OÖ-Umfrage sieht FPÖ klar vor SPÖ, Volkspartei verliert

OÖ-Umfrage sieht FPÖ klar vor SPÖ, Volkspartei verliert

27.06.2015 | Drei Monate vor der oö. Landtagswahl haben die Freiheitlichen laut einer Umfrage die SPÖ überholt. Das am Samstag veröffentlichte und vom Institut Spectra erstellte Politikbarometer der "OÖ Nachrichten" sieht die FPÖ bei 22 bis 24 Prozent und die Sozialdemokraten bei 18 bis 20 Prozent. Die ÖVP (37 bis 41 Prozent) verliert stark, die Grünen legen leicht zu, die NEOS bleiben Wackelkandidaten.
Ukraine stockte Zahl der Soldaten im Osten des Landes auf

Ukraine stockte Zahl der Soldaten im Osten des Landes auf

27.06.2015 | Im Kampf gegen Separatisten hat die ukrainische Regierung ihre Truppen im Konfliktgebiet weiter aufgestockt. Die Zahl der Soldaten sei auf bis zu 60.000 erhöht worden, sagte Präsident Petro Poroschenko in einem Fernsehinterview in Kiew. Damit habe sich das Kontingent in der Unruheregion seit Beginn der Waffenruhe im Februar mehr als verdoppelt, berichteten Medien der Ex-Sowjetrepublik am Samstag.

FSG-Jugend beschloss Resolution gegen Rot-Blau

27.06.2015 | Die FSG-Jugend hat in ihrer Bundesjugendvorstandssitzung am Samstag eine Resolution gegen Rot-Blau auf allen Ebenen beschlossen. Gewählt wurde auch der neue Bundesjugendvorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, Mario Drapela, hieß es in einer Aussendung am Nachmittag.
Faymann wehrt sich gegen Schlechtreden der Regierungsarbeit

Faymann wehrt sich gegen Schlechtreden der Regierungsarbeit

27.06.2015 | Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wehrt sich dagegen, dass die Arbeit der Regierung etwa in Kommentaren schlecht geredet wird. Er räumte ein, dass es unterschiedliche Meinungen gibt, begründete dies im Ö1-"Journal zu Gast" aber damit, dass es sich bei SPÖ und ÖVP um zwei verschiedene Parteien handelt. Zum Thema Asyl hielt er fest, dass viele Plätze geschaffen wurden, aber noch weitere nötig sind.
Terror im Urlaubsparadies: IS-Anhänger bekennen sich zu Blutbad in Tunesien

Terror im Urlaubsparadies: IS-Anhänger bekennen sich zu Blutbad in Tunesien

27.06.2015 | Nach dem blutigen Anschlag auf ein Fünf-Sterne-Hotel in Tunesien ergreifen viele Urlauber die Flucht. An den Strand, an dem am Vortag noch Hochbetrieb herrschte, trauen sich nur noch wenige. Der Anschlag, zu dem sich die  Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) bekannte, hatte mindestens 39 Menschen das Leben gekostet. Amateur-Aufnahmen zeigen den Schusswechsel der Sicherheitskräfte im Hotel Imperial Marhaba.

Weiterer deutscher Politiker in Causa Aliyev verwickelt

27.06.2015 | Ein weiterer deutscher Politiker hat eingeräumt, dass er sich für die Ziele des autoritären Regimes von Präsident Nursultan Nasarbajew in Kasachstan im Fall Aliyev einspannen ließ. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" im Voraus berichtet, handelt es sich um den ehemaligen CDU-Europaparlamentarier Klaus-Heiner Lehne. Einmal mehr sei dabei der Wiener Anwalt Gabriel Lansky involviert gewesen.
Streit um Parteienförderung bei Salzburger Freiheitlichen

Streit um Parteienförderung bei Salzburger Freiheitlichen

27.06.2015 | Nach der Abspaltung in der Salzburger FPÖ ist nun auch ein Streit ums Geld losgebrochen. Wie ORF-Radio Salzburg berichtete, wolle der ausgeschlossene blaue Klubobmann Karl Schnell für seine neu gegründete Partei nun Parteienförderung beantragen. Der interimistische FPÖ-Parteichef, Andreas Schöppl, hat den Antrag schon längst eingereicht und sieht Schnells Ideen gelassen.
18 Verdächtige nach Anschlag in Kuwait festgenommen

18 Verdächtige nach Anschlag in Kuwait festgenommen

27.06.2015 | Nach dem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in Kuwait sind nach Angaben des arabischen Nachrichtenkanals Al-Arabiya mindestens 18 Tatverdächtige festgenommen worden. Die Polizei hätte sie bei einer landesweiten Suchaktion in Gewahrsam genommen, berichtete der Sender am Samstag. Das kuwaitische Innenministerium teilte zunächst lediglich mit, dass Verdächtige befragt würden.
Vorarlberg plant mobile Wohneinheiten für 120 Flüchtlinge

Vorarlberg plant mobile Wohneinheiten für 120 Flüchtlinge

27.06.2015 | Schwarzach. Das Land Vorarlberg wird noch in diesem Jahr drei bis vier mobile Wohneinheiten aus Holz für die Unterbringung von Flüchtlingen aufstellen.
Kurden vertrieben IS-Miliz wieder aus Kobane

Kurden vertrieben IS-Miliz wieder aus Kobane

27.06.2015 | Die kurdischen Milizen haben laut Aktivisten die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) wieder aus der syrischen Grenzstadt Kobane vertrieben. Zwei Tage nach Beginn einer IS-Offensive auf die Stadt an der Grenze zur Türkei hätten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) wieder die Kontrolle errungen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mit.
Faymann über Terror in Tunesien und Frankreich erschüttert

Faymann über Terror in Tunesien und Frankreich erschüttert

27.06.2015 | Bundeskanzler Werner Faymann hat sich über die Terroranschläge in Tunesien und Frankreich vom Freitag tief betroffen gezeigt. "Ich bin tief erschüttert von den barbarischen Terrorakten in Tunesien und Frankreich, bei denen Dutzende Unschuldige ihr Leben lassen mussten", so Faymann am Samstag.
Mutmaßlicher Attentäter in Frankreich wird verhört

Mutmaßlicher Attentäter in Frankreich wird verhört

27.06.2015 | Nach dem offenbar islamistisch motivierten Anschlag auf ein Gaslager in Frankreich und der Enthauptung eines Mannes ist der mutmaßliche Attentäter am Samstag weiter vernommen worden. Den Ermittlern ging es zunächst vor allem darum herauszufinden, ob es Komplizen gab. Frankreichs Präsident Francois Hollande beriet indes mit seinen zuständigen Ministern über die weiteren Konsequenzen des Anschlags.
Österreich hat sich bei Frauen-Gleichstellung verschlechtert

Österreich hat sich bei Frauen-Gleichstellung verschlechtert

27.06.2015 | In Österreich hat sich die Gleichstellung der Geschlechter in den vergangenen Jahren nicht verbessert.
IS bekannte sich zu Tunesien-Anschlag - Urlauber reisen ab

IS bekannte sich zu Tunesien-Anschlag - Urlauber reisen ab

27.06.2015 | Die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) hat die Verantwortung für den Anschlag auf eine Hotelanlage in Tunesien übernommen. Der IS-Kämpfer habe sein Ziel trotz Sicherheitsvorkehrungen in dem Touristenort Sousse erreicht, hieß es in einer Mitteilung. 38 Touristen und der Attentäter starben. Österreicher sind nicht unter den Opfern. Unterdessen verlassen tausende Urlauber das Land.
Entscheidende Atom-Gesprächsrunde in Wien

Entscheidende Atom-Gesprächsrunde in Wien

27.06.2015 | Im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) läuft in Wien voraussichtlich die letzte Verhandlungsrunde. "Wir sind voller Hoffnung", sagte US-Außenminister John Kerry vor den ersten Gesprächen mit seinem iranischen Amtskollege Mohammad Javad Zarif im Palais Coburg. Dabei herrschte aber auch Einigkeit darüber, dass es noch schwierige Fragen zu lösen gilt.

Lökke Rasmussen will Minderheitsregierung in Dänemark bilden

27.06.2015 | Nach der Parlamentswahl in Dänemark strebt der Vorsitzende der rechtsliberalen Partei Venstre, Lars Lökke Rasmussen, eine Minderheitsregierung an. Die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien seien gescheitert, sagte er am Freitagabend. Die Regierung, die in dem Fall nur aus einer Partei bestehen würde, käme auf lediglich 34 von insgesamt 179 Sitzen im Parlament.
Obama hielt Trauerrede nach rassistischer Kirchen-Attacke

Obama hielt Trauerrede nach rassistischer Kirchen-Attacke

27.06.2015 | Nach dem offenkundig rassistischen Anschlag auf eine von Schwarzen besuchte Kirche hat US-Präsident Barack Obama bei einer Trauerfeier eine bewegende Rede gehalten. Obama würdigte am Freitag in Charleston den ermordeten Pastor Clementa Pinckney und forderte erneut eine Verschärfung der Waffengesetze.

Mindestens 20 Tote bei IS-Terroranschlag in Syrien

26.06.2015 | Mindestens 20 Menschen sind nach Angaben von Menschenrechtlern bei einem Anschlag der Terrormiliz IS im Nordosten Syriens getötet worden. Zwei Autobomben seien am Freitag in der überwiegend von Kurden bewohnten Stadt Hasakah explodiert und hätten Kämpfer des Regimes von Machthaber Bashar al-Assad getötet, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.
Mexikos Präsident Pena Nieto operiert

Mexikos Präsident Pena Nieto operiert

26.06.2015 | Der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto ist in einer Militärklinik operiert worden. Ihm sei am Freitag die Gallenblase entfernt worden, teilte das Präsidialamt mit. Die Operation sei erfolgreich verlaufen. Nieto sagte am Vorabend überraschend seine Teilnahme an der Eröffnung einer Kunstausstellung ab. Am Freitag hätte er eigentlich zu einer Regionalkonferenz nach Guatemala reisen sollen.
Haiti warnt wegen drohender Abschiebungswelle vor Krise

Haiti warnt wegen drohender Abschiebungswelle vor Krise

26.06.2015 | Angesichts der drohenden Abschiebung Zehntausender Menschen aus dem Nachbarland Dominikanische Republik hat Haiti vor einer humanitären Krise gewarnt. Die Regierung arbeite an einem Plan zur sozialen und wirtschaftlichen Eingliederung der Deportierten, kündigte Ministerpräsident Evans Paul am Donnerstagabend (Ortszeit) an.
Außenministerium wird "redimensioniert"

Außenministerium wird "redimensioniert"

26.06.2015 | "Redimensionierung in der EU und Stärkung des Vertretungsnetzes in politisch wesentlichen Regionen sowie Wachstums- und Innovationszentren in der Welt". Mit diesen Schlagworten präsentierte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag eine organisatorische Reform im Außenministerium, die bis 2019 eine Neuorientierung aber auch Einsparungen in Höhe von 39 Mio. Euro bringen soll.
US-Höchstgericht legalisiert Homo-Ehe in allen Bundesstaaten

US-Höchstgericht legalisiert Homo-Ehe in allen Bundesstaaten

26.06.2015 | In einer historischen Entscheidung hat der Oberste US-Gerichtshof die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare überall in den Vereinigten Staaten erlaubt. Der Supreme Court erklärte am Freitag Verbote von Eheschließungen für Homosexuelle in einer Reihe von Bundesstaaten für verfassungswidrig. US-Präsident Barack Obama sprach von einem "Sieg für Amerika".

SP-VP-Einigung auf StGB-Reform - "Meinl-Klausel" fällt

26.06.2015 | Die Strafrechtsreform kann, wie geplant, noch vor dem Sommer im Parlament beschlossen werden. Die Justizsprecher von SPÖ und ÖVP haben sich in Sachen Untreue geeinigt: Die von SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zuletzt abgelehnte Meinl-Klausel fällt, aber im Wesentlichen bleibt die neue Untreue-Regelung bestehen. Am Ministeriums-Entwurf werden nur ein, zwei Details geändert.
Babler mit "dringendem Appell" an Innenministerin

Babler mit "dringendem Appell" an Innenministerin

26.06.2015 | Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hat am Freitag nicht nur neuerlich die Reduktion der Belagzahl in der Asyl-Erstaufnahmestelle in der Stadt, sondern auch die Bereitstellung von 40 Sozialarbeitern gefordert. Er wandte sich diesbezüglich in einem Schreiben an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Es handle sich um einen "dringenden Appell", sagte Babler zur APA.
Verstärkte Polizeipräsenz rund um Atom-Treffen in Wien

Verstärkte Polizeipräsenz rund um Atom-Treffen in Wien

26.06.2015 | Die polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen für die laufenden Atomgespräche zwischen der 5-1-Gruppe und dem Iran in Wien werden verstärkt. Polizeisprecher Paul Eidenberger sagte am Freitagnachmittag gegenüber der APA, dass eine erhöhte Sicherheitsstufe in Kraft und die Polizei verstärkt präsent sei.