NR-Wahl: Schnell-Partei tritt auch in Kärnten als “FPS” an

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Karl Schnell hatte zwischenzeitlich eine Klage gegen das Land Kärnten überlegt.
Karl Schnell hatte zwischenzeitlich eine Klage gegen das Land Kärnten überlegt. - © Neumayr/MMV
Die Freie Partei Salzburg (FPS) unter Karl Schnell tritt nun auch in Kärnten mit dem selben Namen an wie in den anderen Bundesländern. Gerhard Jesernig, der Leiter der Kärntner Landeswahlabteilung, bestätigte am Dienstag auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht der “Kleinen Zeitung“. Die Partei heißt damit auf allen Landeswahlvorschlägen “Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell”.


Am Wochenende hatte es Aufregung um die genaue Listenbezeichnung gegeben. Während in acht Bundesländern die Bezeichnung der Partei identisch war, hatte man in Kärnten das Kürzel FPS als “Freie Partei Salzburg” ausgeschrieben. Das Gesetz schreibt aber vor, dass die Parteien überall exakt gleich benannt sein müssen. Parteichef Schnell hatte befürchtet, dass die Stimmen der unterschiedlich lautenden Listen nicht zusammengezählt werden dürften und hatte sogar eine Klage überlegt.

Schnell-Klage in Kärnten vom Tisch

Das dürfte nun vom Tisch sein. “Wir haben der Partei geraten, dass sie den Namen ausschreibt, weil es hier um die Bezeichnung im Wortlaut geht, aber FPS kein Wort ist”, sagte Jesernig. Dieser Rat habe aber keine Auswirkung gehabt, denn schließlich sei der Vorschlag schon zuvor als “FPS” eingebracht worden – was damit die gültige Version sei.

(APA)

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