Niederlande verpflichten Migranten zu Respekt für Werte

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Asscher: "Selbstverständliche Spielregeln"
Asscher: "Selbstverständliche Spielregeln" - © APA (ANP)
Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen. Die Erste Kammer des Parlaments verabschiedete am Dienstag in Den Haag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Asylbewerber und Migranten müssen danach eine “Partizipationserklärung” unterzeichnen. Darin werden etwa Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und das Diskriminierungsverbot aufgenommen.

Es gehe um “nicht verhandelbare und für uns selbstverständliche Spielregeln”, erklärte der zuständige Sozialminister Lodewijk Asscher. Wer die Unterzeichnung verweigert, kann mit einer Geldstrafe von bis zu 340 Euro bestraft werden. Außerdem bekommt er keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.

(APA/dpa)

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