Hamas-Attentat auf Israels Außenminister vereitelt

Hamas-Attentat auf Israels Außenminister vereitelt

21.11.2014 | Die israelischen Sicherheitsbehörden haben nach eigenen Angaben ein geplantes Mordattentat auf Außenminister Avigdor Lieberman verhindert. Im Westjordanland seien mehrere Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserbewegung Hamas festgenommen worden, die den Konvoi des Diplomaten mit einem Raketenwerfer attackieren wollten, erklärte der Inlandsgeheimdienst Shin Bet am Donnerstag.
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Kerry und Zarif verhandeln am Samstag weiter

Kerry und Zarif verhandeln am Samstag weiter

21.11.2014 | Der Streit um das iranische Atomprogramm tritt in eine entscheidende Phase. Die 5+1-Gruppe übermittelte dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif bei den Atomgesprächen am Freitag in Wien einen Vertragsentwurf für ein Abkommen. Zarif und US-Außenminister Kerry trafen in der Folge überraschend noch einmal zusammen und verhandeln am Samstag weiter.
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2025 fast Hälfte unter zwei Jahren in Betreuung

21.11.2014 | Die Betreuungsquote von Kindern unter zwei Jahren ist in den vergangenen Jahren ordentlich gestiegen, derzeit liegt sie nach Berechnungen des Instituts für Familienforschung bei 25 Prozent. Einer der APA vorliegenden Prognose zufolge dürfte im Jahr 2025 fast die Hälfte dieser Altersgruppe außerhäuslich betreut werden.
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Japans Parlament aufgelöst - Weg zu Neuwahlen frei

Japans Parlament aufgelöst - Weg zu Neuwahlen frei

21.11.2014 | Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag erwartungsgemäß das Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen im Dezember freigemacht. Regulär hätte die Legislaturperiode noch zwei Jahre gedauert. Abe erhofft sich durch die am 14. Dezember erwarteten Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs um weitere vier Jahre fortsetzen zu können.
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UKIP holt zweiten Parlamentssitz in Großbritannien

UKIP holt zweiten Parlamentssitz in Großbritannien

21.11.2014 | Die europafeindliche Partei UKIP hat Großbritanniens Premierminister David Cameron den zweiten schweren Schlag binnen weniger Wochen versetzt. Bei einer Nachwahl im südenglischen Wahlkreis Rochester and Strood errang die Partei ihren zweiten Parlamentssitz, wie die örtliche Wahlkommission am Freitag bekanntgab. 
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Biden droht Russland mit Isolation

Biden droht Russland mit Isolation

21.11.2014 | Am Rande des Gedenkens an die Maidan-Proteste hat US-Vizepräsident Joe Biden Russland mit "Isolation" gedroht, sollte Moskau nicht stärker zur Lösung der Ukraine-Krise beitragen. Russland halte Vereinbarungen für eine Beilegung des Konflikts nicht ein und provoziere mit ihrer Unterstützung für prorussische Separatisten, kritisierte Biden am Freitag in Kiew Agenturen zufolge.
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Obama will Abschiebestopp für Millionen Illegale

Obama will Abschiebestopp für Millionen Illegale

21.11.2014 | Im Alleingang will US-Präsident Barack Obama die größte Einwanderungsreform der Vereinigten Staaten seit rund drei Jahrzehnten durchsetzen. In einer Fernsehansprache stellte Obama am Donnerstagabend seine Pläne vor, fast der Hälfte der mehr als elf Millionen illegalen Einwanderer des Landes ein befristetes Bleiberecht zu gewähren. Die Republikaner brachten Klage gegen die Regierung ein.
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Assad fordert internationale Kooperation gegen IS

21.11.2014 | Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat eine "internationale Kooperation" im Kampf gegen Organisationen wie die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefordert. Die Region mache derzeit "entscheidende Zeiten" durch, sagte Assad am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Sana vor Vertretern seiner Partei.
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US-Vizepräsident Biden trifft in Istanbul Erdogan

US-Vizepräsident Biden trifft in Istanbul Erdogan

21.11.2014 | US-Vizepräsident Joe Biden trifft an diesem Samstag in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak stehen. Biden wurde am Freitagabend in Istanbul erwartet, wo er zunächst mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zusammenkommen wollte.
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Dutzende Tote nach Boko-Haram-Angriff in Nigeria

Dutzende Tote nach Boko-Haram-Angriff in Nigeria

20.11.2014 | Bei einem mutmaßlichen Angriff der Islamistengruppe Boko Haram im Nordosten Nigerias sind nach Angaben von Zeugen und Behördenvertretern mehr als 40 Menschen getötet worden. Während Dorfvorsteher Mallam Bulama am Donnerstag sagte, es seien 45 Leichen gezählt worden, sprachen andere Bewohner des Dorfes Azaya Kura im Bundesstaat Borno von weitaus mehr Toten.
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Stronach strich Nachbaur 140.000-Euro-Gage

Stronach strich Nachbaur 140.000-Euro-Gage

21.11.2014 | Milliardär und Polit-Quereinsteiger Frank Stronach hat seiner Klubobfrau Kathrin Nachbaur die jährliche Gage von 200.000 Dollar (rund 140.000 Euro) vonseiten der Stronach Group gestrichen. Nachbaur bestätigte gegenüber dem "Kurier": "Es ist halt so."
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Mann parkte Auto mit Waffen am Weißen Haus

20.11.2014 | Leibwächter von US-Präsident Barack Obama haben einen Mann festgenommen, der sein mit Waffen beladenes Auto in der Nähe des Weißen Hauses abgestellt hatte. Im Kofferraum des Wagens seien ein Jagdgewehr, Munition sowie ein Messer gefunden worden, berichtete die "New York Times".
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Erste Bewerbung um US-Präsidentschaftskandidatur

Erste Bewerbung um US-Präsidentschaftskandidatur

20.11.2014 | Knapp zwei Jahre vor der US-Präsidentschaftswahl ist bei den Demokraten das Rennen um die Kandidatur eröffnet worden. Als erster gab der frühere Senator Jim Webb aus dem Bundesstaat Virginia in einem am Mittwoch (Ortszeit) ins Netz gestellten Video seine Bewerbung bekannt.
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Nationalrat: Schärfere Sanktionen gegen Lohn- und Sozialdumping

Nationalrat: Schärfere Sanktionen gegen Lohn- und Sozialdumping

20.11.2014 | Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Verschärfung der Regelungen gegen Lohn- und Sozialdumping beschlossen. Dagegen stimmte lediglich die FPÖ, der die Neuregelung zu wenig weit ging.
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Aufhebung von Haftbefehl gegen Assange abgelehnt

Aufhebung von Haftbefehl gegen Assange abgelehnt

20.11.2014 | Ein schwedisches Berufungsgericht hat die Aufhebung des Haftbefehls gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt.
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Europäischer Bürgerpreis an Barmherzige Brüder

Europäischer Bürgerpreis an Barmherzige Brüder

20.11.2014 | Der Orden der Barmherzigen Brüder hat vom EU-Parlament den Europäischen Bürgerpreis 2014 zuerkannt bekommen. Grundwerte der EU, wie die Achtung der menschlichen Würde, der Freiheit und der Gleichheit und der Respekt vor den Menschenrechten, fänden in der Arbeit des Spitalsordens ihren Niederschlag, erklärte der spanische Abgeordnete Gabriel Mato am Mittwoch bei der Bekanntgabe in Brüssel.
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Tränengas-Einsatz im Parlament in Nigeria

20.11.2014 | Ein Tränengas-Einsatz im Parlamentsgebäude hat am Donnerstag in Nigeria für Wirbel gesorgt. Das Tränengas wurde nach Augenzeugenberichten von Sicherheitskräften versprüht, als eine Gruppe von Abgeordneten der Opposition versuchte, das Repräsentantenhaus in Abuja zu betreten.
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Türkei nahm bereits mehr als 1.000 Jihadisten fest

20.11.2014 | Die türkische Regierung sieht Fortschritte in den Bemühungen, den Zustrom ausländischer Kämpfer zu extremistischen Gruppen im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien zu stoppen. Mehr als 1.000 mutmaßliche Extremisten seien bisher beim Versuch festgenommen worden, über die Türkei nach Syrien zu gelangen, verlautete am Donnerstag aus türkischen Regierungskreisen.
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Asyl-Konferenz: Koordinationsrat plant weitere Schritte zu Neuausrichtung

Asyl-Konferenz: Koordinationsrat plant weitere Schritte zu Neuausrichtung

20.11.2014 | Am kommenden Montag bespricht der Asyl-Koordinationsrat, zusammengesetzt aus Vertretern des Bundes und der Länder, nach den Beschlüssen der LH-Konferenz die weiteren Schritte zur Neuausrichtung des Asylwesens.
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Religionsvertreter in Österreich gegen Gewalt

20.11.2014 | Die gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften in Österreich haben eine gemeinsame Erklärung gegen Gewalt gefasst: "Wir verwahren uns dagegen, dass Religion als Vorwand für Gewaltanwendung instrumentalisiert wird", heißt es darin, berichtete die Kathpress am Donnerstag.
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Mindestsicherung verbesserte Lage für 35 Prozent

Mindestsicherung verbesserte Lage für 35 Prozent

20.11.2014 | Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hält das Ziel der "nachhaltigen Wiedereingliederung" von Mindestsicherungs-Beziehern in den Arbeitsmarkt für "näher gerückt". Untermauert sieht er seinen positiven Befund durch eine vom Ministerium in Auftrag gegebenen Studie, wonach sich bei rund 35 Prozent der Bezieher innerhalb eines Jahres eine Verbesserung ihrer Erwerbssituation ergeben habe.
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Weisenrat zu Weisungsrecht soll ab 2016 kommen

Weisenrat zu Weisungsrecht soll ab 2016 kommen

20.11.2014 | Das Weisungsrecht des Justizministers gegenüber den Staatsanwälten bleibt bestehen. Ab 2016 will er einen unabhängigen Weisenrat als zusätzliches Kontrollorgan in Fällen beiziehen, an denen öffentliches Interesse besteht. Außerdem sollen die Berichtspflichten der StA reduziert werden, kündigte Brandstetter am Donnerstag in der "ZiB2" an, die Vorschläge der Expertengruppe voll umzusetzen.
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Klosterneuburg bereitet Flüchtlingsaufnahme vor

Klosterneuburg bereitet Flüchtlingsaufnahme vor

20.11.2014 | Die Vorbereitungen für die - auf sechs Monate ausgelegte - Aufnahme von 100 bis 150 Flüchtlingen in der Magdeburg-Kaserne in Klosterneuburg schreiten voran. Laut Stadt findet kommende Woche ein Koordinationsgespräch zwischen dem Bürgermeister, dem Innenministerium und dem zuständigen Betreuungsteam der vom Innenministerium beauftragten Firma ORS statt.
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Giftbriefe an tschechische Minister abgefangen

20.11.2014 | In Tschechien sind verdächtige Briefe mit einem weißen Pulver an das Innenministerium und das Finanzministerium abgefangen worden. Laboruntersuchungen ergaben laut einer Innenministeriumssprecherin vom Donnerstag, dass sich in zwei Glasampullen ein Stoff auf Basis der hochgiftigen Blausäure befand. Ein Begleitschreiben sei nicht dabei gewesen. Der Brief das Finanzministerium wird noch untersucht.
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Private Beteiligungen von Schelling und Mahrer neu

Private Beteiligungen von Schelling und Mahrer neu

20.11.2014 | Weil Regierungsmitglieder mit Berufsverbot belegt sind, haben Finanzminister Hans Jörg Schelling und Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (beide ÖVP) ihre privaten Firmenbeteiligungen neu ordnen müssen. Schelling hat seine Beteiligungen abgegeben. Für Mahrers Beteiligungsgesellschaft gilt, den Regeln des Unvereinbarkeitsgesetzes entsprechend, seit Donnerstag ein öffentliches Auftragsverbot.
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