Paris fordert von EU “Respekt vor Frankreich”

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Valls: Wir entscheiden über unser Budget
Valls: Wir entscheiden über unser Budget
Angesichts der anhaltenden Budgetprobleme seines Landes hat der französische Premierminister Manuel Valls die europäischen Partnerländer aufgefordert, “Respekt vor Frankreich” zu zeigen. “Wir sind es, die über den Haushalt entscheiden”, sagte Valls am Samstag im westfranzösischen Blois.


“Was wir von den Europäern wollen, ist, dass sie die Realität sehen (…): die Krise, die die Eurozone aushöhlt”. Europa sei “quasi in der Deflation”, auch Deutschland bleibe nicht verschont. Frankreich müsse respektiert werden, “es ist ein großes Land”, fügte Valls hinzu. Er akzeptiere keine “Belehrungen zu guter Führung”. “Ich fordere alle auf, die Ruhe zu bewahren und viel Respekt zu zeigen, vor allem die europäischen Partner”.

Berichten zufolge könnte die EU-Kommission den französischen Budgetplan für 2015 zurückweisen. Dieser sieht zwar vor, dass das französische Defizit leicht von 4,4 Prozent der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr auf 4,3 Prozent sinkt. Damit liegt es jedoch noch immer deutlich über dem EU-Grenzwert von 3,0 Prozent, den die mit massiven wirtschaftlichen und finanziellen Problemen kämpfende Regierung in Paris nach einem bereits gewährten Aufschub eigentlich im kommenden Jahr wieder einhalten soll.

Eine solche Minimalverringerung wie von Paris geplant wird bei der EU-Kommission als “nicht akzeptabel” bezeichnet. Das Defizit müsse mindestens um 0,5 Prozent verringert werden. Als Reaktion auf die Schuldenkrise bewertet die EU-Kommission im Voraus die Budgetentwürfe der Mitgliedstaaten der Eurozone und kann Änderungen verlangen, wenn sie Verstöße gegen die Defizitregeln feststellt. Bei besonders schweren Fällen kann die EU-Kommission einen komplett überarbeiteten Entwurf fordern.

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