"Dramatischer Anstieg" bei Rechtsextremismus

"Dramatischer Anstieg" bei Rechtsextremismus

02.05.2016 | Rechtsextremistisch motivierte Straftaten haben in Österreich im Vorjahr stark zugenommen, jene im Bereich des Linksextremismus sind deutlich gesunken. Das geht aus dem "Verfassungsschutzbericht 2015" des Innenministeriums hervor, der am Montag präsentiert wurde.
Auslieferung der Matura-Ausgaben kurz vor Abschluss

Auslieferung der Matura-Ausgaben kurz vor Abschluss

02.05.2016 | Die Vorbereitungen für die Zentralmatura 2016 sind beinahe abgeschlossen. Am Montag erhielt mit der HTL Mödling die größte Schule Österreichs "ihre" Prüfungspakete - sie ist damit eine der letzten Schulen, an die das Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) die Aufgaben ausgeliefert hat. Am kommenden Montag (9. Mai) startet dann die erste flächendeckende Zentralmatura an allen AHS und BHS.
Hofer lehnt Einsatz österreichischer Soldaten in Syrien ab

Hofer lehnt Einsatz österreichischer Soldaten in Syrien ab

02.05.2016 | Als Reaktion auf eine von Außenminister Sebastian Kurz in einem Interview getätigte Aussage sprach sich FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer gegen einen Militäreinsatz österreichische Soldaten aus. Nur Im Rahmen einer UN-Mission und im Zuge der Friedenssicherung sei dies für ihn vorstellbar.

Marktforscher für "Beipackzettel" bei Wahl-Umfragen offen

02.05.2016 | Die zum Teil großen Abweichungen der Meinungsforschung zur Bundespräsidentenwahl haben wieder eine Diskussion um die Seriosität der Daten entfacht. Vorstellbar ist nun, dass Umfragen nur mit einem "Beipackzettel" veröffentlicht werden. "Standard" und "Presse" etwa wollen vor der Stichwahl am 22. Mai keine Umfrage publizieren, "Österreich" hingegen schon.

Palästinenser bei Explosion im Gazastreifen getötet

02.05.2016 | Bei einer Explosion im Gazastreifen ist ein militanter Palästinenser getötet worden. Bei dem Vorfall auf einem Trainingslager der Organisation Islamischer Jihad wurden zudem zwei Männer verletzt, wie medizinische Quellen am Montag berichteten. Das Lager liegt in der Nähe von Jabalia im Norden des Gazastreifens. Was die Explosion ausgelöst hatte, war zunächst unklar.
BP-Wahl: Ab Dienstag wird gewählt

BP-Wahl: Ab Dienstag wird gewählt

02.05.2016 | Ab Dienstag können die ersten Stimmen für die Stichwahl zum Bundespräsidenten am 22. Mai abgegeben werden. Möglich ist dies bereits Auslandsösterreichern und jenen Briefwählern, die gleich mit der ersten Wahlkarte einen leeren Stimmzettel für die zweite Runde bekommen haben. Ab Dienstag darf dieser ausgefüllt und an die Wahlbehörde gesendet werden.
Flüchtlinge - 2015 fast 90.000 unbegleitete Kinder in EU

Flüchtlinge - 2015 fast 90.000 unbegleitete Kinder in EU

02.05.2016 | Im Verlauf der Flüchtlingskrise kamen im Vorjahr fast 90.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche in die EU. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen kam aus Afghanistan.
TTIP-Leak - Greenpeace: USA wollen Umwelt- und Verbraucherschutz aushöhlen

TTIP-Leak - Greenpeace: USA wollen Umwelt- und Verbraucherschutz aushöhlen

02.05.2016 | Seine Tragweite ist enorm, der Inhalt aber Geheimsache: Das geplante TTIP-Abkommen zwischen EU und USA ist hoch umstritten. Nun holt Greenpeace die geheimen Papiere ins Licht der Öffentlichkeit und setzt die beteiligten Akteure so unter Zugzwang.
Faymann im Vertrauensindex seit einem Jahr am Weg nach oben

Faymann im Vertrauensindex seit einem Jahr am Weg nach oben

02.05.2016 | Während Werner Faymann als Parteivorsitzendem in der SPÖ immer stärker der Gegenwind ins Gesicht bläst, war der Bundeskanzler im APA-OGM-Vertrauensindex zuletzt auf dem Weg nach oben. Seit er im Juni 2015 mit minus 15 Punkten seinen Tiefstwert erreicht hatte, ist es im Vertrauen der Österreicher wieder kontinuierlich bergauf gegangen. Zuletzt erreichte er im März einen Wert von Minus 1.
Wer zuletzt lacht: Obama witzelte über Trump, andere und sich selbst

Wer zuletzt lacht: Obama witzelte über Trump, andere und sich selbst

02.05.2016 | Mit einem Feuerwerk von Witzeleien über politische Freunde, Gegner und sich selber hat US-Präsident Barack Obama am Samstagabend (Ortszeit) sozusagen seinen Ausstand als "Komödiant der Nation" gegeben.
Polizei räumt erneut Flüchtlingslager in Paris

Polizei räumt erneut Flüchtlingslager in Paris

02.05.2016 | Die Polizei in Paris hat am Montag erneut ein auf offener Straße errichtetes Flüchtlingslager geräumt. In den frühen Morgenstunden begannen insgesamt 150 Einsatzkräfte, die mehr als tausend Flüchtlinge aus dem Camp unter einer Hochbahntrasse der Metro im Nordosten der französischen Hauptstadt zu Bussen zu begleiten, wie die Polizei mitteilte.

ÖH macht Mai zum Monat der freien Bildung

02.05.2016 | Die Hochschülerschaften (ÖH) zahlreicher Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischer Hochschulen in Wien und der Steiermark wollen den Mai zum "Monat der freien Bildung" machen. Mit Lehrveranstaltungen, Workshops und Vorträgen im Freien bzw. öffentlichen Raum sollen die Wichtigkeit freier Bildung und eines offenen Bildungszugangs aufgezeigt werden, hieß es zum Auftakt am Montag.
Hofer gegen Kampfeinsatz österreichischer Soldaten in Syrien

Hofer gegen Kampfeinsatz österreichischer Soldaten in Syrien

02.05.2016 | Mit Blick auf Aussagen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer einen "Militäreinsatz österreichischer Soldaten in Syrien" abgelehnt. Dies sei "nur im Rahmen einer UNO-Mission vorstellbar" und das wiederum erst "nach Beendigung der Kampfhandlungen zur Friedenssicherung und für humanitäre Maßnahmen", so Hofer am Montag.
Deutscher Inlandsgeheimdienst: IS-Terror hat neue Dimension

Deutscher Inlandsgeheimdienst: IS-Terror hat neue Dimension

02.05.2016 | Der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes Hans-Georg Maaßen hat vor einer neuen Dimension der Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gewarnt. Der Begriff Terrormiliz verniedliche die Gefahr.

Finanzausgleich: Länder-interner Streit ausgebrochen

02.05.2016 | Wegen des Finanzausgleichs hängt offenbar derzeit der Haussegen bei den Ländern schief. Die Konfliktlinie soll laut Informationen der "Tiroler Tageszeitung" dabei zwischen der sogenannten "Westachse", also Vorarlberg und Tirol, auf der einen Seite sowie Nieder- und Oberösterreich auf der anderen Seite verlaufen. Als Zankapfel gilt der Fixanteil.
Diskussionsbedarf: Sitzungsmarathon der SPÖ-Spitzenfunktionäre

Diskussionsbedarf: Sitzungsmarathon der SPÖ-Spitzenfunktionäre

02.05.2016 | Mit mehreren Gremiensitzungen hat die Wiener SPÖ heute einen großen Sitzungsreigen eingeläutet. Themen wie die Neupositionierung der Bundespartei, der Umgang mit der FPÖ und Personaldebatten dürften dabei überwiegen.
Heftiger Schlagabtausch über die Zukunft der SPÖ

Heftiger Schlagabtausch über die Zukunft der SPÖ

02.05.2016 | Die SPÖ hat Gesprächsbedarf - das ist nicht erst seit dem 1. Mai bekannt und zeigte sich auch am Abend des selben Tages in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Lösung für die Krise zeichnete sich keine ab.
Nach "Schnitzel"-Post: "heute-show" legt nach

Nach "Schnitzel"-Post: "heute-show" legt nach

02.05.2016 | Nach der Aufregung um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten legt nun auch die ZDF "heute-show" um Moderator Oliver Welke nach.
Türkisches Militär griff IS-Ziele in Syrien an: 60 Tote

Türkisches Militär griff IS-Ziele in Syrien an: 60 Tote

02.05.2016 | Bei Angriffen der türkischen Streitkräfte auf Stellungen der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien sind nach türkischen Angaben mehr als 60 IS-Kämpfer getötet worden. Die Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Montag, 34 IS-Kämpfer seien beim Beschuss durch türkische Artillerie und Raketen getötet worden. Die private Agentur DHA ergänzte, Kampfdrohnen hätten weitere 29 Kämpfer getötet.
Buch zu Missbrauch im Stift Kremsmünster darf erscheinen

Buch zu Missbrauch im Stift Kremsmünster darf erscheinen

02.05.2016 | In der Kontroverse um die Veröffentlichung der Studie zu den Missbrauchsfällen im Stift Kremsmünster hat das Kloster nun eingelenkt. Die Autoren vom Münchner Institut IPP, die eine ähnliche Aufarbeitung auch für die deutsche Abtei Ettal erstellt haben, wollen das Werk nun zügig herausbringen.
CIA twittert Minutenprotokoll der Bin-Laden-Tötung

CIA twittert Minutenprotokoll der Bin-Laden-Tötung

02.05.2016 | Fünf Jahre nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden hat die CIA ein minutengenaues Protokoll der Kommandoaktion online gestellt.

454 Migranten auf Sizilien eingetroffen

02.05.2016 | Die italienischen Behörden versorgen zurzeit 454 Flüchtlinge, die am Sonntag an Bord des norwegischen Tankschiff "Siem Pilot" im sizilianischen Hafen Pozzallo eingetroffen sind. An Bord befanden sich zwei Leichen, sowie acht Migranten, die leicht verletzt waren. Weitere sechs Personen wurden ins Krankenhaus eingeliefert, darunter zwei schwangere Frauen und ein Flüchtling mit einer Kugel im Arm.
5 Jahre nach Bin Laden: CIA hat IS-Chef al-Bagdhadi im Visier

5 Jahre nach Bin Laden: CIA hat IS-Chef al-Bagdhadi im Visier

02.05.2016 | Fünf Jahre nach der Tötung von Al-Kaida-Anführer Osama bin Laden hat sich der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Brennan, zu einer möglichen Aktion gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) geäußert.
Polizei löste "Nuit debout"-Proteste in Paris gewaltsam auf

Polizei löste "Nuit debout"-Proteste in Paris gewaltsam auf

02.05.2016 | Die französische Polizei hat in der Nacht auf Montag erneut eine Demonstration der Bewegung "Nuit debout" in Paris gewaltsam aufgelöst. Die Sicherheitskräfte setzten nach eigenen Angaben Tränengas ein, nachdem sie mit Wurfgeschoßen attackiert worden seien. Zudem seien am Rande der Demonstration Kisten und Mistkübel unter anderem an einem Eingang zu einer Metrostation in Brand gesetzt worden.
Visafreiheit: Brüssel will Türkei offenbar mehr Zeit geben

Visafreiheit: Brüssel will Türkei offenbar mehr Zeit geben

02.05.2016 | Die Türkei soll einem Zeitungsbericht zufolge mehr Zeit bekommen, um die Voraussetzungen für die Visafreiheit zu erfüllen.