NR-Wahl: Schnell-Partei droht Land Kärnten mit Klage

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Karl Schnell will kämpfen.
Karl Schnell will kämpfen. - © APA/Neumayr
Die Freie Partei Salzburg (FPS) unter Karl Schnell überlegt laut einem ORF-Bericht, das Land Kärnten zu klagen. Für die Nationalratswahl am 15. Oktober ist der Name der Schnell-Partei auf den Wahllisten in allen Bundesländern gleich – nur in Kärnten lautet er anders. Das könnte zu Stimmverlusten führen, fürchtete Schnell.

Es klingt wie eine Haarspalterei, kann aber ernste Folgen haben. Auf acht von neun Landes-Wahlvorschlägen heißt Karl Schnells Partei “Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell“. Nur in Kärnten nicht – dort ist die Abkürzung FPS auch ausgeschrieben, also Freie Partei Salzburg. Das Gesetz schreibe aber vor, dass die Parteien überall ganz exakt gleich benannt sein müssen, hieß es in dem Bericht. Sonst dürfen die Stimmen nicht zusammengezählt werden. In diesem Fall würden also die Stimmen aus Kärnten wegfallen.

Parteichef Karl Schnell sieht einen Kärntner Beamten verantwortlich. Schnell wolle nun rechtlich prüfen lassen, ob Amtsanmaßung oder Amtsmissbrauch vorliege. Sollte dies so sein, dann werden man auch alle rechtlichen Schritte unternehmen, bis hin zu einer Wahlanfechtung. Bisher gab es keine Reaktion der Kärntner Landesregierung, so der ORF. Änderungen sind noch möglich, denn die Bundeswahlbehörde kann Entscheidungen der Länder korrigieren, sie tritt am 31. August zusammen.

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