Ö-Delegation besichtigte Grenzgebiet zu Kobane

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SPÖ-Klubobmann Schieder mit Berivan Aslan (G)
SPÖ-Klubobmann Schieder mit Berivan Aslan (G)
Österreichische Abgeordnete haben am Dienstag im Rahmen eines Solidaritätsbesuchs im mit einem Flüchtlingsdrama konfrontierten türkischen Kurdengebiet die Grenze in Sichtweite der umkämpften syrisch-kurdischen Stadt Kobane besichtigt. Die Delegation bestehend aus SPÖ-Klubmann Andreas Schieder, Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) und Berivan Aslan (Grüne) traf auch eine Reihe von Lokalpolitikern.


Die Parlamentarier wollten sich über die Lage informieren und erkunden, inwieweit Österreich angesichts der Flüchtlingstragödie in der ohnehin problembelasteten Region helfen kann. Geplant sind unter anderem die Finanzierung von Schul- und Frauenprojekten in Flüchtlingslagern. Besonders Frauen und Kinder sind wegen der Gräueltaten der Terrormiliz IS in den syrischen Kurdengebieten traumatisiert.

Während des Besuchs der Abgeordneten im Grenzort Caykara (kurdisch: Mexsen), der auf großes Interesse vor allem kurdischer Medien stieß, waren auf syrischer Seite immer wieder Explosionen in und um Kobane (arabisch: Ayn al-Arab) zu hören und zu sehen. Kurden beschworen in Sprechchören die Solidarität mit den Verteidigern der Stadt. In Sichtweite eines Hügels, auf dem sich Medienvertreter postiert haben, konnte man türkische Panzer beobachten, ebenso Autos von Flüchtlingen aus Kobane, die im Niemandsland an der Grenze festsitzen.

In der weiter nördlich gelegenen grenznahen Stadt Suruc trafen die österreichischen Politiker mit einer Reihe von Kurdenvertretern aus der Türkei und aus Syrien zusammen. Diese warfen der Türkei vor, die kurdischen Flüchtlinge aus Kobane kaum zu unterstützen. Die Menschen aus der umkämpften Stadt seien vielmehr auf die Solidarität der türkischen Kurden angewiesen, die die Menschen aus eigener Initiative versorgten. Allein in der Grenzprovinz Urfa gebe es fast 100.000 Flüchtlinge. Die arabisch-sunnitischen Flüchtlinge dagegen würden vom türkischen Staat unterstützt.

Der türkisch-kurdische Politiker Ibrahim Binici warf der türkischen Regierung vor, den Terror des IS (“Islamischer Staat”) zu unterstützen und den Fall Kobanes anzustreben. Die Ko-Vorsitzende des Kantonsparlaments von Kobane, Ayse Efendi, sagte, die Kurden hätten in den vergangenen drei Jahren in den von ihnen kontrollierten Gebieten (Rojava) eine demokratische Selbstverwaltung aufgebaut, wo ethnische Vielfalt und Frauenrechte respektiert würden. “Kobane wird nicht fallen”, zeigte sich Efendi überzeugt. Es gehe dabei auch um den Kampf um Menschenrechte.

Schieder erklärte, die Lösung des jahrzehntelangen Kurdenkonflikts müsse in der EU und der UNO zum Thema gemacht werden. Es sei dem viel zu wenig Beachtung geschenkt worden. Aslan verwies auf einen einstimmig angenommen Beschluss des österreichischen Nationalrates vom 9. Oktober, in dem ein humanitärer Korridor für Kobane gefordert werde. Kobane müsse sich selbst versorgen und verteidigen können. Pfurtscheller hob die Bemühungen Österreichs hervor, extremistische Strömungen zu unterbinden und IS-Rückkehrer zu bestrafen.

Die österreichischen Abgeordneten wollten am Mittwoch ihren Besuch in der Region fortsetzen und ein Flüchtlingslager für Yeziden besichtigen. Zudem sind politische Gespräche in der türkischen Kurdenmetropole Diyarbakir geplant. Am Donnerstag wird die Delegation nach Österreich zurückkehren.

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