Osterfestspiel-Affäre: Dubiose Provisionen Teil der Ermittlungen

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Im Ministerium war man mit einer Trennung des Verfahrens nicht einverstanden. Im Ministerium war man mit einer Trennung des Verfahrens nicht einverstanden. - © APA/Gindl
Der mutmaßliche Gesamtschaden von rund 3,1 Mio. Euro geht zum Teil zulasten der Osterfestspiele, zum Teil zulasten der Salzburger (Sommer-) Festspiele. Mit dem Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft Salzburg haben sich seit Oktober 2011 sowohl die Oberstaatsanwaltschaft in Linz als auch das Justizministerium befasst.

Auch im Ministerium war man mit einer Trennung des Verfahrens nicht einverstanden. In einer ersten Anklage gegen Dewitte und Klaus K. sollte “nur” jener mutmaßliche finanzielle Schaden von rund 650.000 zur Sprache kommen, der vorwiegend aufgrund von “dubiosen Provisionszahlungen” entstanden sei.

Spende ging an Briefkastenfirma

Dem Ex-Geschäftsführer der Osterfestspiele, Michael Dewitte, wird im Zusammenhang mit diesen rund 650.000 Euro ein Schaden von 615.000 Euro zum Nachteil der Osterfestspiele zur Last gelegt. In diesen Betrag inbegriffen ist die “Provisionszahlung” von 300.000 Euro aus einer Spende des russischen Mäzens Igor Vidyaev. Dewitte soll sich den Betrag an eine Briefkastenfirma mit Sitz in Belize in der Karibik weitergeleitet haben. Klaus K. habe die Briefkastenfirma gegründet und Konten zur Transferierung der Gelder eingerichtet, heißt es. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft in dieser Causa gegen Klaus K. wegen Beitrags zur Untreue.

300.000 Euro Provision abgezweigt

Vidyaev hatte den Osterfestspielen eine Spende über insgesamt 2,5 Mio. Euro zugesagt. Er überwies 2009 in einer ersten Tranche 800.000 Euro. Davon soll Dewitte die 300.000 Euro-Provision abgezweigt haben, obwohl diese Summe für den Verein der Förderer der Osterfestspiele bestimmt gewesen sei, lautet der Vorwurf.

Weiters soll sich Dewitte ungerechtfertigt als Geschäftsführer des “European Art Forum” angemeldet haben, obwohl Tätigkeiten für diesen Verein grundsätzlich ehrenamtlich erfolgten. Für den Verein ist laut Justiz ein Schaden von 35.666 Euro wegen der zu leistenden Abgaben- und Sozialversicherungsbeiträge entstanden.

Anschuldigungen werden in Ermittlungspaket integriert

Alle diese oben genannten Vorwürfe wollte die Staatsanwaltschaft Salzburg in einem eigenen Verfahren abhandeln. Nun werden diese Anschuldungen in das gesamte Ermittlungspaket integriert. Bis Oktober des Vorjahres hatte die Behörde in Salzburg die Erhebungen gegen sechs von insgesamt 14 Beschuldigten eingestellt. Bei diesen Personen handelte es sich um den ehemaligen Zwei-Prozent-Eigentümer der Osterfestspiele und dessen Kanzleipartner, weiters einen Geschäftsführer einer Wiener Steuerberatungskanzlei, eine ehemalige Buchhalterin der Osterfestspiele, den mittlerweile pensionierten Kaufmännischen Direktor der Salzburger Festspiele und die Protokollchefin der Salzburger Festspiele.

Drei weitere Verfahren eingestellt

Mittlerweile kamen drei weitere, bereits genehmigte Verfahrenseinstellungen hinzu. Nicht mehr ermittelt wird gegen ein Ehepaar aus Niederösterreich, das für die Transferierung von Geldsummen ein Konto zur Verfügung gestellte haben sollte und gegen eine Angehörige von Michael Dewitte. (APA)



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