NEOS tauschen im Nationalrat mit Team Stronach Plätze

NEOS tauschen im Nationalrat mit Team Stronach Plätze

01.09.2015 | Das Schrumpfen des Team Stronach hat auch auf die Sitzordnung im Nationalrat Auswirkungen. Die NEOS tauschen mit dem Stronach-Klub Plätze. Damit sitzen die Pinken nun neben der SPÖ, während das Team Stronach die Grünen als neue Nachbarn hat.
Neues Schuljahr ohne Hauptschule und mit BHS-Zentralmatura

Neues Schuljahr ohne Hauptschule und mit BHS-Zentralmatura

01.09.2015 | Das neue Schuljahr 2015/2016 bringt unter anderem die Ausweitung der Zentralmatura auf alle berufsbildenden höheren Schulen (BHS) sowie den Anfang vom Ende der Hauptschule: Mit diesem Schuljahr sind alle ersten Klassen der Hauptschule bereits auf Neue Mittelschulen (NMS) umgestellt. Neuerungen gibt es auch bei den ganztägigen Schulformen sowie der Lehre mit Matura.
Flüchtlinge demonstrieren am Budapester Ostbahnhof

Flüchtlinge demonstrieren am Budapester Ostbahnhof

01.09.2015 | Am Budapester Ostbahnhof haben am Dienstagabend Flüchtlinge demonstriert, schreibt die ungarische Nachrichtenagentur MTI. Grund der Protestaktion ist die Verbannung der Migranten aus dem Bahnhofsgebäude seit Dienstag früh. Während sie am Montag noch Züge in den Westen besteigen konnten, wurden sie am Dienstag von der Polizei aus dem Bahnhof gedrängt.
Wien-Wahl: Lopatka ungerührt von Stenzel-Wechsel

Wien-Wahl: Lopatka ungerührt von Stenzel-Wechsel

01.09.2015 | ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka reagierte am Dienstag auf den Wechsel der Wiener Innenstadt-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel zur FPÖ: "Das ist eine Sache des 1. Bezirks in Wien. Das tue ich nicht überbewerten." Fraktionswechsel wären nichts Ungewöhnliches, so Lopatka.
Mord wird in Italien zum Politikum: Migrant als Tatverdächtiger

Mord wird in Italien zum Politikum: Migrant als Tatverdächtiger

01.09.2015 | Ein grausamer Doppelmord in einer Villa in der Nähe der sizilianischen Stadt Catania, bei dem ein pensioniertes Ehepaar ermordet wurde, heizt die Flüchtlingsdebatte in Italien an. Ein 68-jähriger Pensionist wurde überfallen und danach nackt und mit durchgeschnittener Kehle gefunden. Seine Frau wurde vom Balkon gestoßen.
Ursula Stenzel tritt bei Wien-Wahl für die FPÖ an

Ursula Stenzel tritt bei Wien-Wahl für die FPÖ an

01.09.2015 | Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel macht nun blau: Nachdem die streitbare City-Chefin im November des Vorjahres nicht mehr von der ÖVP aufgestellt wurde, legte sie am Dienstag für die Wien-Wahl am 11. Oktober einen fliegenden Wechsel zu den Freiheitlichen hin. Sie wird sowohl auf der Bezirks- als auch auf der Landesliste stehen.
Faymann fordert erneut EU-weite Solidarität bei Asyl ein

Faymann fordert erneut EU-weite Solidarität bei Asyl ein

01.09.2015 | Bundeskanzler Werner Faymann hat am Montag einmal mehr EU-weite Solidarität bei der Verteilung der Flüchtlingsströme eingefordert.
Tempelzerstörung in Palmyra Verbrechen gegen Zivilisation

Tempelzerstörung in Palmyra Verbrechen gegen Zivilisation

01.09.2015 | Die Chefin der UNO-Kulturorganisation UNESCO, Irina Bokowa, hat am Dienstag die Zerstörung des Baaltempels im syrischen Palmyra durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) als "unerträgliches Verbrechen gegen die Zivilisation" bezeichnet. Jeder dieser Angriffe fordere dazu auf, das Erbe der Menschheit in Museen, Schulen, Medien und zu Hause zu teilen, hieß es in einer UNESCO-Mitteilung.
Nationalrat tagt zu Asyl und Griechenland

Nationalrat tagt zu Asyl und Griechenland

01.09.2015 | Der Nationalrat tritt am Dienstag erstmals nach der Sommerpause wieder zusammen.
Nur eine Familie schaffte Weg mit Zug am Abend aus Ungarn

Nur eine Familie schaffte Weg mit Zug am Abend aus Ungarn

01.09.2015 | Nachdem die ungarische Polizei am Dienstagvormittag Flüchtlinge aus dem Gebäude des Budapester Bahnhofs Keleti vertrieben hat, erreichte Dienstagabend laut Angaben der ÖBB nur eine geflohene Familie den Wiener Westbahnhof. Am Nachmittag stiegen laut Angaben der Polizei noch rund 150 Migranten aus dem Zug von Budapest.
Emotionale Asyl-Debatte im Nationalrat

Emotionale Asyl-Debatte im Nationalrat

01.09.2015 | Der Nationalrat ist am Dienstag erstmals nach der Sommerpause wieder zusammengetreten. Dominiert wurde die Sondersitzung von der Flüchtlingskrise, um die sich eine emotionale Debatte entspann. Die Regierungsspitze sprach sich vehement für Solidarität gegenüber Flüchtlingen aus und erteilte Hetze in der Asylpolitik eine Absage. Die FPÖ warf der Regierung "Versagen" vor und forderte Grenzkontrollen.
Waffenruhe im Donbass wird offenbar weitgehend eingehalten

Waffenruhe im Donbass wird offenbar weitgehend eingehalten

01.09.2015 | Die für das Kriegsgebiet Ostukraine vereinbarte Waffenruhe wird nach Darstellung der Konfliktparteien weitgehend eingehalten. Sowohl die ukrainischen Regierungstruppen als auch die prorussischen Separatisten stellten am Dienstag das Feuer ein, sagte eine Sprecherin der Kontaktgruppe am Dienstag.
Faymann fordert erneut EU-weite Solidarität bei Asyl ein

Faymann fordert erneut EU-weite Solidarität bei Asyl ein

31.08.2015 | Bundeskanzler Werner Faymann hat am Montag einmal mehr EU-weite Solidarität bei der Verteilung der Flüchtlingsströme eingefordert. Im ORF-"Sommergespräch" stellte der SPÖ-Chef erneut die Möglichkeit in den Raum, über die EU-weiten Finanzausgleichsverhandlungen Druck auf andere EU-Staaten auszuüben. Innerparteiliche Kritik ließ Faymann kalt.

Kontroverse Flüchtlings-Debatte in Alpbach

31.08.2015 | Das Thema Flüchtlinge und der Umgang mit ihnen in Europa ist am Montagabend bei einem Podiumsgespräch in Alpbach kontroversiell diskutiert worden. Mehrfach gab es aus dem Publikum Protest, vor allem nach Äußerungen des früheren SPD-Politikers Thilo Sarrazin.

Britischen Reportern droht Terrorprozess in der Türkei

31.08.2015 | Zwei im Südosten der Türkei festgenommenen britischen Journalisten droht ein Prozess wegen "Terrorvorwürfen". Den beiden Reportern und ihrem irakischen Übersetzer werde vorgeworfen, in "terroristische Aktivitäten" der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verwickelt zu sein, teilte ein Gericht im südosttürkischen Diyarbakir am Montag mit.
20.000 bei Demo gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen

20.000 bei Demo gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen

31.08.2015 | Knapp 20.000 Menschen haben am Montagabend gegen unmenschlichen Umgang mit Flüchtlingen in Wien demonstriert. Gestartet war der Demo-Zug am Christian-Broda-Platz, die Schlusskundgebung fand vor dem Parlament statt. Um etwa 21.30 Uhr wurde die unter dem Motto "Mensch sein in Österreich" stehende Kundgebung beendet.
Parlamentspräsidentin verlässt Syriza-Partei von Tsipras

Parlamentspräsidentin verlässt Syriza-Partei von Tsipras

31.08.2015 | Drei Wochen vor der griechischen Parlamentswahl ist die griechische Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou aus der Syriza-Partei von Alexis Tsipras ausgetreten. Bei der vorgezogenen Wahl am 20. September werde sie für die neue Linkspartei Volkseinheit (LAE) kandidieren, teilte sie bei einer Pressekonferenz in Athen am Montag mit.
EU-Taskforce gegen russische "Propaganda" nimmt Arbeit auf

EU-Taskforce gegen russische "Propaganda" nimmt Arbeit auf

31.08.2015 | Die EU geht mit einer Gruppe von Kommunikationsexperten gegen russische "Propaganda" vor. Das intern "Russland-Taskforce" genannte Team werde ab Dienstag voll einsatzfähig sein, hieß es am Montag aus EU-Kreisen in Brüssel. Die etwa zehn Experten sollen sich demnach "Desinformation" aus Moskau insbesondere mit Blick auf russischsprachige Minderheiten in osteuropäischen Staaten entgegenstellen.
Ursula Stenzel: "Bin ein Signal, dass die FPÖ wählbar ist"

Ursula Stenzel: "Bin ein Signal, dass die FPÖ wählbar ist"

01.09.2015 | Ursula Stenzel wechselt zur FPÖ und wird für die Blauen auf Platz drei der Liste für die Gemeinderatswahl antreten.

Oberstes Gericht Indiens hebt Verbot des Zu-Tode-Fastens auf

31.08.2015 | Das Oberste Gericht Indiens hat den Anhängern des Jainismus vorübergehend das Ritual des Zu-Tode-Fastens erlaubt. Das Tribunal habe ein im Bundesstaat Rajasthan verhängtes Verbot des Santhara-Rituals vorübergehend aufgehoben, bis eine vollständige Anhörung der Kläger erfolgt sei, sagte am Montag der Anwalt Rajesh Jain, der die Gemeinschaft vor Gericht vertritt.
Rätselraten um Stenzel-FPÖ-Terminkollision

Rätselraten um Stenzel-FPÖ-Terminkollision

31.08.2015 | In Wien wird seit Montagnachmittag eifrig darüber spekuliert, ob die von der ÖVP ausgebootete City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel bei der Bezirksvertretungswahl am 11. Oktober für die FPÖ antritt. Denn sowohl Stenzel als auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben am Dienstag zu einer Pressekonferenz in die Sky-Bar (bzw. ins dortige Cafe sowie in den "Business Corner") geladen.

Kontroverse um Sprinkler in Auschwitz

31.08.2015 | Es sollte eine Möglichkeit der Erfrischung an heißen Sommertagen sein, doch in sozialen Netzwerken ist von einer makabren Pietätlosigkeit die Rede. Mit einer Sprinkleranlage vor dem Eingang zum Museum hat die Gedenkstätte Auschwitz in Polen für Aufregung gesorgt. Im Kurznachrichtendienst Twitter kritisierte etwa Rabbi Steven Burg am Montag die "Duschen" als "bizarr, verletzend und geschmacklos".
Geplantes Asylheim in Weissach brannte - Wohl Anschlag

Geplantes Asylheim in Weissach brannte - Wohl Anschlag

31.08.2015 | Eine Woche nach dem Brand einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Weissach im Tal im deutschen Bundesland Baden-Württemberg gehen die Ermittler nun von Brandstiftung aus. Das Feuer in dem zur Unterbringung von Asylwerbern vorgesehenen Haus sei nach bisherigen Ermittlungsergebnissen an mehr als einer Stelle ausgebrochen, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei Aalen am Montag mit.

Ukraine und USA starteten Marinemanöver im Schwarzen Meer

31.08.2015 | Unter Protest aus Russland hat vor der Küste der Ukraine das von den USA angeführte Marinemanöver "Sea Breeze" im Schwarzen Meer begonnen. Mit rund 2.500 Soldaten aus elf Ländern sei dies die größte Übung seit dem Beginn der internationalen Seemanöver 1997, berichteten ukrainische Medien am Montag.

Tiroler AAB fordert in Causa Mader weiter Aufklärung

31.08.2015 | Der Tiroler AAB, die unmittelbare politische Heimat des mittlerweile ehemaligen ÖVP-Spitzenpolitikers Helmut Mader, fordert auch nach dessen Austritt aus der Partei eine "lückenlose Aufklärung" der Vorwürfe. Dies erklärte Landesobfrau und Bildungslandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) in einer Aussendung am Montag. Mit dem Parteiaustritt Maders seien auch all dessen Funktionen im Tiroler AAB beendet.