Medien: Karadzic beruft gegen Urteil des UNO-Tribunals

Medien: Karadzic beruft gegen Urteil des UNO-Tribunals

22.07.2016 | Der ehemalige Führer der bosnischen Serben und Ex-Präsidenten der Republika Srpska, Radovan Karadzic, hat laut Medien am Freitag Berufung gegen das Urteil des UNO-Tribunals für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) eingelegt. Karadzic war im März in erster Instanz zu 40 Jahren Haft wegen Völkermordes in Srebrenica und anderer Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg verurteilt worden.
Höchstgericht: Kind hat keine Unterhaltspflicht für Mutter

Höchstgericht: Kind hat keine Unterhaltspflicht für Mutter

22.07.2016 | Ein Kind hat keine Unterhaltspflicht für die eigene Mutter. Das stellte nun der Verwaltungsgerichtshof klar, nachdem eine Salzburgerin mit Unterstützung der Arbeiterkammer (AK) vor Gericht gezogen war. Das Land Salzburg hatte ihr keine Unterstützung aus der Mindestsicherung gewährt, weil der Sohn 6.000 Euro auf einem Bausparvertrag liegen hatte. Nun bekam die Frau recht.

Thailand: Festnahme nach bizarrem Prinzenfoto in der "Bild"

22.07.2016 | Ein bizarres Foto des thailändischen Kronprinzen Maha Vajiralongkorn in der "Bild"-Zeitung hat in Thailand zu einer Festnahme geführt. Die thailändische Frau eines schottischen Autoren, der das Foto auf Facebook verbreitet hatte, wurde festgenommen, wie die Polizei am Freitag bestätigte. Ihr Haus sei durchsucht, und ein Telefon und ein iPad seien beschlagnahmt worden.
Fünf Jahre nach den Breivik-Anschlägen: Gedenken an Opfer

Fünf Jahre nach den Breivik-Anschlägen: Gedenken an Opfer

22.07.2016 | Fünf Jahre nach den Terroranschlägen des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik sind in Norwegen die Wunden längst noch nicht verheilt. Überall im Land kamen am Freitag Menschen zusammen, um der Opfer der Anschläge in Oslo und auf der Insel Utöya zu gedenken.
Wrabetz: "Königsmord selten gut für alle Beteiligten"

Wrabetz: "Königsmord selten gut für alle Beteiligten"

22.07.2016 | ORF-Chef Alexander Wrabetz weist Kritik von Ex-ORF-Direktor Wolfgang Lorenz zurück. Lorenz hatte eine Neuaufstellung des ORF, einen Wechsel an der ORF-Spitze und mehr Mut in der Information gefordert. "Das Ganze ist Teil einer Wahlkampfinszenierung. Es ist aber ein Affront gegenüber Hunderten Kollegen, die täglich Kilimandscharo-artige Arbeit leisten", sagte Wrabetz den "Vorarlberger Nachrichten".
Nizza-Attentat: Ermittlungen gegen mutmaßliche Komplizen

Nizza-Attentat: Ermittlungen gegen mutmaßliche Komplizen

22.07.2016 | Gut eine Woche nach dem Anschlag von Nizza ist gegen fünf mutmaßliche Komplizen des Attentäters ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Ein Anti-Terror-Gericht habe für sie Untersuchungshaft angeordnet, teilte die Pariser Staatsanwalt in der Nacht zum Freitag mit.

TV-Kameramann in Moskau ermordet

22.07.2016 | Die russische Polizei ermittelt wegen Mordes an einem Journalisten. Der Kameramann Andrej Nasarenko sei mit mehreren Schusswunden tot in seiner Moskauer Wohnung gefunden worden, teilte der TV-Sender Rossija 24 am Donnerstag mit. Der 43-Jährige arbeitete für den staatlichen Nachrichtensender.
Bereits mehr als 10.000 Festnahmen in der Türkei

Bereits mehr als 10.000 Festnahmen in der Türkei

22.07.2016 | Nach dem Putschversuch in der Türkei hat die Führung des Landes inzwischen mehr als 10.000 Menschen festnehmen lassen. Unter dem Ausnahmezustand ergriff sie außerdem zusätzliche Maßnahmen, um Verdächtigen eine Flucht ins Ausland zu erschweren. 10.856 Reisepässe vor allem von Staatsbediensteten seien für ungültig erklärt worden, sagte Innenminister Efkan Ala am Freitag dem Sender CNN Türk.
Trump will US-Interessen in der Welt kraftvoll durchsetzen

Trump will US-Interessen in der Welt kraftvoll durchsetzen

22.07.2016 | "Amerika zuerst": In seiner ersten Rede als offizieller Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner hat Donald Trump im Falle seiner Wahl eine konsequente Ausrichtung der Politik am Eigeninteresse der USA angekündigt. "Amerikanismus wird unser Credo sein, nicht Globalismus", sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) beim Nominierungsparteitag der Republikaner in Cleveland.
Weitere Ermittlungen gegen Grasser laufen

Weitere Ermittlungen gegen Grasser laufen

22.07.2016 | Die nun vorliegende, nicht rechtskräftige Anklage wegen der Buwog-Privatisierung und des Linzer Terminal Tower ist möglicherweise nicht der Schlusspunkt für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Gegen ihn laufen noch Ermittlungen im Zusammenhang mit der Post-Privatisierung und Novomatic, erläuterte der Sprecher der Korruptionsstaatsanwaltschaft Konrad Kmetic.
Fünf Jahre nach Utöya-Anschlägen: Norwegen gedenkt der Opfer

Fünf Jahre nach Utöya-Anschlägen: Norwegen gedenkt der Opfer

22.07.2016 | Fünf Jahre nach den Anschlägen des Massenmörders Anders Behring Breivik in Oslo und auf der Insel Utöya gedenkt Norwegen am heutigen Freitag der 77 Toten. An den Gedenkveranstaltungen nehmen außer Angehörigen und anderen Bürgern auch Ministerpräsidentin Erna Solberg und das norwegische Kronprinzenpaar teil. Während der Gedenkzeremonie werden unter anderem die Namen der Toten vorgelesen.
Hollande gesteht London Zeit für Brexit-Verhandlungen zu

Hollande gesteht London Zeit für Brexit-Verhandlungen zu

21.07.2016 | Der französische Präsident Francois Hollande hat beim Antrittsbesuch der britischen Premierministerin Theresa May in Paris Großbritannien Zeit für die "Vorbereitung" von Verhandlungen über den Austritt aus der Europäischen Union zugestanden. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte er am Donnerstag, vor den Verhandlungen könne es "keine Diskussion, keine Vorverhandlung" geben.
Trump stellt Verteidigung von NATO-Partnern infrage

Trump stellt Verteidigung von NATO-Partnern infrage

21.07.2016 | Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat einer Zeitung zufolge das bedingungslose Bekenntnis der USA zum Schutz der NATO-Verbündeten infrage gestellt. Die "New York Times" fragte den Geschäftsmann nach eigenen Angaben bei einem Interview, ob er als Präsident den Balten-Staaten im Fall einer russischen Aggression zu Hilfe kommen würde.
20 Monate bedingt für 53-Jährigen wegen Wiederbetätigung

20 Monate bedingt für 53-Jährigen wegen Wiederbetätigung

21.07.2016 | Ein 53-Jähriger ist am Donnerstag im Grazer Straflandesgericht von einem Geschworenengericht (Vorsitz: Helmut Wlasak) zu 20 Monaten bedingter Haft wegen Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn verurteilt worden.
Kerry sieht bedeutende Fortschritte im Kampf gegen IS

Kerry sieht bedeutende Fortschritte im Kampf gegen IS

21.07.2016 | US-Außenminister John Kerry sieht bedeutende Fortschritte im Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Zahl ihrer Kämpfer sei um ein Drittel dezimiert worden, sagte Kerry am Donnerstag bei einem Treffen der US-geführten Militärkoalition gegen den IS in Washington. Es sei gelungen, den IS aus fast der Hälfte der eroberten Gebiete im Irak und aus 20 Prozent in Syrien zu vertreiben.

Hilfsschiffe retteten in 24 Stunden 1.500 Flüchtlinge

21.07.2016 | Hilfsschiffe im Mittelmeer haben innerhalb von 24 Stunden mehr als 1.500 Menschen aus Seenot gerettet. Doch auch mindestens 22 Menschen kamen bei der Überfahrt von Nordafrika nach Italien ums Leben. Teams der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) und SOS Méditerranée bargen 22 Leichen, wie Ärzte ohne Grenzen am Donnerstag mitteilte.
Hunderte Polizisten schützen Jerusalemer Gay-Pride-Parade

Hunderte Polizisten schützen Jerusalemer Gay-Pride-Parade

21.07.2016 | Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen sind in Jerusalem mehrere Tausend Menschen bei der Gay-Pride-Parade auf die Straße gegangen. Vor einem Jahr hatte ein strengreligiöser Jude bei der Parade eine 16-Jährige erstochen. Die Teilnehmer forderten am Donnerstagabend gleiche Rechte und Sicherheit für Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuelle (LGBTI).
Schelling verlängert Gebührenstopp einmal mehr

Schelling verlängert Gebührenstopp einmal mehr

21.07.2016 | Die Bundesgebühren bleiben weiterhin auf dem Niveau des Jahres 2010. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat auch heuer die - seit 2011 geltende - Gebührenbremse gezogen. Das bedeutet, dass die vom Bund einzuhebenden Gebühren für Führer- und Zulassungsschein, Reisepass, Patent- und Markenanmeldung oder Behördenverfahren etwa um Baubewilligungen oder Gewerbeanmeldungen nicht angepasst werden.

Wieder schoss US-Polizist auf unbewaffneten Schwarzen

21.07.2016 | In den USA hat offenbar erneut ein Polizist auf einen unbewaffneten Schwarzen geschossen. Es handle sich um einen Pfleger in einem Zentrum für psychisch Kranke im Norden Miamis, der das Gebäude verlassen hatte, um einen ausgebüxten Patienten einzufangen, berichtete der "Miami Herald".
Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017

Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft 2017

21.07.2016 | Großbritannien verzichtet wegen des Brexit-Votums auf die EU-Ratspräsidentschaft 2017. Premierministerin Theresa May habe Ratspräsident Donald Tusk darüber informiert, dass man die Austrittsverhandlungen vorrangig behandeln wolle, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in London.
Breite Debatte über Konsequenzen aus Würzburger Angriff

Breite Debatte über Konsequenzen aus Würzburger Angriff

21.07.2016 | Die Axt-Attacke von Würzburg in Deutschland hat eine breite Diskussion über nötige Konsequenzen ausgelöst. Dabei wurden sowohl Forderungen nach schärferen Kontrollen der EU-Außengrenzen und der deutschen Grenzen als auch nach Konsequenzen bei der Jugendhilfe erhoben.
Hitler-Gruß auf Republikaner-Parteitag

Hitler-Gruß auf Republikaner-Parteitag

21.07.2016 | Die konservative Radiomoderatorin Laura Ingraham sorgte bei ihrer Rede auf dem republikanischem Parteitag im US-amerikanischen Cleveland für einen Eklat.
Kanzler Kern beobachtet Ausnahmezustand in der Türkei "mit größter Sorge"

Kanzler Kern beobachtet Ausnahmezustand in der Türkei "mit größter Sorge"

21.07.2016 | Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern sieht von ausgerufenen Ausnahmezustand in der Türkei sorgenvoll. Bei einem Treffen mit Vertretern der islamischen Glaubensgemeinschaft in Wien merkt er an: "Jedem Demokraten kann das nur zutiefst missfallen".
Brasilianische Polizei nahm Terror-Verdächtige fest

Brasilianische Polizei nahm Terror-Verdächtige fest

21.07.2016 | Zwei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro hat die brasilianische Polizei am Donnerstag zehn Verdächtige festgenommen, die möglicherweise einen Anschlag während der Sportveranstaltung geplant haben. Nach bisherigen Erkenntnissen hätten Mitglieder der Gruppe die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt, sagte Justizminister Alexandre Moraes vor Journalisten.

43 Zivilisten in Syrien durch Regierungstruppen getötet

21.07.2016 | Bei größtenteils von Regierungstruppen geführten Angriffen auf von Rebellen gehaltene Gebiete sind in Syrien nach Angaben von Aktivisten am Donnerstag mindestens 43 Zivilisten getötet worden. Darunter seien elf Kinder, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.