Jahrzehnten das Todesurteil gegen einen Afroamerikaner aufgehoben, weil in der Geschworenen-Jury nur Weiße saßen. Timothy Tyrone Foster war 1987 im Alter von 18 Jahren für den Mord an einer 79-jährigen Weißen schuldig gesprochen worden und sitzt seitdem in Georgia in der Todeszelle.
Van der Bellen siegt bei der BP-Wahl: Reaktionen aus der Politik

Van der Bellen siegt bei der BP-Wahl: Reaktionen aus der Politik

23.05.2016 | Sowohl national als auch international dominierten die positiven Reaktionen auf den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen.
Bundespräsident Fischer gratuliert Van der Bellen

Bundespräsident Fischer gratuliert Van der Bellen

23.05.2016 | Der noch amtierende Bundespräsident Heinz Fischer hat seinen gewählten Nachfolger zum Sieg bei der Bundespräsidentenwahl beglückwünscht. "Meine besondere Gratulation geht an den neu gewählten Bundespräsidenten, Universitätsprofessor Alexander Van der Bellen", sagte Fischer am Montagnachmittag. Für den Dienstag hat Fischer Van der Bellen zu einem Gespräch eingeladen.
Regierungsspitze beglückwünscht Van der Bellen

Regierungsspitze beglückwünscht Van der Bellen

23.05.2016 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) haben am Montagnachmittag Alexander Van der Bellen zur Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert. An die Wähler von Norbert Hofer gerichtet erklärte Kern in einem kurzen Statement, man habe den Protest verstanden. Auch Mitterlehner betonte, nun müsse man das Gemeinsame vor das Trennende stellen.
Erleichterung in ganz Europa über Wahl Van der Bellens

Erleichterung in ganz Europa über Wahl Van der Bellens

23.05.2016 | Aufatmen in Europa nach dem knappen Sieg von Alexander Van der Bellen über den FPÖ-Kandidaten Nobert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl. Es gehe ein "Seufzer der Erleichterung" durch Europa, sagte Italiens Außenminister Paolo Gentiloni am Montag. Der französische Premier Manuel Valls freute sich, "dass die Österreicher den Populismus und den Extremismus zurückgewiesen haben".
Kardinal Schönborn gratuliert Van der Bellen

Kardinal Schönborn gratuliert Van der Bellen

23.05.2016 | Kardinal Christoph Schönborn hat an den zukünftigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen appelliert, nach der Wahl "das Land zusammenzuführen": "Angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses ist es besonders wichtig, dass der Bundespräsident das Einende vor das Trennende stellt", sagte der Wiener Erzbischof am Montag, als er via "Kathpress" Van der Bellen gratulierte.