Sechs Regierungssoldaten bei Kämpfen in Ostukraine getötet

Sechs Regierungssoldaten bei Kämpfen in Ostukraine getötet

24.07.2016 | Bei neuer Gewalt im Konfliktgebiet Ostukraine sind sechs Regierungssoldaten im Kampf gegen prorussische Separatisten getötet worden. Das teilte Präsidialamtssprecher Alexander Motusjanik am Sonntag in Kiew mit. Trotz einer vereinbarten Waffenruhe seien bei Gefechten zudem 13 Armeeangehörige verletzt worden, teilte er mit.
Politische Debatte nach Amoklauf in München beginnt

Politische Debatte nach Amoklauf in München beginnt

24.07.2016 | Nach dem Amoklauf in München setzt nun die politische Debatte ein, wie solche Bluttaten künftig verhindert werden können. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere sprach sich dafür aus, die Einsatzkonzepte der Polizei noch einmal zu prüfen.

Saudi-Arabien richtete erneut vier Menschen hin

24.07.2016 | In Saudi-Arabien sind am Sonntag erneut vier Menschen hingerichtet worden. Sie sollen nach einem Streit um Land sechs Mitglieder ihres Stammes ermordet haben, wie das Innenministerium nach Angaben der saudi-arabischen Nachrichtenagentur SPA mitteilte. Damit stieg die Zahl der Exekutionen in dem Land seit Jahresbeginn auf 105.

Flüchtlingsankünfte in Griechenland leicht gestiegen

24.07.2016 | Die Zahl der aus der Türkei in Griechenland ankommenden Flüchtlinge ist am Wochenende erstmals wieder leicht gestiegen. Zwischen Freitag- und Sonntagfrüh seien insgesamt 294 Neuankünfte registriert worden, berichtete der TV-Sender "Skai" unter Verweis auf Regierungszahlen. Am Sonntag hätten Boote die EU-Grenzschutzagentur Frontex 52 Menschen vor der Ägäis-Insel Lesbos aufgenommen.
Syrien offenbar zu Friedensgesprächen bereit

Syrien offenbar zu Friedensgesprächen bereit

24.07.2016 | Syrien hat sich staatlichen Medien zufolge zu weiteren Friedensgesprächen bereit erklärt. Das Land stelle keine Vorbedingungen, berichtete die Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf einen Vertreter des Außenministeriums am Sonntag. Syrien werde den Dialog mit der Unterstützung der Vereinten Nationen fortsetzen. Eine Einmischung von anderen Ländern dürfe es aber nicht geben.
Wiener ÖVP kritisiert Kerns Einladungspolitik

Wiener ÖVP kritisiert Kerns Einladungspolitik

24.07.2016 | Kritik an der Einladungspolitik von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) bei seinem Treffen mit Vertretern islamischer Gruppierungen kommt von der Wiener ÖVP.

Mindestens 15 Tote bei Selbstmordanschlag in Bagdad

24.07.2016 | Bei einem Selbstmordanschlag in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens 15 Menschen getötet worden. Der Attentäter sprengte sich am Sonntag nahe einem Kontrollpunkt in einem schiitischen Viertel im Norden der Stadt in die Luft, wie Vertreter der Sicherheits- und Rettungskräfte mitteilten. Demnach wurden zudem mindestens 29 Menschen verletzt

Arabische Außenminister wollen "Terrorismus besiegen"

24.07.2016 | Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Arabischen Liga haben bei einem Treffen in Mauretanien dazu aufgerufen, den "Terrorismus zu besiegen". "Wir müssen den Terrorismus besiegen, das ist eine Priorität", sagte der ägyptische Außenminister Sameh Shukri zum Auftakt des Treffens am Samstag in der Hauptstadt Nouakchott.

Bootsschlepper in Italien verhaftet: 16 Leichen an Bord

24.07.2016 | Die italienische Polizei hat zwei mutmaßliche Schlepper festgenommen. Sie werden beschuldigt, ein großes Boot mit 400 Migranten an Bord bis an die Grenze italienischer Gewässer geführt zu haben. Im Lagerraum wurden die Leichen von 15 Männern und einem Jugendlichen entdeckt, die an Abgasen gestorben sein sollen, wie die Polizei berichtete.
Weiter 18.000 Notquartierplätze für Flüchtlinge in Evidenz

Weiter 18.000 Notquartierplätze für Flüchtlinge in Evidenz

24.07.2016 | In Österreich werden aktuell rund 18.000 Plätze für einen etwaigen Flüchtlingsansturm in Evidenz gehalten. Betreut wurden und werden diese Notquartiere von Hilfsorganisationen, wobei die Sonderrichtlinie für die Förderungen mit Ende Juni ausgelaufen ist. Seit vergangenem Herbst wurden laut Innenministerium rund 62 Mio. Euro an die NGOs ausbezahlt.
Pflegegeldbezieher im Jahresvergleich weiterhin rückläufig

Pflegegeldbezieher im Jahresvergleich weiterhin rückläufig

24.07.2016 | Die Zahl der Pflegegeldbezieher war auch im Juni gegenüber dem Vorjahr leicht rückläufig. Laut aktuellsten Daten des Sozialministeriums bezogen im Juni um 0,48 Prozent weniger Personen die Geldleistung als im gleichen Zeitraum 2015. Insgesamt dürfte die Zahl der Pflegebedürftigen laut Sozialministerium in Zukunft aber wieder ansteigen.
Pariser Vorort nach Ausschreitungen wieder weitgehend ruhig

Pariser Vorort nach Ausschreitungen wieder weitgehend ruhig

24.07.2016 | Im Pariser Vorort Beaumont-sur-Oise ist die Lage nach den nächtlichen Unruhen der vergangenen Tage wieder weitgehend ruhig. Es habe im Departements Val-d'Oise am Samstagabend drei Festnahmen und "einige Zusammenstöße" gegeben, sagte ein Mitarbeiter der örtlichen Präfektur am Sonntag einer Nachrichtenagentur. Er sprach von einer "Rückkehr der Ruhe".
München-Amokläufer verfasste Manifest - Tat ein Jahr geplant

München-Amokläufer verfasste Manifest - Tat ein Jahr geplant

24.07.2016 | Der Amokläufer von München hat seine Tat ein Jahr lang vorbereitet und dazu ähnlich wie der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik ein Manifest verfasst. Einen politischen Hintergrund schließen die Behörden aber aus. Seine Opfer, die überwiegend einen Migrationshintergrund haben, suchte er sich nach den Erkenntnissen der Ermittler nicht gezielt aus.
Erdogan per Dekret gegen Gegner - Massenfestnahmen dauern an

Erdogan per Dekret gegen Gegner - Massenfestnahmen dauern an

24.07.2016 | Unter dem Ausnahmezustand in der Türkei hat Präsident Recep Erdogan in seinem ersten Dekret die Schließung von mehr als 2.300 Schulen und anderen Einrichtungen verfügt. Außerdem können Verdächtige mit dem Erlass ab sofort in bestimmten Fällen 30 Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden, bis sie einem Haftrichter vorgeführt werden müssen.
Türkei: Verlängerung des Ausnahmezustands im Notfall möglich

Türkei: Verlängerung des Ausnahmezustands im Notfall möglich

23.07.2016 | Die Türkei will den Ausnahmezustand nach Worten von Regierungschef Binali Yildirim wohl nicht verlängern. Geplant seien drei Monate, sagte Yildirim am Samstag in einem Interview mit dem TV-Sender ATV. Im Notfall könnte der Ausnahmezustand jedoch darüber hinaus andauern.
Clinton geht mit Senator Kaine in den Nominierungsparteitag

Clinton geht mit Senator Kaine in den Nominierungsparteitag

24.07.2016 | Hillary Clinton will mit dem Senator Tim Kaine aus Virginia in das Rennen um die US-Präsidentschaft gehen und dürfte dafür vom am Montag beginnenden Demokraten-Parteitag die Unterstützung bekommen. Bereits am Samstag trat Kaine in Florida erstmals Seite an Seite mit der früheren Außenministerin auf und teilte gegen den republikanischen Konkurrenten Donald Trump aus.

Bürgermeister bei Protest in Mexiko getötet

23.07.2016 | In Mexiko ist während eines Protestes von aufgebrachten Bürgern ein Bürgermeister getötet worden. Domingo Lopez Gonzalez und einer seiner Begleiter seien am Samstag auf dem zentralen Platz der indigenen Gemeinde San Juan Chamula von Unbekannten erschossen worden, teilte die Staatsanwaltschaft des südlichen Bundesstaates Chiapas auf Twitter mit.
Regierungsgegner in Eriwan ließen Geiseln frei

Regierungsgegner in Eriwan ließen Geiseln frei

23.07.2016 | Knapp eine Woche nach dem Beginn einer Geiselnahme in der armenischen Hauptstadt Eriwan sind die vier verbliebenen Geiseln frei gekommen, die Geiselnehmer haben sich aber weiter verschanzt gehalten. Die Geiselnehmer hätten am Samstag vier Polizisten freigelassen, teilte ein Verhandlungsführer mit.
Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber feiert am Sonntag seinen 70. Geburtstag

Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber feiert am Sonntag seinen 70. Geburtstag

23.07.2016 | Herbert Sausgruber, Vorarlbergs vierter Landeshauptmann nach dem Zweiten Weltkrieg, feiert am Sonntag (24. Juli) seinen 70. Geburtstag. "Sausi" - wie er von den Vorarlbergern genannt wird - leitete rund 14 Jahre als christlich-sozialer Regierungschef die Geschicke des "Ländle" und war dort lange Jahre mit Abstand der bekannteste und beliebteste Politiker.

Thailands Polizei zeigt Schulmädchen an

23.07.2016 | Zwei achtjährige Schulmädchen sind in Thailand auf Grundlage eines von der Militärregierung erlassenen drakonischen Gesetzes angezeigt worden. Die Mädchen hatten nach Behördenangaben gestanden, nahe ihrer Schule eine Wählerliste für das geplante Referendum über eine neue Verfassung von einer Mauer gerissen zu haben, weil ihnen die rosa Farbe des Papiers gefiel.
Grüne danken Polizei, FPÖ bezweifelt Amoklauf

Grüne danken Polizei, FPÖ bezweifelt Amoklauf

23.07.2016 | Grüne und NEOS haben den Opfern des Münchner Amoklaufes am Samstag ihre Anteilnahme ausgesprochen. Die FPÖ zieht indessen via Social Media die Erklärung der deutschen Behörden in Zweifel, die den Angriff als Amoklauf ohne Bezug zum IS-Terror werten.
Türkei-Demos: Bures bei Änderung des Versammlungsrechts skeptisch, Wahlbeobachter okay

Türkei-Demos: Bures bei Änderung des Versammlungsrechts skeptisch, Wahlbeobachter okay

23.07.2016 | Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zeigt sich skeptisch hinsichtlich der nach den Pro-Erdogan-Demonstrationen von der ÖVP ins Spiel gebrachten Änderung des Versammlungsrechts: Man dürfe keine Grundwerte aufs Spiel setzen und die "Balance bewahren", so Bures. Gegen den Einsatz von Wahlbeobachtern bei der Hofburg-Wahl hat die Politikerin hingegen nichts.
Entsetzen über IS-Doppelanschlag in Kabul mit vielen Toten

Entsetzen über IS-Doppelanschlag in Kabul mit vielen Toten

24.07.2016 | Der verheerende Anschlag mit mindestens 80 Toten in der afghanischen Hauptstadt Kabul hat international Entsetzen ausgelöst. Die USA sprachen von einer "feigen Attacke". Dass sie sich gegen friedliche Demonstranten gerichtet habe, mache sie noch verabscheuungswürdiger, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses.
Österreich erhöht Sicherheitsmaßnahmen

Österreich erhöht Sicherheitsmaßnahmen

23.07.2016 | Nach den Terrorakten in Nizza und Würzburg sowie dem Amoklauf in München werden die Sicherheitsmaßnahmen in Österreich erhöht. Der Terrorismus dürfe aber "die Gesellschaft und das öffentliche Leben auch nicht zum Stillstand bringen", sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Samstag. Er ordnete gemeinsam mit dem Direktor für öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, mehrere Maßnahmen an.
Orban sieht EU-Führung gescheitert

Orban sieht EU-Führung gescheitert

23.07.2016 | Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban betrachtet die Führungsspitze der EU wegen ihrer  Flüchtlingspolitik als gescheitert. "Europa ist heute nicht in der Lage, seine Bürger und seine äußeren Grenzen zu schützen", erklärte Orban am Samstag auf einer Veranstaltung seiner nationalkonservativen Fidesz-Partei im rumänischen Kurort Baile Tusnad.