Parteivorstand der Wiener SPÖ endete ohne Personalrochaden

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Die SPÖ trifft sich zu einer Sitzung des Parteivorstandes
Die SPÖ trifft sich zu einer Sitzung des Parteivorstandes - © APA (Archiv)
Die mit Spannung erwartete Sitzung des erweiterten Parteivorstandes der Wiener SPÖ ist am Montagnachmittag gänzlich ohne Personalentscheidungen zu Ende gegangen. “Niemand ist gestürzt worden”, versicherte Bürgermeister und Parteichef Michael Häupl (SPÖ) nach dem Treffen. Zu 98 Prozent sei nur über Inhalte diskutiert worden, beteuerte er.

“Sie sehen mich in aller Pracht und Herrlichkeit”, scherzte der Wiener SP-Obmann. Die inhaltliche Debatte sei sehr wohl intensiv geführt worden. Die Mitglieder des Vorstandes sind laut Häupl nun aufgerufen, ein “Themenlisting” mit den wichtigsten Punkten zu erstellen. Diese sollen in weiterer Folge in verschiedenen Gremien abgearbeitet werden.

Häupl schloss nach dem Parteivorstand zumindest nicht völlig aus, dass es in den kommenden Monaten zu einem Wechsel in der roten Regierungsmannschaft kommt. Mehr als ein “kann sein, kann nicht sein” war ihm aber nicht zu entlocken. Die parteiinternen Kritiker hat Häupl laut eigenen Angaben darauf hingewiesen, dass öffentlich geführte Personaldiskussionen schaden.

Ob es solche weiterhin geben wird, könne er nicht vorhersehen – und auch nicht verhindern: “Ich habe keine Sanktionsmöglichkeit.” Die zuletzt angedachte neuerliche Trennung von Parteivorsitz und Bürgermeisteramt scheint hingegen vom Tisch zu sein. Es habe sich gezeigt, dass es hier kein “rasendes Bedürfnis” in der Partei gebe, erzählte Häupl.

Bereits in der Sitzung am Montag wurden laut Häupl die ersten Themen – neun an der Zahl – gesammelt, die nun weiter diskutiert werden. Die neue Arbeitswelt, die Herausforderungen der Digitalisierung oder der Industriestandort Wien wurden hier unter anderem genannt. Diesen Bereichen will man sich in diversen Sitzungen sowie bei einer Vorstandstagung Ende Jänner widmen.

Der Parteitag, der erst kürzlich auf Herbst verschoben wurde, könnte nun doch wie ursprünglich geplant im Frühjahr stattfinden, stellte Häupl in Aussicht. Der Herbsttermin war gewählt worden, weil man den im Mai stattfindenden SPÖ-Bundesparteitag, bei dem das neue Programm im Mittelpunkt stehen wird, abwarten wollte.

Dass der Medienmanager Gerhard Zeiler nicht Wiener Bürgermeister werden will, davon zeigte sich Häupl laut eigenen Angaben wenig überrascht. Sein “langjähriger Freund” würde als Stadtchef nicht nur auf Lebensqualität verzichten, sondern wäre auch mit einer “Verviertelung” seines Gehalts konfrontiert. Zeiler war zuletzt wiederholt als möglicher Häupl-Nachfolger genannt worden.

“Ich habe den Namen nicht ins Spiel gebracht”, schwor Häupl heute. Er sei lediglich zu Zeiler gefragt worden und habe geantwortet, dass er ihn für einen ausgezeichneten Mann halte.

Der frühere Landesparteisekretär der Wiener SPÖ, Christian Deutsch, hat sich nach der Sitzung des SPÖ-Parteivorstandes zufrieden darüber gezeigt, dass der Parteitag nun doch schon im Frühjahr stattfinden könnte. “Das ist ein positives Signal”, sagte er am Montagabend im Gespräch mit der APA. Neben inhaltlichen Debatten seien aber auch personelle Weichenstellungen wichtig, stellte er klar.

“Bürgermeister Michael Häupl war heute offenbar noch nicht bereit, loszulassen und die nötigen inhaltlichen und personellen Änderungen einzuleiten”, mutmaßte Deutsch über den Wiener SPÖ-Chef. Dass er damit auf einen möglichen Rückzug des Stadtoberhauptes anspiele, wollte der einstige Parteimanager nicht bestätigen. Es sei vereinbart worden, die Personaldebatte künftig intern zu führen. An das wolle er sich halten, betonte Deutsch.

Die Dauer der heutigen Sitzung habe jedenfalls gezeigt, dass es “großen Diskussionsbedarf” gebe. Ein Parteitag könne dazu beitragen, dass der “ungeklärte Zustand” der Partei nicht “verschleppt” werde, sagte Deutsch im APA-Gespräch.

(APA)

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