Obama mahnt Netanyahu zu Friedenslösung

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Netanyahu vom UNO-Hauptquartier nach Washington
Netanyahu vom UNO-Hauptquartier nach Washington
US-Präsident Barack Obama hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu erneut zu einer Friedenslösung mit den Palästinensern gemahnt. Der “Status quo” im Nahost-Konflikt sei nicht hinnehmbar, sagte Obama am Mittwoch vor einem Gespräch mit Netanyahu im Weißen Haus.


Die israelische Bevölkerung müsse in Sicherheit leben können. Zugleich müsse aber die “Tragödie getöteter palästinensischer Kinder” verhindert werden.

Das Treffen im Oval Office war die erste persönliche Begegnung von Obama und Netanyahu seit dem Scheitern der von US-Außenminister John Kerry initiierten Friedensgespräche. Im Sommer eskalierte der Konflikt nach anhaltendem Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser aus dem Gazastreifen auf Ziele in Israel. Die israelischen Streitkräfte starteten daraufhin eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen. Mehr als 2.150 Palästinenser und 73 Israelis wurden getötet. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August eine Feuerpause in Kraft.

Netanyahu drückte seinerseits Sorge über das iranische Atomprogramm aus und warnte Obama davor, sich bei den Verhandlungen mit Teheran über den Tisch ziehen zu lassen. “Der Iran strebt einen Deal an, der die harten Sanktionen aufheben (…) und es an der Schwelle zur Atommacht lassen würde”, sagte der israelische Ministerpräsident. Er hoffe “inbrünstig”, dass der US-Präsident dies nicht zulassen werde.

Teheran verhandelt mit den fünf UNO-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel der sogenannten 5+1-Gruppe ist eine Einigung bis zum 24. November. Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf. Die Verhandlungen hatten zuletzt kaum Fortschritte gemacht. Iran weist den Vorwurf zurück, an Atomwaffen zu arbeiten, und beharrt dem Recht auf ein ziviles Nuklearprogramm.

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