Entspanntes SPÖ-Sommerfest trotz Regierungsumbaus

Entspanntes SPÖ-Sommerfest trotz Regierungsumbaus

29.08.2014 | Trotz der derzeit laufenden Umbauarbeiten in der Regierung ist Freitagabend das Sommerfest der SPÖ entspannt über die Bühne gegangen. Rund 2.200 Besucher empfing Bundeskanzler Werner Faymann bei idealem Wetter im Gartenhotel Altmannsdorf. Gesprächsthema Nummer 1 waren natürlich die Ministerwechsel. Auch viel Prominenz ließ sich abermals blicken.
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Hans Jörg Schelling - Ein politischer Experte als Finanzminister

Hans Jörg Schelling - Ein politischer Experte als Finanzminister

29.08.2014 | Mit Hans Jörg Schelling soll ein politischer Experte als Chef ins Finanzministerium einziehen. Als Betriebswirt und Unternehmensberater bringt der 60-jährige gebürtige Vorarlberger fachliche Qualifikationen mit, und als Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger sind für ihn auch politische Verhandlungen ein tägliches Brot. Widerstände soll es noch vom ÖAAB und Niederösterreich geben.
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Polen verhindert Überflug von russischem Minister

29.08.2014 | Polen hat den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu kurzzeitig an der Heimkehr über polnischen Luftraum gehindert. Die polnische Luftüberwachung habe der Maschine des Ministers am Freitag zunächst den Überflug verwehrt, meldete die Staatsagentur RIA Novosti. Das Flugzeug habe deshalb in Bratislava landen müssen, hieß es.
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Überflugverbot für russischen Spitzenpolitiker

29.08.2014 | Polen hat seinen Luftraum für das Flugzeug des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu gesperrt. Das berichtete ein Korrespondent der russischen Nachrichtenagetur RIA Novosti am Freitag von Bord des Flugzeugs. Schoigu hatte in der Slowakei an Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestags des slowakischen nationalen Aufstandes teilgenommen.
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UNO-Komitee wirft US-Polizisten Rassismus vor

29.08.2014 | Das UN-Komitee gegen Rassendiskriminierung hat Polizisten in den USA übertriebene Gewaltanwendung gegen ethnische Minderheiten vorgeworfen. Dies sei nicht erst seit dem Tod von Michael Brown in Ferguson im US-Bundesstaat Missouri Anlass zur Sorge, sagte der zuständige Berichterstatter, Noureddine Amir, am Freitag in Genf. Brown war von einem weißen Polizisten erschossen worden.
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Putin vergleicht Lage in Donezk mit 2. Weltkrieg

Putin vergleicht Lage in Donezk mit 2. Weltkrieg

29.08.2014 | Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Vorgehen der ukrainischen Streitkräfte im Osten des Landes mit der Belagerung von Leningrad durch Nazi-Truppen verglichen. Zudem betonte er bei einer Rede vor den Teilnehmern eines Jugendlagers in der Nähe von Moskau, Ukrainer und Russen seien "praktisch ein Volk".
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CSU will im Grundsatz an Plänen für Pkw-Maut festhalten

CSU will im Grundsatz an Plänen für Pkw-Maut festhalten

29.08.2014 | Nach den Kompromiss-Signalen von CSU-Chef Horst Seehofer in Sachen Maut haben führende Politiker der Partei bekräftigt, im Grundsatz aber an den Plänen festhalten zu wollen. "Ich bin mir sicher, dass die drei Koalitionsparteien das Maut-Gesetz beschließen werden", sagte Parteivize und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag.
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Großbritannien hebt Terrorwarnstufe an

Großbritannien hebt Terrorwarnstufe an

29.08.2014 | Vor dem Hintergrund der Kriege in Syrien und im Irak hat Großbritannien erstmals seit 2011 seine Terrorwarnstufe angehoben. Es gilt nun die zweithöchste Warnstufe "ernsthaft" auf der fünfstufigen Skala. Damit wird der Versuch eines Terroranschlags in Großbritannien als "hoch wahrscheinlich" angesehen.
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Salzburg: Angebliches Jihadisten-Video harmlos

29.08.2014 | Für kurze Aufregung hat am Freitag ein angebliches Jihadisten-Video gesorgt, das Teile der Salzburger Gemeinde Bad Gastein zeigt. Experten des Verfassungsschutzes haben das Video nun geprüft und den Text übersetzt, in dem laut dem Privatfernsehsender "Puls 4" ein Jihadist zum Vormarsch in die Alpen aufgerufen habe. Einer ersten Analyse zufolge sei keine Bedrohung ableitbar, hieß es.
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ÖVP: Schelling Favorit für Finanzministerium

ÖVP: Schelling Favorit für Finanzministerium

29.08.2014 | Offiziell will die ÖVP ihre ausstehenden Personalentscheidungen erst am Wochenende verkünden. Dem Vernehmen nach hat allerdings der gebürtige Hohenemser und Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling (60) die besten Karten, neuer Finanzminister zu werden.
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Weiter Kritik an Sparkurs beim Bundesheer

Weiter Kritik an Sparkurs beim Bundesheer

29.08.2014 | Weiterhin Kritik gibt es am Sparkurs, den das Bundesheer fahren muss. Der Chef des Kommandos Luftunterstützung, Brigadier Andreas Putz, warnte am Freitag erneut vor den Auswirkungen der Einsparungen auf die Katastrophenhilfe. Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere forderte das Parlament zum sofortigen Handeln auf.
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Pröll unterstützt Mitterlehner

Pröll unterstützt Mitterlehner

29.08.2014 | Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll war bei der Kür Reinhold Mitterlehners zum ÖVP-Chef zwar nicht dabei, am Freitag hat er ihm sein Vertrauen ausgesprochen. Mitterlehner sei in der Lage, "die Zukunft der Volkspartei gut zu meistern", sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Bei der Steuerreform plädiert er für einen Wg, bei dem niemand "das, was er vor der Wahl versprochen hat, verraten muss".
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Generalplaner für Parlamentssanierung steht fest

Generalplaner für Parlamentssanierung steht fest

29.08.2014 | Seit Freitag steht der Generalplaner für die Sanierung des Parlamentsgebäudes fest. Nach Ablauf der vergaberechtlich vorgesehenen Einspruchsfrist ist nun klar, dass die in Wien ansässige Bietergemeinschaft "Jabornegg & Palffy_AXIS" als Bestbieter aus dem 18 Monate dauernden europaweiten Vergabeverfahren hervorging, teilte die Parlamentskorrespondenz mit.
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Generalplaner für die Parlamentssanierung steht fest

Generalplaner für die Parlamentssanierung steht fest

29.08.2014 | Der Generalplaner für die Sanierung des Parlamentsgebäudes wurde festgelegt. Die Bietergemeinschaft ist nun mit der Planung der Sanierung des Parlamentsgebäudes beauftragt.
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LKH-Ambulanz Mariazell nicht mehr ständig offen

29.08.2014 | Das obersteirische LKH Mariazell kann seine Ambulanz wegen eines Mangels an Ärzten nicht mehr durchgehend geöffnet halten. Bereits im August waren die Türen an vereinzelten Nächten geschlossen. Im September können nur noch 13 von 30 Diensten besetzt werden. Die steirische Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) könne eine gänzliche Schließung der Spitalsambulanz nicht mehr ausschließen.
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Moskau warnt EU vor Gasdiebstahl durch Kiew

Moskau warnt EU vor Gasdiebstahl durch Kiew

29.08.2014 | Der russische Energieminister Alexander Nowak hat die EU vor möglichen Unterbrechungen der Gasversorgung gewarnt. Die Lage zu Beginn der Heizsaison sei "sehr kritisch", es bestehe das Risiko, dass Kiew das vom russischen Gazprom-Konzern nach Europa gelieferte Gas für eigene Zwecke illegal abzapfe, sagte Nowak am Freitag in Moskau nach einem Treffen mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger.
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Ukraine: Putins Erklärung an "Volkswehr Neurusslands"

Ukraine: Putins Erklärung an "Volkswehr Neurusslands"

29.08.2014 | Mit einer Erklärung hat sich der russische Präsident Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt zu Wort gemeldet. Die Nachrichtenagentur dpa dokumentiert die Mitteilung des Staatschefs.
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Ukraine will NATO-Mitglied werden

Ukraine will NATO-Mitglied werden

29.08.2014 | Angesichts der "russischen Aggression" will die ukrainische Regierung dem NATO-Beitrittsprozess ihres Landes wieder neues Leben einhauchen, einen Schritt, den das Verteidigungsbündnis am Freitag zumindest nicht ausschloss. Russlands Präsident Wladmir Putin ließ unterdessen mit der Bezeichnung der Ostukraine als "Neurussland" aufhorchen.
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Abbas will klare Grenzen mit Israel

Abbas will klare Grenzen mit Israel

29.08.2014 | Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat Israel aufgefordert, seine Grenzen zum Westjordanland genau zu definieren. Die palästinensische Autonomiebehörde sei zwar bereit, "noch einen Tag zu warten, eine Woche oder einen Monat", sagte Abbas in einer Fernsehansprache am späten Donnerstagabend. "Aber wir warten nicht noch 20 Jahre."
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Hunderte Migranten in der Ägäis aufgegriffen

Hunderte Migranten in der Ägäis aufgegriffen

29.08.2014 | Die griechische Küstenwache hat 138 Migranten auf der Insel Symi aufgegriffen. Schlepper aus der Türkei hätten sie dort an einem einsamen felsigen Küstenabschnitt an Land gelassen, teilte die Küstenwache am Freitag mit. In den vergangenen 48 Stunden seien weitere 243 Migranten vor und auf den Ägäisinseln Lesbos, Samos, Farmakonisi, Kos und Rhodos aufgegriffen worden.
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Schelling Favorit für Finanzministerium

Schelling Favorit für Finanzministerium

29.08.2014 | Offiziell will die ÖVP ihre ausstehenden Personalentscheidungen erst am Wochenende verkünden. Dem Vernehmen nach hat allerdings Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling (60) die besten Karten, neuer Finanzminister zu werden. Als neuer Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium ist Harald Mahrer (41) im Gespräch - derzeit Präsident der Julius Raab-Stiftung des Wirtschaftsbundes.
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UNO-Soldaten verteidigen Stellungen in Syrien

UNO-Soldaten verteidigen Stellungen in Syrien

29.08.2014 | Nach der Entführung von 43 UNO-Soldaten auf den Golanhöhen haben sich dutzende schwerbewaffnete Blauhelmsoldaten am Freitag syrischen Rebellen entgegengestellt. Insgesamt 75 philippinische Soldaten verteidigten zwei belagerte Posten in der UNO-Zone zwischen Syrien und Israel, sagte Oberst Roberto Ancan in Manila. Den entführten Blauhelmen soll es gut gehen.
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Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht

Fast die Hälfte aller Syrer auf der Flucht

29.08.2014 | Mehr als drei Jahre nach Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien wird die Lage der Flüchtlinge immer dramatischer. Nach Angaben der UNO ist fast die Hälfte aller Syrer wegen der Gewalt auf der Flucht oder aus den Heimatorten vertrieben worden. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR geht von drei Millionen Flüchtlingen aus.
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Obama schloss Militäraktionen in der Ukraine aus

Obama schloss Militäraktionen in der Ukraine aus

29.08.2014 | US-Präsident Barack Obama hat ein militärisches Eingreifen im Ukraine-Konflikt ausgeschlossen. Jedoch stellte er weitere Sanktionen gegen Russland in Aussicht. "Dieses anhaltende Eindringen in die Ukraine bringt weitere Kosten und Konsequenzen für Russland", erklärte Obama am Donnerstag mit Blick auf die aktuelle Entwicklung.
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Übergangsregierung in Libyen zurückgetreten

Übergangsregierung in Libyen zurückgetreten

29.08.2014 | Inmitten der anhaltenden Gewalt in Libyen hat die Übergangsregierung ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Abdullah al-Thani und seine Minister hätten den Rücktritt "beim gewählten Parlament" eingereicht, hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung der Regierung.
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