OSZE-Mission sieht bisher “keine groben Unregelmäßigkeiten”

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Wahlbeteiligung war hoch
Wahlbeteiligung war hoch - © APA (AFP)
Die Koordinatorin der OSZE-Beobachtermission bei der US-Wahl, SPÖ-Abgeordnete Christine Muttonen, sieht bisher “keine groben Unregelmäßigkeiten” bei dem Urnengang. “Ich selbst habe in Washington DC und Virginia Wahllokale besucht und hatte einen durchgehend positiven Eindruck”, sagte Muttonen in einem per Email an die APA übersandten Statement. Auch scheine die Wahlbeteiligung sehr hoch zu sein.

Allerdings war die Kurzzeit-Beobachtermission, die aus 400 Beobachtern und 100 Parlamentariern aller OSZE-Staaten besteht, offenbar nicht überall willkommen. “Bis auf in einigen Staaten wurden die Wahlbeobachter freundlich zugelassen und auch informiert”, sagte Muttonen, die derzeit der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vorsteht.

Die Abgeordnete wird am Dienstag um 15:00 Ortszeit (21:00 Uhr MEZ) bei einer Pressekonferenz in Washington DC über die Wahl Bilanz ziehen. Bereits bei vergangenen US-Wahlen haben die internationalen Wahlbeobachter der USA Empfehlungen für eine Stärkung des Wahlsystems gemacht, etwa zur Vereinheitlichung der Regeln zwischen den Bundesstaaten, dem Wahlrecht für derzeitige und ehemalige Strafgefangene sowie einer Beschränkung der Wahlkampffinanzierung.

(APA)

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