Orban übt heftige Kritik an Frontex

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Frontex braucht mehr Personal vor Ort
Frontex braucht mehr Personal vor Ort - © APA (Symbolbild)
Ungarns Premierminister Viktor Orban hat heftige Kritik an der EU-Grenzschutzagentur Frontex geübt. Die Behörde beteilige sich nicht effektiv am Schutz der europäischen Außengrenzen und verfüge zudem über viel zu wenige Beamte, die tatsächlich im Grenzschutz aktiv seien, so Orban.

Die im Oktober erfolgte Neuaufstellung von Frontex im Rahmen einer europäischen “Grenz- und Küstenwache” sei eine große Enttäuschung. Ab 7. Dezember soll eine schnelle Eingreiftruppe von 1.500 im Bedarfsfall binnen weniger Tage abrufbaren Beamten ihren Dienst aufnehmen. Dies ist für Orban viel zu wenig: “Wie im Himmel sollen Frontex’ 1.500 Leute mit der Situation in Griechenland und Italien fertig werden?”, so der Premierminister.

“Diese Menschen beteiligen sich nicht am Grenzschutz – sie sind Migrationsbeamte, Passprüfer und Fingerabdrucknehmer. Die EU schickt sie eindeutig nicht nach Italien und Griechenland, um illegale Migration zu stoppen, sondern um das Problem zu administrieren und so schnell wie möglich eine legale Migration in die EU zu ermöglichen”, erklärte Orban demnach weiter. Dies zeige sich unter anderem daran, dass lediglich 467 der 1.500 Beamten “Grenzschutzexperten” seien.

Ähnlich hatte sich Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag bei einem Besuch des Frontex-Hauptquartiers in Warschau geäußert. Auch er hatte eine personelle Aufstockung der Frontex-Mitarbeiter sowie mehr Beamte für den Grenzschutz gefordert. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hatte sich gegenüber der Idee grundsätzlich offen gezeigt, zugleich jedoch erklärt, für den Einsatz in Italien und Griechenland aktuell über genügend Beamte zu verfügen.

Die 1.500 von Orban zitierten Beamten der schnellen Eingreiftruppe sind freilich nicht das gesamte Personal der EU-Grenzschutzorganisation. Laut einer EU-Statistik von Anfang Oktober sind aktuell gut 1.600 Frontex-Beamte in Italien, Griechenland, Bulgarien, am Balkan sowie in Spanien eingesetzt. Sie alle wurden von den EU-Staaten entsandt und unterstützen die Beamten des jeweiligen Landes beim Grenzschutz. Hinzu kommen aktuell gut 400 fixe Mitarbeiter im Frontex-Hauptquartier, die bis 2020 auf 1.000 aufgestockt werden sollen.

(APA)

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