Städte in England wollen mehr Autonomie

Städte in England wollen mehr Autonomie

17.09.2014 | Im Windschatten Schottlands fordern nun auch englische Regionen mehr Eigenständigkeit. In der nördlichen Region Yorkshire ist man unzufrieden, anders als die Schotten oder Waliser keinerlei Selbstverwaltungsrechte zu haben. In der größten Grafschaft Englands läuft daher seit Sommer eine "Yorkshire First"-Kampagne.
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Schottland-Referendum - Auch in England brodelt es: "Yorkshire First"

Schottland-Referendum - Auch in England brodelt es: "Yorkshire First"

17.09.2014 | Bleibt am Ende nur noch London übrig? Im Windschatten Schottlands fordern nun nämlich auch englische Regionen mehr Eigenständigkeit. In der nördlichen Region Yorkshire ist man unzufrieden, anders als die Schotten oder Waliser keinerlei Selbstverwaltungsrechte zu haben. In der größten Grafschaft Englands läuft daher seit Sommer eine "Yorkshire First"-Kampagne.
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Immer mehr Landeshauptleute setzen sich für Grenzkontrollen ein

Immer mehr Landeshauptleute setzen sich für Grenzkontrollen ein

17.09.2014 | In der Diskussion um Grenzkontrollen hat nun auch der oö. LH Josef Pühringer (ÖVP) diese Forderung erhoben. Man müsse ernsthaft darüber nachdenken, sagte er der Zeitung "Österreich" (Mittwochausgabe). In einer Aussendung legte er noch nach: "Wenn nicht rasch eine gerechte Aufteilung von Flüchtlingen auf alle 28 EU-Partner verbindlich vereinbart wird, wird auch OÖ Grenzkontrollen verlangen."
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Kopf-an-Kopf-Rennen bei Schottland-Referendum

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Schottland-Referendum

18.09.2014 | In Schottland hat am Donnerstag das historische Referendum über die Unabhängigkeit des Landes begonnen. Bis 23.00 Uhr MESZ können die mehr als vier Millionen Stimmberechtigten für oder gegen eine Loslösung von Großbritannien votieren. Es wird mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung gerechnet. In den letzten Umfragen lagen die Gegner einer Unabhängigkeit erneut knapp vor dem "Ja"-Lager.
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Kerry erläutert Strategie gegen IS - Miliz droht

Kerry erläutert Strategie gegen IS - Miliz droht

17.09.2014 | Die US-Regierung bemüht sich in Washington weiter um Rückhalt im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Außenminister John Kerry wird den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Senats am Mittwoch (20.30 Uhr MESZ) die Strategie gegen die Jihadisten erläutern. In einem neuen Video droht die IS unterdessen den USA unverhohlen mit Widerstand im Irak.
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UNO-Vollversammlung eröffnet

UNO-Vollversammlung eröffnet

16.09.2014 | Die nächsten Monate werden nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon entscheidende Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte bringen. Die Generaldebatte, die Aussprache mit Vertretern der 193 Mitgliedsländer und etwa 100 Staats- und Regierungschefs, beginnt Mittwoch der nächsten Woche - begleitet von mehreren Gipfeltreffen.
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Kolumbianische Rebellen räumen Mord an Indios ein

16.09.2014 | Die kolumbianische Guerillaorganisation ELN hat den Mord an zwei Indio-Führern zugegeben. Die am Wochenende getöteten Männer aus dem Department Choco an der Grenze zu Panama seien Spione der Regierung gewesen, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung der Rebellen. Die Indios hätten mit dem kolumbianischen Geheimdienst zusammengearbeitet und versucht, hieß es.
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Cameron verspricht Schotten "maximale Autonomie"

Cameron verspricht Schotten "maximale Autonomie"

16.09.2014 | Die politischen Parteien in London haben Schottland mit einer beispiellosen gemeinsamen Aktion aufgefordert, sich nicht von Großbritannien abzuspalten. Die Vorsitzenden von Konservativen, Labour-Partei und Liberaldemokraten versprachen Schottland maximale Autonomie unter dem Dach der britischen Union, sollten sich die Schotten beim Referendum am Donnerstag gegen die Unabhängigkeit entscheiden.
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NSA nutzt Netze von Telekom Austria und Uni Wien

NSA nutzt Netze von Telekom Austria und Uni Wien

17.09.2014 | Der US-Geheimdienst NSA dürfte auch österreichische Telekommunikationsnetze für seine Spionagetätigkeiten nutzen. Der "Standard" (Mittwochausgabe) berichtet unter Berufung auf vom ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden veröffentlichte Unterlagen, dass die NSA versuche "das Internet zu kartografieren". Dafür seien Netze der Telekom Austria (TA) und der Universität Wien genutzt worden.
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Frankreichs Premier gewann Vertrauensabstimmung

Frankreichs Premier gewann Vertrauensabstimmung

16.09.2014 | Mit einem Vertrauensvotum hat sich Frankreichs Premier Manuel Valls die Mehrheit in der Nationalversammlung gesichert. Nach einer Generaldebatte votierten die Parlamentarier am Dienstag in Paris für die Regierung des dem rechten Lager zugerechneten Sozialisten. 269 Abgeordnete sprachen Valls das Vertrauen aus, 244 stimmten gegen ihn. Mit der Abstimmung wollte Valls seine Reformpolitik absichern.
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72 Flüchtlinge in Reisezug in Tirol entdeckt

16.09.2014 | In Tirol ist erneut eine große Zahl an Flüchtlingen in einem aus Italien kommenden Reisezug entdeckt worden. Laut Polizei handelte es sich um 72 Personen aus Syrien und Eritrea, darunter neun Kinder. Die Flüchtlinge wurden vom Roten Kreuz versorgt und anschließend wieder nach Italien zurückgeschoben.
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Französischer Premier Valls gewann Vertrauensabstimmung

Französischer Premier Valls gewann Vertrauensabstimmung

16.09.2014 | Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat eine für ihn "entscheidende Abstimmung" in der Nationalversammlung gewonnen. Nach einer Generaldebatte votierte die Mehrheit des Parlaments am Dienstag für die neue Regierung des dem rechten Lager zugerechneten Sozialisten. 269 Abgeordnete sprachen Valls das Vertrauen aus, 244 votierten gegen ihn.
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US-Generalstabschef schließt Bodentruppen gegen IS-Miliz nicht aus

US-Generalstabschef schließt Bodentruppen gegen IS-Miliz nicht aus

16.09.2014 | Der oberste Militärberater von US-Präsident Barack Obama schließt den Einsatz amerikanischer Bodentruppen gegen die Terrormiliz IS im Irak nicht aus. Wenn die Strategie versage, den irakischen Truppen etwa mit Luftangriffen oder Geheimdienstinfos zu helfen, dann würde er dem Präsidenten "den Einsatz von US-Kampftruppen am Boden" empfehlen, sagte Generalstabschef Martin Dempsey am Dienstag.
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Gegenwind für Junckers Kommissare

Gegenwind für Junckers Kommissare

16.09.2014 | Die neue EU-Kommission des Luxemburgers Jean-Claude Juncker bekommt kräftigen Gegenwind aus dem Europaparlament. Im Zentrum der Kritik steht der designierte EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz, Miguel Arias Canete. Ihm werden Interessenskonflikte vorgeworfen. Der konservative spanische Ex-Minister reagierte auf Kritik an seiner Ernennung mit dem Verkauf seiner Erdöl-Aktien.
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Erster Angriff aus Gazastreifen während Waffenruhe

Erster Angriff aus Gazastreifen während Waffenruhe

17.09.2014 | Erstmals seit Inkrafttreten des Waffenstillstands im Gazastreifen vor drei Wochen ist aus dem Gebiet laut Israel wieder eine Mörsergranate abgeschossen worden. Die im Gazastreifen herrschende Hamas bezweifelte jedoch, dass die Granate am Dienstag in der Nachbarregion Eshkol einschlug. Unterdessen einigten sich beide Konfliktparteien auf einen provisorischen Wiederaufbauplan für den Gazastreifen.
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Kolumbiens Guerilla entführt weiter Menschen

16.09.2014 | Trotz der laufenden Friedensverhandlungen mit der kolumbianischen Regierung setzt die linksgerichtete Guerillaorganisation FARC ihre Entführungen fort. Im laufenden Jahr haben die Rebellen bereits 20 Menschen verschleppt, wie die Zeitung "El Tiempo" am Dienstag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium und die Polizei berichtete. Drei Menschen seien in der Geiselhaft getötet worden.
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TTIP und CETA: Grüne planen Dringliche Initiative

TTIP und CETA: Grüne planen Dringliche Initiative

16.09.2014 | Die Grünen stellen sich weiter gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA bzw. Kanada (TTIP und CETA) und planen für den Nationalrat kommenden Mittwoch eine Dringliche Initiative zu diesem Thema.
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EU-Abgeordneter: Schottland-Votum hätte Signalwirkung auf Südtirol

EU-Abgeordneter: Schottland-Votum hätte Signalwirkung auf Südtirol

16.09.2014 | Ein Unabhängigkeitsvotum Schottlands hätte auch eine Signalwirkung auf Südtirol. Dies sagte der Europaabgeordnete der Südtiroler Volkspartei, Herbert Dorfmann, der an Sitzungen der ÖVP-Delegation im EU-Parlament teilnimmt, am Dienstag vor Journalisten in Straßburg.
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Tragödie im Mittelmeer: Nur zehn Menschen gerettet

16.09.2014 | Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots mit mehr als 500 Migranten an Bord im Mittelmeer sind bis Dienstag nur zehn Überlebende gerettet worden. Das teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag in Genf mit. Das Boot wurde möglicherweise vor einigen Tagen von Schleppern im Mittelmeer versenkt.
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Spanien sagt islamischen Jihadisten den Kampf an

Spanien sagt islamischen Jihadisten den Kampf an

16.09.2014 | Im Kampf gegen den islamischen Jihadismus plant Spanien eine Änderung seines Strafrechts, um die Beteiligung an bewaffneten Konflikten im Ausland als "Terrorismus" bestrafen zu können. Der Gesetzestext soll in den kommenden Tagen vom spanischen Innenminister Jorge Fernandez Diaz bekannt gegeben werden, erklärte Außenminister Jose Manuel Garcia Margallo am Dienstag im spanischen Parlament.
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FPÖ will Tweet des Grün-EU-Abgeordneten Reimon strafrechtlich prüfen

FPÖ will Tweet des Grün-EU-Abgeordneten Reimon strafrechtlich prüfen

16.09.2014 | Die FPÖ will eine Meldung des Grünen EU-Abgeordneten Michel Reimon auf dem Kurznachrichtendienst Twitter strafrechtlich prüfen. Der freiheitliche Europaabgeordnete Georg Mayer sagte am Dienstag in Straßburg, geprüft werde, ob durch den Tweet eine "gefährliche Drohung" oder eine "Verhetzung" vorliege.
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Putin-Vertraute wird Chefin von Mediengruppe

Putin-Vertraute wird Chefin von Mediengruppe

16.09.2014 | Alina Kabajewa, eine enge Vetraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat die Leitung des mächtigen, Kreml-treuen Medienkonglomerats National Media Group (NMG) übernommen. Die 31-jährige Ex-Sportgymnastin gilt als heimliche Geliebte Putins.
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Militär in China fordert Kriegsvorbereitungen wegen Ukrainekrise

Militär in China fordert Kriegsvorbereitungen wegen Ukrainekrise

16.09.2014 | Mit martialischen Worten zeichnen chinesische Militärstrategen Kriegsszenarien: Die Situation in der Ukraine könne ausarten. Chinas Armee nützen solche Warnungen. Sie will mehr Geld für ihre Aufrüstung.
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Asyl: Mikl-Leitner drängt auf EU-Regelung zu Grenzkontrollen

Asyl: Mikl-Leitner drängt auf EU-Regelung zu Grenzkontrollen

16.09.2014 | Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) antwortet auf die Forderung von Landeshauptleuten nach temporären Grenzkontrollen mit dem Verweis auf eine nötige EU-Regelung zur Aufteilung der Flüchtlinge. Doch dies brauche Zeit.
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Irak droht neue Regierungskrise

Irak droht neue Regierungskrise

16.09.2014 | Rund eine Woche nach seiner Amtsübernahme droht Iraks neuem Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi die erste Regierungskrise. Seine beiden Kandidaten für die Ämter des Innen- und des Verteidigungsministers erhielten am Dienstag im irakischen Parlament keine Mehrheit.
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