Oberstes US-Gericht lässt Trumps Einreiseverbote teilweise zu

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Trumps Einreiseverbote gehen durch.
Trumps Einreiseverbote gehen durch. - © AFP
Das Oberste US-Gericht macht für Teile von US-Präsident Donald Trumps Einreiseverboten den Weg frei und wird im Herbst darüber verhandeln. Das erklärte der Supreme Court am Montag. Es war nicht sofort klar, welche unmittelbaren Auswirkungen die Entscheidung für Einreisende aus sechs überwiegend muslimischen Ländern haben wird.


Die US-Regierung hatte den Supreme Court nach ihrem Scheitern vor zwei Bundesberufungsgerichten angerufen. Sie beantragte, dass die neun Richter über die Verfassungsmäßigkeit des Dekrets entscheiden und in der Zwischenzeit das Inkrafttreten der Einreiseverbote erlauben.

(APA)

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