Atomgespräche - Verhandlungen werden fortgesetzt

Atomgespräche - Verhandlungen werden fortgesetzt

19.11.2014 | Im Atomstreit mit dem Iran wird am Mittwoch in Wien weiter verhandelt. Die fünf UNO-Vetomächte Frankreich, Großbritannien, Russland, China und die USA plus Deutschland versuchen nach wie vor, mit dem Iran ein endgültiges Abkommen zu erreichen. Unter der Leitung des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif streben die Iraner eine Lösung in dem seit Jahren laufenden Atomstreit an.
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Grün-Schwarzer Schlagabtausch im Nationalrat

Grün-Schwarzer Schlagabtausch im Nationalrat

19.11.2014 | Die Grünen und die ÖVP haben sich am Mittwoch im Parlament einen Schlagabtausch rund um die Frage Industriestandort und Umweltschutz geliefert. Grünen-Chefin Glawischnig kritisierte das Wirtschaftsministerium, das "billige, dreckige Energie" forciere. Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) wies dies zurück. Beschlossen wurde die Möglichkeit der Gesetzesbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof.
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Antalya verliert wichtige Touristenattraktion

Antalya verliert wichtige Touristenattraktion

19.11.2014 | Die türkische Ferienregion Antalya ist um eine ihrer Tourismus-Attraktionen ärmer. Fünf Jahre lang hatte die Stadt an der Südküste trotz wiederkehrender Proteste seine Version des traditionsreichen Münchner Oktoberfestes zelebriert. Mit dem konservativen Wechsel an der Bürgermeisterspitze kam nun das endgültige Aus für die türkische "Wiesn".
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Zehn Tote durch Raketeneinschlag auf dem Sinai

19.11.2014 | Beim Einschlag einer Rakete in ein Haus auf der ägyptischen Halbinsel Sinai sind am Dienstag mindestens zehn Menschen getötet worden. Nach Angaben von Ärzten und Vertretern der Sicherheitskräfte starben drei Kinder, drei Frauen und vier Männer beim Einschlag des Geschoßes in der Nähe der Stadt Rafah an der Grenze zum Gazastreifen.
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Israel zerstört Häuser von Attentätern

Israel zerstört Häuser von Attentätern

19.11.2014 | Nach dem tödlichen Anschlag auf eine Synagoge in Jerusalem hat Israel Strafmaßnahmen gegen palästinensische Attentäter und deren Familien eingeleitet. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kündigte die rasche Zerstörung der Häuser der beiden Angreifer an. Er sieht sein Land in einem "Kampf um Jerusalem".
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Neue Welle der Gewalt in Hongkong

Neue Welle der Gewalt in Hongkong

19.11.2014 | Nach fast zwei Protestmonaten haben Angreifer in Hongkong versucht, das Parlamentsgebäude zu besetzen. Die Polizei setzte am frühen Mittwoch nach eigenen Angaben Pfefferspray ein, um Eindringlinge vom Legislativrat zurückzudrängen. Mehrere Personen zertrümmerten Fensterscheiben und Glastüren mit Eisenstangen und Steinen. Beamte nahmen sechs Menschen unter anderem wegen Sachbeschädigung fest.
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UNO will Regime in Nordkorea vor IStGH bringen

UNO will Regime in Nordkorea vor IStGH bringen

18.11.2014 | Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Der Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung stimmte am Dienstag für eine Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bringen könnte.
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Spaniens Parlament für Anerkennung Palästinas

Spaniens Parlament für Anerkennung Palästinas

18.11.2014 | Das spanische Parlament hat sich für die Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. In einer an Dienstagabend in Madrid mit 319 zu 2 Stimmen gebilligten Vorlage wird die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy aufgefordert, Palästina als Staat anzuerkennen. Die friedliche Koexistenz von zwei Staaten - Israel und Palästina - sei die einzig mögliche Lösung für den Nahost-Konflikt.
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Kapitolkuppel in Washington komplett eingerüstet

Kapitolkuppel in Washington komplett eingerüstet

18.11.2014 | Die imposante Kuppel des Kapitolgebäudes in Washington, dem Sitz des US-Kongresses, ist seit Dienstag komplett eingerüstet. Ein Jahr lang werde die Hülle aus Metall die Sehenswürdigkeit der US-Hauptstadt umfassen, sagte Kapitol-Architekt Stephen Ayers. Die Kuppel wird erstmals seit einem halben Jahrhundert umfassend renoviert.
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Putin wirft den USA Streben nach Unterwerfung Russlands vor

Putin wirft den USA Streben nach Unterwerfung Russlands vor

18.11.2014 | Russlands Präsident Wladimir Putin hat schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben. Die Regierung in Washington wolle Russland unterwerfen und ihre eigenen Probleme auf russische Kosten lösen, sagte Putin am Dienstag vor einer Gruppe einflussreicher Anhänger. Dies sei aber in der Geschichte noch nie passiert und werde auch niemandem gelingen, betonte der Präsident.
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Erdogan verteidigt umstrittene Aussage über Entdeckung Amerikas

Erdogan verteidigt umstrittene Aussage über Entdeckung Amerikas

18.11.2014 | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält an seiner umstrittenen Aussage fest, dass Amerika von muslimischen Seefahrern schon deutlich vor Christoph Kolumbus entdeckt worden sei. "Das ist nicht meine eigene Behauptung", sagte Erdogan am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu bei der Eröffnung einer religiös geprägten Schule in Ankara.
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2,5 Millionen obdachlose Kinder in USA 

18.11.2014 | In den USA sind einem Bericht zufolge fast 2,5 Millionen Kinder obdachlos und damit so viele wie nie zuvor. Gründe seien unter anderem die hohe Armutsquote, zu wenig bezahlbarer Wohnraum und die Folgen der Weltwirtschaftskrise, heißt es in der am Montag veröffentlichten Untersuchung des National Center on Family Homelessness.
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Erfolge gegen IS-Terrormiliz

18.11.2014 | Die radikale Miliz "Islamischer Staat" (IS) ist offenbar auf zentralen Schlachtfeldern im Irak und in Syrien in die Defensive geraten. In der nordsyrischen Stadt Kobane an der Grenze zur Türkei gelang es den kurdischen Verteidigern nach Angaben der Opposition, die Islamisten in den vergangenen Wochen zurückzudrängen.
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Gemäßigte Rebellen geben syrische Metropole Aleppo auf - Zeitung

Gemäßigte Rebellen geben syrische Metropole Aleppo auf - Zeitung

18.11.2014 | Gemäßigte Rebellen in Syrien haben nach einem türkischen Medienbericht die Verteidigung der nordsyrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo aufgegeben. Rund 14.000 Kämpfer der vom Westen unterstützten Freien Syrischen Armee (FSA) hätten sich aus Aleppo zurückgezogen, berichtete die Online-Zeitung "Radikal" am Dienstag unter Berufung auf hochrangige Sicherheitskreise in Ankara.
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Strasser arbeitet in Gefängnisbibliothek

Strasser arbeitet in Gefängnisbibliothek

18.11.2014 | Der ehemalige Innenminister Ernst Strasser, der am vergangenen Donnerstag in der Justizanstalt (JA) Wien-Simmering seine dreijährige Freiheitsstrafe angetreten hat, hat dort eine Beschäftigung gefunden. Er arbeitet in der Gefängnisbibliothek und wickelt dort - gemeinsam mit fünf anderen Häftlingen und einem Justizwachebeamten - das Entlehnwesen ab.
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Steuern: ÖGB und AK karrten Unterschriften ins Bundeskanzleramt

Steuern: ÖGB und AK karrten Unterschriften ins Bundeskanzleramt

18.11.2014 | Die exakt 882.184 Unterschriften für die "Lohnsteuer runter!"-Kampagne des ÖGB haben am Dienstag den Weg ins Bundeskanzleramt gefunden. Bei dieser Gelegenheit warben ÖGB-Präsident Erich Foglar und AK-Präsident Rudolf Kaske - vor allem in Richtung des schwarzen Teils der Regierung - noch einmal für ihr 5,9 Milliarden Euro-Konzept.
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Pflegegeld: Kritik von FPÖ und Grünen

Pflegegeld: Kritik von FPÖ und Grünen

18.11.2014 | Die FPÖ kritisiert die von der Regierung beschlossene Pflegegeld-Reform als "Mogelpackung". Sozialsprecher Herbert Kickl forderte am Dienstag in einer Aussendung stattdessen eine laufende Valorisierung des Pflegegeldes sowie der Freibeträge für Behinderte, einen Mindestlohn von 1.600 und eine Mindestpension von 1.200 Euro. Diese "Gerechtigkeitsoffensive" will die FPÖ im Nationalrat beantragen.
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Arbeitserlaubnis: 17.000 Unterschriften an Rudolf Hundstorfer übergeben

Arbeitserlaubnis: 17.000 Unterschriften an Rudolf Hundstorfer übergeben

18.11.2014 | Dienstagfrüh hat SOS Mitmensch Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) nach eigenen Angaben mehr als 17.000 Unterschriften für die Aufhebung des Arbeitsverbots für Asylsuchende übergeben. Hundstorfer ließ sich jedoch nicht erweichen.
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Wohnbauoffensive: Regierung will Neubau kräftig "ankurbeln"

Wohnbauoffensive: Regierung will Neubau kräftig "ankurbeln"

18.11.2014 | Eine Wohnbauoffensive ist erneut im Gespräch der Regierung. Dabei sollen auch zinsgünstige Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine wichtige Rolle spielen wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag sagte. Er sieht auch die Länder in der Pflicht, den Neubau anzukurbeln.
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Gerichtsgebühren für Minderjährige gestrichen

18.11.2014 | Der Ministerrat hat am Dienstag eine Gerichtsgebühren-Novelle beschlossen, wonach für Minderjährige künftig alle familienrechtlichen Verfahren gebührenfrei sein werden. In einigen sonstigen Pflegschafts- und Familienrechtsverfahren sind Erleichterungen vorgesehen. Inkrafttreten soll die Novelle Mitte 2015.
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Kathrin Nachbaur bestätigt Schwangerschaft

Kathrin Nachbaur bestätigt Schwangerschaft

18.11.2014 | Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur erwartet ein Kind. "Ja, ich werde Mutter", bestätigte Nachbaur am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag Gerüchte um eine Schwangerschaft. "Ich freue mich schon sehr darauf." Es werde "einen zusätzlichen Steuerzahler für das österreichische Pensionssystem" geben, sagte sie mit einem Schmunzeln.
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Regierung fixierte Reform des Pflegegeldes

Regierung fixierte Reform des Pflegegeldes

18.11.2014 | Die Regierung hat am Dienstag die Reform des Pflegegeldes beschlossen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) verteidigte am Rande des Ministerrats die geplante Einschränkung der unteren beiden Pflegestufen als "vertretbar" und verwies darauf, dass ja gleichzeitig auch die Anhebung des Pflegegeldes (ab 2016) beschlossen wurde.
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Industriellenvereinigung will "Bildungsrevolution"

Industriellenvereinigung will "Bildungsrevolution"

18.11.2014 | Die Industriellenvereinigung (IV) spricht sich für eine ganztägige gemeinsame Schule für alle Kinder von fünf bis 14 Jahren aus, die mit einer mittleren Reifeprüfung abschließt. Die Kinder sollen von 8.30 bis 15.30 Uhr in der Schule sein, zusätzlich soll es optional Früh- und Spätbetreuung geben, so IV-Präsident Georg Kapsch am Dienstag.
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China weitete Internetblockade aus

18.11.2014 | China hat seine Internetblockaden auf tausende weiterer Internetseiten ausgeweitet. Der Großanbieter von Cloud-Diensten, Edgecast, räumte am späten Montag in einer Mitteilung ein, dass viele seiner Dienste seit kurzem von China aus nicht mehr oder nur noch eingeschränkt abrufbar sind.
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Myanmars Militär gegen Verfassungsänderung

Myanmars Militär gegen Verfassungsänderung

18.11.2014 | Myanmars mächtige Armee hat einer Verfassungsänderung zugunsten einer möglichen Präsidentschaftsübernahme durch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi eine Absage erteilt. Oberst Htay Naing sagte in einer am Dienstag im Fernsehen übertragenen Parlamentsdebatte, die Verfassung sei "nicht für eine einzige Person geschrieben".
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