Obama: Kontinuität für die NATO – Ratschläge für Trump

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Obama scheidet nach acht Amtsjahren am 20. Jänner aus dem Amt
Obama scheidet nach acht Amtsjahren am 20. Jänner aus dem Amt - © APA (AFP)
US-Präsident Barack Obama hat vor seiner letzten Auslandsreise im Amt den NATO-Partnern in Europa Kontinuität in Aussicht gestellt. Er sei zuversichtlich, dass es keine Abschwächung in den Binnenbeziehungen der Militärallianz gebe, sagte Obama am Montag in Washington. Sein designierter Nachfolger Donald Trump habe im Gespräch großes Interesse am Erhalt der strategischen Kernbeziehungen geäußert.

Obama scheidet nach acht Amtsjahren am 20. Jänner aus dem Amt. Er wird am 17. November zu seinem sechsten Deutschlandbesuch in Berlin erwartet. Zuvor reist er nach Athen. Trump hatte im Wahlkampf die NATO-Beziehungen mehrfach infrage gestellt.

Im Weißen Haus blieb Obama bei seiner Linie, seinen Nachfolger auch nach einem extrem kontroversen Wahlkampf nicht hart anzugehen, sondern eine integrierende Botschaft auszusenden. Trumps vielfach kritisierte Entscheidung, den Nationalisten Stephen Bannon zum Chefstrategen im Weißen Haus zu machen, wollte Obama nicht kommentieren.

Obama sagte zu seiner Begegnung mit Trump in der vergangenen Woche: “Wir hatten eine herzliche Unterhaltung. Das hat mich zu einem gewissen Grad überrascht, denn natürlich ist er jemand, der sehr gesellig ist, der die Dinge gerne aufmischt. (…) Ich glaube nicht, dass er ideologisch ist. Ich denke, letzten Endes ist er pragmatisch.”

Allerdings legte Obama seinem designierten Nachfolger nahe, über dessen Charakter nachzudenken: “Es gibt bestimmte Teile seines Naturells, die ihm nicht gut tun werden, solange er sie nicht anerkennt und korrigiert”, sagte er. Obama rief seinen designierten Nachfolger Trump zu “Zeichen der Einigkeit” auf. Nach dem erbitterten Wahlkampf seien diese nun nötig.

Es sei erforderlich, den Minderheiten, den Frauen und all den anderen, die besorgt über den Tonfall im Wahlkampf gewesen seien, die Hand zu reichen. Er sei sich sicher, dass Trump versuchen werde, der Präsident aller US-Bürger zu sein, sagte Obama. Trump meine es ernst damit, ein gutes Staatsoberhaupt zu werden.

Obama sagte, seine eigenen Mitarbeiter seien bereit, die Übergabe der Amtsgeschäfte zu beschleunigen. Aber auch danach werde es eine Kontinuität geben, die fortbestehen werde. “Dieses Amt hat eine Art, dich aufzuwecken”, sagte Obama. “Die Realität hat eine Art, sich bemerkbar zu machen.”

Der scheidende Präsident bedauerte, dass er das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo nicht auflösen konnte. “Es ist richtig, dass ich nicht in der Lage war, das verdammte Ding zu schließen”, sagte er. Obama stellte in Aussicht, dass in seinen verbliebenen Wochen im Amt weitere Häftlinge entlassen werden könnten. Derzeit befinden sich noch 60 Insassen in dem Lager auf Kuba, von denen 20 die Freigabe zur Entlassung oder zum Transport in ein anderes Land haben.

Obama wollte das von seinem Amtsvorgänger Georg W. Bush errichtete Lager schon im Jänner 2009 schließen, er scheiterte jedoch. Im Februar unternahm er einen neuen Versuch. Der von den Republikanern dominierte Kongress sträubt sich jedoch dagegen, dass die verbliebenen Häftlinge auf amerikanischen Boden verlegt werden.

(APA/ag.)

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