ÖH-Wahl: Linke Mehrheit, VSStÖ top, Beteiligung Flop

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Letzter Wahltag bei der ÖH-Wahl
Letzter Wahltag bei der ÖH-Wahl - © APA
Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) mit großen Zugewinnen der bisherigen linken ÖH-Führung eine erneute Mehrheit gesichert. Die Wahlbeteiligung sank auf einen Tiefstwert von 24,5 Prozent.

Die bisherige Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) hat – selbst ohne den heuer nicht mehr kandidierenden vierten Koalitionspartner FEST (Fraktion Engagierter Studierender) – erneut 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung (BV) gewonnen. Der VSStÖ kommt auf 20,5 Prozent (2015: 15 Prozent) und künftig auf zwölf Mandate (bisher: acht), er gewann dabei vor allem auf Kosten der GRAS (neun Mandate/bisher: zwölf) dazu. Diese verloren rund vier Prozentpunkte und kamen auf 15,6 Prozent. Die FLÖ erreichten 14,1 Prozent (2015: 12,7 Prozent) und verfügen künftig über acht Sitze und damit einen mehr als bisher.

Skandal beeinflusst AktionsGemeinschaft nicht

Die meisten Stimmen und Mandate erreichte wie schon zuletzt die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 26,4 Prozent bzw. 16 Sitzen, das ist ein leichtes Minus von 0,3 Prozentpunkten bzw. einem Mandat. Sie hatte am Ende des Wahlkampfs mit einem Skandal um antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Chat-Protokolle von AG-Funktionären am Wiener Juridicum zu kämpfen. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS Studierende) gewannen mit 12,6 Prozent (2015: 11,2 Prozent) zu ihren bisher sechs Mandaten eines dazu. Jeweils ein Mandat erreichten die kleinen Fraktionen: Der KP-treue Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) verzeichneten dabei leichte Zugewinne, der KP-kritische Kommunistische StudentInnenverband – KJÖ leichte Verluste. Die Spaßliste No Ma’am war 2015 noch nicht dabei.

Extrem geringe Wahlbeteiligung

Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) bezeichnete die geringe Wahlbeteiligung als “nicht erfreulich”: Seiner Ansicht nach “muss man in Zeiten immer stärker werdender Digitalisierung überlegen, ob man neue Partizipationsmöglichkeiten und Technologien stärker nutzen sollte – Stichwort E-Voting”.

(APA)

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