Heuer fehlen dadurch im Budget voraussichtlich 2,3 Mrd. Euro, errechnete der Linzer Wirtschaftsprofessor Friedrich Schneider. Dies sei ein Zuwachs von rund 5 Prozent gegenüber 2011. Die Summe entspricht immerhin fast zehn Prozent der Umsatzsteuereinnahmen, die das Finanzministerium für 2012 veranschlagt hat (24,1 Mrd. Euro). “Da wird enorm geschummelt”, so Schneider. Doch auch schon in den Jahren davor nahm der Umsatzsteuerbetrug der Österreicher deutlich zu – 2011 belief sich die Steigerungsrate im Jahresabstand auf 5,3 Prozent, 2010 auf 5,6 Prozent und 2009 sogar auf 12 Prozent. Seit 2001 hat sich das am Staatsbudget vorbeigeschleuste Volumen von 1,12 auf 2,27 Mrd. Euro mehr als verdoppelt.
Das Gros des Mehrwertsteuerbetrugs entsteht dem Wirtschaftsprofessor zufolge mit betrügerischen Karussellgeschäften, also im Zuge von Export-Import-Geschäften, wo Güter und Dienstleistungen nur vermeintlich exportiert werden, die Mehrwertsteuer rückvergütet wird, aber dann wieder zurück nach Österreich “importiert” wird. In der EU ist der Mehrwertsteuerbetrug mittlerweile der zweitgrößte Posten an Steuerhinterziehung – gleich hinter der klassischen Steuerhinterziehung.
Das Finanzministerium steht allerdings den Ergebnissen und Methoden zum Umsatzsteuerbetrug in Österreich kritisch gegenüber. Einige Ergebnisse der von Schneider vorgestellten Studie würden sich auch mit dessen eigener Studie, wonach die Schattenwirtschaft seit drei Jahren sinke, widersprechen, sagte Sektionschef Wolfgang Nolz, im Ministerium für Steuerangelegenheiten zuständig, am Mittwoch auf APA-Anfrage. “Schneiders Methode ist wackelig”, so Nolz. Er vermutet Rechenfehler.
