Obama traf bei Pazifik-Gipfel in Lima auf Putin

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Es war wohl die letzte Unterredung Putins mit US-Präsident Obama
Es war wohl die letzte Unterredung Putins mit US-Präsident Obama - © APA (AFP)
US-Präsident Barack Obama hat bei seinem letzten Gipfel noch einmal kurz Russlands Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Beide sprachen am Sonntag beim Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) in Lima kurz über den ungelösten Konflikt in der Ukraine. Sie betonten, weiter an Lösungen im Syrien-Konflikt zu arbeiten. Die Begegnung soll lediglich vier Minuten gedauert haben.

“Beide Präsidenten haben ihr Bedauern ausgedrückt, dass kein Fortschritt in der Ukraine erreicht worden ist”, sagte anschließend Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben der Agentur Tass. Sie setzen weiter auf die Umsetzung des von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich ausgehandelten Minsker Abkommens, um die Kämpfe in der Ost-Ukraine zu beenden.

Bei dem Treffen betonten beide nach Angaben aus den Delegationen zudem, dass die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow ihre Initiativen zur Lösung des Konflikts in Syrien fortsetzen sollen. 

Die USA hatten Russlands Annexion der Krim und die Unterstützung von Separatisten im Ukraine-Konflikt scharf kritisiert, ebenso die Bombardements in Syrien und die Parteinahme für Machthaber Bashar al-Assad. Am 20. Jänner übernimmt der Republikaner Donald Trump das Präsidentenamt in den USA. Putin hatte betont, dass er unter Trump auf bessere Beziehungen zu den USA hofft.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs warnten in Lima Trump vor Handelsmauern und Abschottung. Chinas Staatschef Xi Jinping unterstrich beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) die Chancen für Wohlstand und Arbeitsplätze. Ohne Trump zu nennen, sagte Xi Jinping: “China macht die Tür nicht zu.” Bei einem Treffen mit Obama betonte er, man hoffe auf einen “sanften Übergang” beim Wechsel im Weißen Haus. Trump droht China mit Strafzöllen und will das weltweit größte Freihandelsabkommen, die von Obama ausgehandelte Transpazifische Partnerschaft (TPP) von zwölf Staaten stoppen. 

Obama wollte mit TPP auch den geostrategischen US-Einfluss in der Asien-Pazifik-Region stärken. China, das nicht an TPP beteiligt ist und in der Region bisher auf das Konkurrenzprojekt RCEP mit 16 Staaten setzt, wirbt dafür, beide Konzepte in einer riesigen Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen. Konsens in Lima war, Kooperationen zu stärken, statt neue Mauern zu bauen. “Es wird nicht das Gleiche sein, wie er regiert und wie er Wahlkampf gemacht hat”, sagte Obama. 

Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski hatte zum Auftakt des Treffens von 21 Staaten betont: “Wir müssen als APEC eine sehr starke Botschaft an die Welt schicken (…), dass der Handel dem Wohlstand dient und dass der Freihandel weiter wachsen muss”. Die APEC-Länder erzeugen 57 Prozent der Weltwirtschaftsleistung. 

Bei seinem letzten öffentlichen Auftritt im Ausland als Präsident warnte Obama vor einer Vorverurteilung seines Nachfolgers Trump. “Erwartet nicht das Schlechteste, hofft, dass die Administration ihren Job machen und arbeiten wird. Danach kann man sein Urteil fällen”, sagte er bei einem Treffen mit jungen Führungskräften.

Trump setzte am Sonntag in seinem Golfclub in Bedminster (New Jersey) seine Regierungsbildung mit einer neuen Serie von Gesprächen fort. Nach der Nominierung von mehreren Hardlinern für wichtige Regierungsposten erwägt Trump die Berufung des gemäßigten Mitt Romney zum Außenminister. Trump hatte am Sonntag auch ein Treffen mit dem früheren New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani geplant, der ebenfalls als Kandidat für den Außenminister-Posten genannt wird und zu den loyalsten Gefolgsleuten Trumps zählt.

Als aussichtsreichster Anwärter auf das Amt des Verteidigungsministers kristallisierte sich am Wochenende der pensionierte General James Mattis heraus. Der Marineinfanterist war früher Chef des US-Zentralkommandos und verfügt über Kriegserfahrungen im Irak und Afghanistan. Trump hatte nach eigenen Angaben am Samstag ein “unglaublich tiefgehendes” Gespräch mit ihm.

Laura Ingraham, eine glühende Trump-Befürworterin, erklärte indes, sie würde als Pressesekretärin im Weißen Haus ins Auge gefasst, wie Fox berichtete. Als möglicher künftiger Minister für Verteidigung und Energie wurde der frühere Gouverneur des Öl-Staates Texas, Rick Perry, genannt.

(APA/dpa/ag.)

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